Nach gescheiterten Jamaika-Verhandlungen: Schwetzinger Bundespolitiker sind schockiert
Schwetzingen. (sbl) Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen reagierten die beiden Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Schwetzingen-Bruchsal, Olav Gutting (CDU) und Danyal Bayaz (Grüne), mit Schock und Unverständnis.
"Ich bin am Sonntagabend um 22 Uhr ins Bett und habe am nächsten Morgen den Vollzug der Gespräche erwartet", sagte Gutting gegenüber der RNZ.
Als er am Montagmorgen aufwachte, sei er erschrocken gewesen. "In der Fraktionssitzung haben wir uns alle nur mit großen Augen angeschaut." Der Christdemokrat sieht eigentlich größere inhaltliche Schnittmengen mit den Liberalen - und lehnte es ab, der FDP die Schuld zuzuweisen. "Am Ende waren wir ja alle beteiligt", sagte er. Kritik äußerte er allerdings an der Entscheidung der SPD, keine Große Koalition bilden zu wollen. "Die Sozialdemokraten beharren auf ihrem Verweigerungskurs", bemerkte er enttäuscht.
Danyal Bayaz, seit dieser Legislaturperiode erstmals in Berlin, sieht im Verhalten der Sozialdemokraten und der Liberalen keinen Unterschied: "Nach der SPD hat sich nun auch die FDP dafür entschieden, keine Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen."
Der Grünen-Politiker lobte seine Partei, in den Verhandlungen "über die Schmerzgrenze hinaus" gegangen zu sein. Die Verhandlungen seien gescheitert, weil die FDP dazu nicht bereit gewesen sei. Beide Politiker schauen nun gespannt auf die nächsten Schritte des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. "Das Heft des Handelns liegt im Schloss Bellevue", sagte Gutting, der einen erneuten Urnengang als "Ultima Ratio" bezeichnete. Es müsse weiterhin alles versucht werden, um eine stabile Regierung zu bilden.
Mit Bayaz hat er zwar keine parallelen Koalitionsgespräche geführt, schätzt ihn aber als "vernünftigen Grünen" ein. Und wenn der Härtefall doch eintritt? "Dann weiß ich nur eines: Mein Kreuz setze ich bei der CDU", schloss Gutting. Bayaz will bei Neuwahlen "weiter selbstbewusst für Klimaschutz und ökologische Modernisierung eintreten".