Scholz | Kandidat ohne Sinn
Wir waren klüger, denken sie wohl in der SPD. Während die Republik dem Hauen und Stechen um die Kanzlerkandidatur der Unionsparteien zuschaut, haben die Genossen ihren Mann, Olaf Scholz, längst nominiert. Sind sie nicht eine seriöse Partei? Aber man kann es mit der Seriosität auch übertreiben.
Je länger die Wahl des neuen Führungsduos der SPD im Dezember 2019 her ist, desto deutlicher die Erinnerung: Angetreten waren Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit der Ansage, die Partei müsse raus aus der Großen Koalition. Als sie aber gewählt waren, hieß es, die SPD sei doch ein seriöser Vertragspartner, ein solcher bleibe dem Koalitionsvertrag treu. Sowohl die Nominierung von Scholz als auch ihr früher Zeitpunkt und schon der Umstand, dass eine Kanzlerkandidatur der SPD überhaupt für angebracht gehalten wurde, in der Rückschau erscheint alles zweifelhaft. Schon damals im August 2020 fragte man sich, wie ausgerechnet Scholz die Linkswende, für die Esken und Walter-Borjans doch standen, glaubhaft repräsentieren sollte. Er wollte selbst Parteivorsitzender werden, hatte aber gegen die beiden verloren. Der Exponent der alten Hartz-IV-Garde hatte 2003 als Generalsekretär der SPD erklärt, die Agenda-Pläne seines Kanzlers Gerhard Schröder seien „vernünftig, ausgewogen und deshalb auch zulässig“.
Nun drückt die Wahl von Esken und Walter-Borjans ja aus, dass die Partei umgedacht hat. Man konnte hoffen, dass Scholz den Lernprozess verkörpern würde. Kanzlerkandidat sollte er sein, weil er bekannt war und als Vizekanzler einen Ruf hatte. Aber waren Überlegungen solcher Art nicht längst widerlegt? War nicht schon Schröder, statt Lafontaine, einst Kanzlerkandidat geworden, weil man meinte, seine Siegchancen seien größer und er würde das linke sozialdemokratische Programm dann schon ausführen? Was er aber nicht tat.
Ja, auch vor der Wahl der Parteiführung im Dezember 2019 war für Scholz mit dem Argument geworben worden, er sei unter allen Bewerbern der einzige mit hohem Bekanntheitsgrad. Dagegen hatte sich die Partei aufgelehnt, obwohl Esken und Walter-Borjans dann tatsächlich ein paar Wochen durchstehen mussten, in denen manche Medien über ihre angebliche Minderwertigkeit herzogen. Aber als es dann um die Kanzlerkandidatur ging, fielen sie selbst auf die Art und Weise zurück, wie man für einen Gerhard Schröder oder eben einen Olaf Scholz argumentiert.
Bei den Unionsparteien erleben wir gerade, dass es auch anders geht. Vieles spricht dafür, dass Armin Laschet ihr Kanzlerkandidat wird, obwohl Markus Söder zurzeit mehr Zustimmung in der Bevölkerung und sogar in der eigenen Parteibasis findet. Verglichen damit sieht die SPD wie eine Partei aus, die der Richtung ihres Fähnchens im Winde folgt. Hat nun Scholz einen Vorsprung, weil er als Kanzlerkandidat schon feststeht? Aber man muss sich anschauen, wie er den Konkurrenten attackiert: Nachdem Angela Merkel den „Flickenteppich“ der Corona-Politik der Bundesländer gerügt hatte, griff Scholz das ganz genauso auf wie Söder, indem er besonders das Bundesland kritisierte, in dem Laschet Ministerpräsident ist. Die Kanzlerin selbst hat freilich inzwischen erklärt, sie würde eher noch Bayern als Nordrhein-Westfalen kritisieren. Scholz indessen kämpft wie Söder für Merkels Zentralisierung der Corona-Politik. Er hat ihre Linie gegen erheblichen Widerstand in der SPD durchgesetzt.
Die SPD ist eine 15-Prozent-Partei geworden, warum musste sie überhaupt einen Kanzlerkandidaten aufstellen? Wenn Scholz wenigstens einen Richtungswechsel signalisiert hätte, weg von der Union, hin zur Ökologie, zu den Grünen: Das hätte Sinn gemacht.
Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.