Anarchie | Frische Luft täte dem Mann gut
Am 25. Dezember tauchte dieser seltsame Tweet auf: „Julian Assange“. Nur der Name. In Anführungszeichen. Absender: die Kriegsmarine der Vereinigten Staaten. Was bedeutete das? War es ein Codewort für eine verdeckte Operation der Navy Seals? Oder ein Weihnachtsscherz? In der Silvesternacht dann eine neue Botschaft. Diesmal von Julian Assange. Einem Verschlüsselungscode folgte der Hinweis auf das Lied Paper Planes der britischen Sängerin M.I.A. War Assange tot? Oder gekidnappt? Seine Follower gerieten in helle Aufregung.
Julian Assange liebt solche Versteckspiele. Was sollte er auch sonst tun in seinem „Gefängnis“ in London? Früher war er ein Held, ein unerschrockener Kämpfer gegen korrupte Diktatoren und kriegslüsterne Regierungen. Er entriss ihnen Geheimnisse und publizierte sie auf seiner Plattform Wikileaks. Die Medien rissen sich um ihn, die New York Times, der Guardian und die Washington Post. Von Le Monde wurde er zum „Mann des Jahres“ gewählt, von Amnesty International mit einem Preis geehrt. Er nannte sich Chefredakteur und gab dem zahnlosen Journalismus den Kampfgeist zurück. Als er sich im Dezember 2010 der britischen Polizei stellte, zahlten Prominente für ihn die Kaution, darunter die Filmemacher Michael Moore und Ken Loach. Auch Bianca Jagger, Yanis Varoufakis, Roberto Saviano, Glenn Greenwald und Noam Chomsky unterstützten ihn. Der spanische Staranwalt Baltasar Garzon übernahm kostenlos seine Verteidigung.
Doch die Ermittlungen der schwedischen Justiz wegen sexueller Übergriffe an zwei Frauen im August 2010 machten aus dem Helden ein „Sex-Monster“ und drängten die Enthüllungen von Wikileaks in den Hintergrund. Fast sieben Jahre wanderten die Vorwürfe durch die Medien, ohne dass jemals Anklage erhoben wurde, dann stellte Schweden die Ermittlungen ein.
Der Haftbefehl sei damit hinfällig, argumentierten die Anwälte, doch die britische Polizei kündigte an, sie werde Assange festnehmen, sobald er die Botschaft verlasse. Mit seiner Flucht in die Botschaft habe er gegen die Kautionsauflagen verstoßen. Am 6. Februar soll ein Gericht entscheiden, ob der Haftbefehl wegen der angegriffenen Gesundheit Assanges aufgehoben wird.
Der siebenjährige Kampf durch alle Instanzen hat Spuren hinterlassen. Er habe depressive Zustände, schlechte Zähne und Herzprobleme, hieß es im Rahmen der Verhandlung seines Antrags auf Aufhebung des Haftbefehls. Assange selber inszeniert sich weiterhin als Kämpfer. Was bleibt ihm auch übrig? Würde er in die USA ausgeliefert, müsste er mit der Todesstrafe rechnen. Denn CIA-Chef Mike Pompeo hält Wikileaks nicht für ein Nachrichtenmedium, sondern für einen „feindlichen Geheimdienst“. Justizminister Jeff Sessions nennt die Überstellung von Julian Assange deshalb ein vordringliches Anliegen der US-amerikanischen Politik.
Problematisch ist, dass viele Menschen der offiziellen US-Version inzwischen Glauben schenken. Sie meinen, Assange sei auf Abwege geraten. Er sei politisch nach rechts gerückt und verhalte sich wie ein Verschwörungstheoretiker. Sein egozentrischer Kampf gegen alle, die nicht seiner Meinung sind, habe das Anliegen von Wikileaks verraten. Auf den ersten Blick ist die Distanzierung verständlich.
Seit Assange in der Botschaft festsitzt, scheint er sich immer weiter von seinen ursprünglichen Zielen zu entfernen. Er nennt sich jetzt „Analytiker der Geopolitik“ und nicht mehr „Chefredakteur“. Er hat den Job des bedingungslosen Aufklärers mit dem des selbst ernannten Politikberaters und Nachrichtenhändlers vertauscht. Viele verübeln ihm, dass er seine Interview-Serie The World Tomorrow ausgerechnet beim russischen Staatssender Russia Today unterbrachte, dass er im US-Wahlkampf mit der gezielten Veröffentlichung der Mail-Kommunikation der Demokratischen Partei die Kampagne von Donald Trump unterstützte, dass er einem Sohn Trumps liebedienerische Vorschläge unterbreitete, wie man Hillary Clinton weiter schaden könne und dass er dem ultrarechten Sender Fox News ein einstündiges Interview gewährte, in dem er über die geleakten E-Mails der US-Demokraten sagte: „Es gibt nur einen in der Welt, der genau weiß, wie das gelaufen ist. Und das bin ich.“ Statt den Sachverhalt aber aufzuklären, ergötzte er sich an den Mutmaßungen, Hacker des russischen Geheimdienstes hätten die Mails besorgt und dann an Wikileaks weitergeleitet. Er will der große Undurchschaubare bleiben.
Kurz hoffte er auf Trump
Das aber ist er nicht. Betrachtet man sein Verhalten einmal von seiner Warte, wird schnell klar, dass er sich gar nicht so sehr verändert hat. Assange war nie ein Linker. Das Leaken von Dokumenten betrachtet er als „anarchistische Tat“. Jede Regierung, die Geheimnisse hat, ist für ihn eine Verschwörung, die zerstört werden muss. Gegenüber Fox News betonte er, er hätte „die Mails auch veröffentlicht, wenn sie das Trump-Lager getroffen hätten“. Julian Assange handelt treu nach den anarchistischen Grundsätzen, die er 2006 in seiner Schrift „Conspiracy as Governance“ entwickelt hat. Er will die Kommunikationsflüsse der Mächtigen behindern. Sein Motto: „Lasst uns Ärger machen.“
Dass er in seiner „Gefängniszelle“ auch nach jedem Strohhalm greift, der ihm die Freiheit verspricht, kann man ihm nicht verdenken. Barack Obama und Hillary Clinton haben ihn – wegen der Veröffentlichung des „Collateral Murder“-Videos und der peinlichen US-Depeschen – in seine jetzige Lage gebracht, von den US-Demokraten war nichts zu erwarten. Auch nicht von Bernie Sanders. Also suchte er sich Hilfe woanders.
Im August 2013 bekannte er erstmals seine Bewunderung für den libertären Flügel der US-Republikaner. Dessen Repräsentanten, Ron und Rand Paul, hatten 2008 die „Campaign for Liberty“ ins Leben gerufen, eine direkte Vorläuferorganisation der Tea-Party-Bewegung. Die Libertären verbinden ihren Kampf für die Freiheit mit einer radikalen Kritik am übermächtigen Staat. So verteidigte Ron Paul nicht nur die Freiheit von Wikileaks, er verurteilte auch den Patriot Act, der nach den Terroranschlägen von 2001 die Bürgerrechte beschnitt. Er lehnte die US-Militärinterventionen im Kosovo, in Afghanistan, im Irak und in Libyen ab, er wandte sich gegen den Drohnenkrieg und gegen die NATO, gegen die Militarisierung der Polizei und die Datensammelwut der NSA. Das gefiel Assange. Allerdings fordern die Libertären auch die Abschaffung der staatlichen Sozialversicherungssysteme. Ökonomisch stehen sie den Marktradikalen August von Hayek und Ludwig von Mises nahe. Für Assange spielte das keine Rolle. Wirtschaft und Soziales interessieren ihn nicht. Er ist, wie gesagt, kein Linker.
Auch in Donald Trump erkannte Assange einen Verbündeten. Wie Ron Paul hasst Trump die demokratische Elite in Washington. Trump kritisierte die Geheimdienste und lobte das Wirken von Wikileaks. „I love Wikileaks“, tönte er auf seiner Wahlkampftour im Oktober 2016. Das schmeichelte dem in London schmorenden Wikileaks-Gründer und vernebelte ihm jeden Realitätssinn. Er dachte, er könne auf dem Ticket von Trump seine Freiheit wiedererlangen. Diese Selbsttäuschung „enthüllt“, was Assange in Wahrheit ist: ein unpolitischer Anarchist, der sich überschätzt und die Politik allein danach bewertet, ob sie gegen den Staat ist oder nicht. Es wird Zeit, dass ihm viel frische Luft die Gedanken durchpusten kann.
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