Epfenbach: Gemeinderat lehnt Geldgeschenk der AfD ab

Epfenbach. (cba) Ungewöhnlich, dass eine Spende vom Gemeinderat zurückgewiesen wird - so jetzt aber geschehen in Epfenbach. Bei acht Gegenstimmen, zwei Befürwortern und drei Enthaltungen lehnten die Bürgervertreter erstmals geschenktes Geld, einen Betrag von 100 Euro vom AfD-Landtagsmitglied Hans-Peter Stauch, ab.

Die Spende war als Trostpflaster und als Kompensation für ein als zu unrecht empfundenes Verwarnungsgeld gedacht: Der Rüffel der Bundesnetzagentur schlug im Sommer 2017 Wellen der Empörung. Der Gemeinde wurde ein Bußgeld von 55 Euro aufgebrummt, weil die Feuerwehr auf einem falschen Funkkanal funke.

Das Landratsamt habe der Feuerwehr Epfenbach bereits im Jahr 1997 den Lokalkanal 392, auf dem diese sich bis heute intern verständigt, zugewiesen: Daher war die Gemeinde davon ausgegangen, dass alles seine Richtigkeit habe. Dass die Gemeinde gegen das Telekommunikationsgesetz verstoßen habe, weil die Feuerwehr auf einem illegalen, weil nicht eigens genehmigtem Kanal, funkte - dafür wollte Bürgermeister Joachim Bösenecker kein Verständnis aufbringen und lehnte sich gegen die Bußgeldforderung auf. Inzwischen haben sich die Gemüter längst beruhigt, die Feuerwehr funkt nun auf rechtmäßig zugewiesenem Kanal, doch im Gemeinderat war die Sache noch nicht ganz abgehakt.

Denn die Spende war nun zu genehmigen, fand im Gremium jedoch nur zwei Befürworter: Bürgermeister Joachim Bösenecker und Olaf Krebs. Schon bevor die Liste an Spenden und Schenkungen verlesen wurde, machte Manfred Hafner, Vorsitzender der CDU-Fraktion, seine Marschrichtung deutlich: Über die AfD-Gabe solle separat entschieden werden.

Nun entstand zunächst eine Diskussion im Rund über die Reihenfolge der Abstimmung: Sollte zuerst über die AfD-Spende und dann erst über die übrigen Zuwendungen im Gesamten entschieden werden? Oder umgekehrt? Schließlich hielt man es mit ersterer Variante und lehnte das Geldgeschenk ab.

Übrigens war dies nicht die einzige Spende, die im Zusammenhang mit der Verwarnung der Bundesnetzagentur einging: Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte hatte ebenfalls ein Trostpflaster für die Gemeinde übrig und ließ ein Fass Bier springen. Diese Sachspende allerdings wurde im Zuge der Markttagseröffnung längst einverleibt und bedurfte keiner Genehmigung.