Meckesheim: Bauausgaben auf dem Prüfstand

Meckesheim. (lew) Bürgermeister Maik Brandt war zufrieden. "Unter dem Strich ist das ein relativ gutes Ergebnis", bemerkte der Verwaltungschef der Elsenztalgemeinde in Hinblick auf den nun vorliegenden Bericht der Gemeindeprüfanstalt. Diese hatte 2017 turnusmäßig einen Mitarbeiter nach Meckesheim entsandt, dessen Aufgabe es war, zu prüfen, ob bei den Bauausgaben der Jahre 2013 bis 2016 alles ordnungsgemäß vonstatten ging.

Wie Hauptamtsleiter Uwe Schwarz in der Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch im Rathaus vortrug, habe der Prüfer in seinem Bericht neben einigen allgemeinen lediglich drei konkrete Punkte angesprochen. Bei diesen Einzelfeststellungen sei es, so Schwarz, unter anderem um die Sanierung und den Anbau am Alten Bahnhof gegangen. Hier habe es bereits in den Vergabeunterlagen einzelne Bemerkungen gegeben, die nicht mit der Verdienstordnung für Bauleistungen (VOB) in Einklang zu bringen seien. Zudem wurden, wie der Prüfer anmahnte, Vorauszahlungen ohne Sicherheiten in Form von Bürgschaften vereinbart. Und: Beim Fundamentaushub wurde eine Teilmenge doppelt vergütet.

Eine Ungenauigkeit, die der Prüfbericht auch bei der Verfüllung der Hausanschlussgräben im Zuge der Erschließung des Baugebiets "Alter Sportplatz" kritisch hervorhob. Bei den Kanalgräben seien des Weiteren die Breiten nicht nachvollziehbar dargelegt worden, während bei der Leitungssicherung die Abrechnung über das längsseitige Umlegen von querenden Leitungen als unzureichend erachtet wurde.

Der dritte Kritikpunkt der Prüfungsbehörde betraf die Teilerschließung des Industriegebiets "Bruchwiesen". Hier seien Bauleistungen auf ein Angebot mit spekulativen Preisen erteilt worden. Außerdem wurde ein Vorbehalt gegen die Kürzungen in der Schlussrechnung erklärt. Diese seien nur zum Teil gerechtfertigt gewesen. Was das Thema Schlussrechnungen im Allgemeinen betreffe, habe der Prüfer eine regelmäßigere Mitteilung empfohlen. Und auch die Verjährungsfristen für die Mängelbeseitigung müssen von der Verwaltung in Zukunft besser überwacht werden.