Osterburken: Erneut keine Kreditaufnahme notwendig
Osterburken. (bg) Mit knapp 20 Millionen Euro deutlich unter der Größe in den Vorjahren, als Großprojekte zu stemmen waren, liegt das Volumen des Haushalts der Stadt Osterburken für 2018. Das von Bürgermeister Galm und Kämmerer Mechler im Dezember dem Gremium vorgestellte Zahlenwerk wurde in der ersten Sitzung des Gemeinderats im neuen Jahr am Mittwochabend einstimmig beschlossen. Die Vertreter der Fraktionen stellten in ihren Statements insbesondere heraus, dass auf eine Kreditaufnahme verzichtet werden und der Schuldenstand im Kernhaushalt damit reduziert werden kann. Seitens der SPD wäre aller Haushaltsdisziplin zum Trotz allerdings "mehr Mut" zu mehr Investitionen wünschenswert gewesen.
Gegenüber dem im Dezember vorgestellten Planentwurf gab es keine nennenswerte Änderungen, sodass der 2018er Verwaltungshaushalt ein Volumen von 16.760.780 Euro aufweist. Im Vermögenshaushalt sind 2 365.180 Euro eingeplant. Die Tilgungsleistungen liegen bei 159.500 Euro. Wie seitens der Verwaltung bereits bei der Einbringung des Haushalts herausgestellt worden war, können die für 2018 geplanten Maßnahmen ohne Kreditaufnahme und Rücklagenentnahme finanziert werden.
Größte Ausgabenposten sind unter anderem die die Planungskosten in Höhe von 100.000 Euro für den Neubau des Feuerwehrhauses in Osterburken, die Restabwicklung der Investitionen für den Neubau der Realschule (250.000 Euro), der Austausch von Fenstern an der Astrid-Lindgren-Schule in Bofsheim (120.000 Euro), der Anbau am Kindergarten St. Josef in Osterburken (80.000 Euro), ein Dorfentwicklungsprojekt in Bofsheim (zum bestehenden Haushaltsrest wurden hierfür weitere 155.000 Euro eingeplant), Straßensanierungsmaßnahmen (200.000 Euro), die Kanalsanierung im Rahmen der Eigenkontrollverordnung (120.000 Euro), die Bahnquerung im Zuge der Außenbereichsableitung aus dem Baugebiet "Bofheimer Weg II" (geschätzte Kosten: 250.000 Euro), Anschaffungen für den städtischen Bauhof (100.000 Euro) sowie die Umlegung bzw. Grunderwerbskosten im Baugebiet "Bofsheimer Weg II" in Osterburken (260.000 Euro).
Da - wie im Vorjahr - auch für 2018 keine Neuverschuldung vorgesehen ist, kann man laut Kämmerer Mechler, der die Ansätze "sehr konservativ geplant" hat, davon ausgehen, dass sich der Schuldenstand in Höhe von 2 480.904 Euro zum 31. Dezember 2017 auf 2 321.424 Euro zum Ende des Jahres 2018 verringert, was bei einer Einwohnerzahl von 6 435 (Stand: 30.6.2017) einer Pro-Kopf-Verschuldung von 360,75 Euro entspräche (Rechnungsergebnis 2016: 407,35 Euro).
Beim Eigenbetrieb Wasserversorgung, der für das Wirtschaftsjahr 2018 im Erfolgsplan eine Summe von 871.600 Euro und im Vermögenshaushalt ein Volumen von 1 177.700 Euro eingeplant wurden, kommt man dagegen nicht ohne neue Kreditaufnahme aus.
Von Seiten der Fraktionen wurde in der Sitzung am Mittwoch die einzelnen Ausgabeposten beleuchtet, deren Bedeutung unterstrichen und als erfreulich herausgestellt, dass für den Kernhaushalt erneut auf eine Kreditaufnahme verzichtet werden kann.
Wie Werner Geiger in der Stellungnahme der FWV-Fraktion feststellte, liege der Vermögenshaushalt mit knapp 2,37 Millionen Euro zwar deutlich unter den Vorjahreszahlen, dennoch könne einiges bewegt werden, sodass es keinen Stillstand, sondern strukturelle Verbesserungen in allen Ortsteilen geben werde.
Man wolle das Jahr vor allem dazu nutzen, die in den Vorjahren beschlossen Maßnahmen wie etwa die Sanierung und den Ausbau von Straßen umzusetzen. Nachdem die Grundstücksfrage geklärt sei, gelte es nun, unverzüglich weitere Schritte zum Neubau des Feuerwehrhauses in Osterburken einzuleiten. Zugleich müsse angesichts der anhaltenden Nachfrage nach Bauplätzen die bereits in die Wege geleitete weitere Erschließung des Baugebiets "Bofsheimer Weg II" in Osterburken forciert werden. Auch bezüglich anderer Projekte hoffe man, in diesem Jahr Weichenstellungen vornehmen zu können, sagte Geiger unter anderem mit Blick auf die Frage "Sanierung oder Neubau der Baulandhalle?", die Umgestaltung des Osterburkener Stadtgartens in Verbindung mit Hochwasserschutzmaßnahmen oder das Thema "Bahnhof- und Post-Areal".
Auch der Fraktionsvorsitzende der CDU, Andreas Heck, sprach angesichts der volumenstarken Haushalte von 2016 und 2017 von einem eher zurückhaltend geplanten 2018er Etat, der allerdings Gestaltungsspielräume eröffne, so etwa durch den Ankauf von Altgebäuden und Flächen in allen Ortsteilen zur attraktiven Umgestaltung. Nachdem man in den vergangenen Jahren große Projekte wie die Erneuerung der Wasserversorgung oder den Neubau der Realschule geschultert habe, könne man jetzt zwar durchatmen und sich auf das zunächst Wesentliche konzentrieren, müsse den Fokus aber zugleich auch auf die Zukunft richten. In den nächsten Jahren stünden etliche Herausforderungen an.
Neben der Modernisierung der Fußgängerunterführung zwischen Bahnhofsstraße und Stadtmitte, die die CDU für 2018 auf den Weg gebracht sehen will, nannte Heck als Aufgaben für die Folgejahre unter anderem den Bau des Feuerwehrgerätehauses, den innerörtlichen Hochwasserschutz, die Umgestaltung des Osterburkener Marktplatzes, die Sanierung der Sporthalle Schlierstadt sowie die Stichworte "Baulandhalle", "Areal Brückenstraße Bofsheim" und "Neubau Kindergarten".
Mit einem Verwaltungshaushalt von 16,7 Millionen werde die Stadt auch künftig ein zuverlässiger Dienstleiter für seine Bürger sein, und der Verwaltungshaushalt enthalte wichtige Investitionen, stellte SPD-Fraktionsvorsitzender Benjamin Köpfle fest. Allerdings wäre für den 2018er Haushalt "mehr Mut" wünschenswert gewesen. Zwar müsse man sparen und für neue Projekte vorsorgen; aller Haushaltsdisziplin zum Trotz gelte es aber auch, "Visionen zu formulieren" und anschließend alles dafür zu tun, diese auch umzusetzen.
Als Beispiele nannte Köpfle Vorsätze wie "In fünf Jahren haben wird das Projekt Innenstadtsanierung abgeschlossen" oder auch "In sieben Jahren gibt es in Osterburken keine Kindergartengebühren mehr". Es gehe darum, Vorhaben mutiger anzugehen, um die Gesamtstadt noch entschlossener voranzubringen. Man werde sicherlich nicht alle Wünsche umsetzen können, aber "wir sollten es mit einem kräftigen Investitionsplus zumindest versuchen."
Nach den Stellungnahmen der Fraktionssprecher, die auch dem Kämmerer für seine Arbeit dankten, stimmte der Gemeinderat dem 2018er Haushalt und dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung einstimmig zu.