News am Wochenende: Nawalnys Ärzte befürchten Herzstillstand

Die News am Wochenende im stern-Ticker.

Die Meldungen zur Coronavirus-Pandemie lesen Sie hier

Die News am Wochenende im stern-Ticker: 

13.22 Uhr: "Bild": Laschet und Söder werden sich am Sonntag nicht in der K-Frage einigen 

Im Streit um die Kanzlerkandidatur der Union wird es laut "Bild"-Zeitung wohl keine Einigung geben. Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) werden sich am Sonntag wohl nicht in der K-Frage einigen, berichtete die Zeitung am Sonntag unter Berufung auf eigene Informationen. Eine genaue Quelle nannte das Blatt nicht. 

Laschet und Söder streben beide die Kanzlerkandidatur der Union an; am vergangenen Sonntag machten sie ihre Ambitionen öffentlich. Seither ist ein regelrechter Machtkampf in der Union entbrannt. Die beiden Parteichefs hatten am Dienstag nach einem Schlagabtausch in der Bundestagsfraktion angekündigt, bis Ende der Woche eine Entscheidung herbeizuführen.

PAID Erklärstück Umfragen 6.11h

13.10 Uhr: Kramp-Karrenbauer will Ortskräfte vor Abzug aus Afghanistan nach Deutschland holen

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will einheimische Hilfskräfte der Bundeswehr in Afghanistan noch vor dem Abzug im August nach Deutschland holen. "Ich empfinde es als tiefe Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland, diese Menschen jetzt, wo wir das Land endgültig verlassen, nicht schutzlos zurückzulassen", schrieb die Ministerin beim Onlinedienst Twitter. Dazu ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums ein vereinfachtes Verfahren geplant. 

Die USA und ihre Nato-Partner, darunter auch Deutschland, wollen Anfang Mai mit dem Truppenabzug aus Afghanistan beginnen und den seit 20 Jahren andauernden Militäreinsatz am Hindukusch beenden. Verläuft der Abzug nach Plan, könnte der letzte Bundeswehrsoldat bereits Mitte August das Land verlassen. 

In Afghanistan beschäftigt die Bundeswehr derzeit nach Angaben des Ministeriums im Rahmen des Einsatzes "Resolute Support" rund 300 Ortskräfte. Zur Unterstützung dieser Mitarbeiter berät sich die Ministerin auch mit Innenminister Horst Seehofer (CSU).

12.23 Uhr: ADAC spart in der Corona-Pandemie – Beiträge sollen stabil bleiben

Der ADAC geht gestärkt aus dem Corona-Krisenjahr hervor und will nun die Beiträge seiner Millionen Mitglieder vorerst stabil halten. Der Automobilclub erklärte gegenüber dem Nachrichtenportal t-online, dass "von einem positiven Jahresabschluss auszugehen ist". Grund sind demnach vor allem Einsparungen wegen weniger Pannenhilfen im Coronajahr 2020. 

Die Pannenhilfen gingen durch das coronabedingt verringerte Verkehrsaufkommen deutschlandweit um 9,9 Prozent zurück; die Mitgliederzahl stagnierte gleichzeitig bei rund 21 Millionen. Der ADAC hatte im Frühjahr die Beiträge angehoben. Insgesamt konnte so eine Rücklage gebildet werden. 

11.52 Uhr: Tankstellenmitarbeiter erleidet bei Raubüberfall lebensgefährliche Verletzungen

Bei einem Raubüberfall auf eine Tankstelle im Münsterland hat ein Tankstellenmitarbeiter lebensgefährliche Kopfverletzungen erlitten. Der 29-Jährige sei von einem der Täter am späten Samstagabend wiederholt mit einem Schlagwerkzeug auf dem Kopf attackiert worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Münster mit. Vermutlich nur weil ein Auto an der Tankstelle vorfuhr, habe der Angreifer von seinem Opfer abgelassen und sei ohne Beute mit seinem Komplizen geflüchtet. Der Tankstellenmitarbeiter kam ins Krankenhaus. Die Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen wegen versuchten Mordes ein. 

11.21 Uhr: Nawalnys Ärzte warnen vor Herzstillstand

Nach mehr als zwei Wochen Hungerstreik wachsen die Sorgen um die Gesundheit des inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny. Ärzte aus seiner Umgebung warnten am Wochenende davor, dass das Herz des 44-Jährigen stehen bleibt. Es müssten sofort Maßnahmen ergriffen werden, mahnte ein Medizinerteam um Nawalnys Ärztin Anastassija Wassiljewa im Kurznachrichtendienst Twitter. Eine Nawalny-Sprecherin schrieb sogar: "Alexej stirbt." Der Tod sei nur eine Frage von Tagen. Überprüfen ließen sich die Angaben nicht.

Prominente fordern in Brief an Putin medizinische Hilfe für Nawalny 14.00

10.33 Uhr: Proteste gegen Polizeigewalt bei Minneapolis am siebten Tag in Folge

In einem Vorort von Minneapolis in den USA hat es am Abend den siebten Tag in Folge Proteste gegen Polizeigewalt gegeben. Rund 300 Menschen beteiligten sich an der Demonstration vor dem Kommissariat von Brooklyn Center. Die Polizei blieb hinter den Absperrgittern. Am Vortag hatte sie bei einer ähnlichen Kundgebung fast einhundert Teilnehmer festgenommen. 

Maxine Waters, demokratische Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses aus Kalifornien sagte, sie habe sich zur Teilnahme an den Protesten entschlossen, weil sie nicht bleiben könne, "ohne irgendetwas zu tun". Die Polizei müsse im ganzen Land "verändert" werden. Es müsse möglich sein, den Problemen in der Gesellschaft zu begegnen, ohne dass jemand "von der Polizei getötet wird, die wir dafür bezahlen, dass sie uns schützt und dient". 

US-Verkehrskontrollen Lebensgefährlich für Schwarze 8.40

Die Proteste wurden durch den Tod eines 20-jährigen Schwarzen ausgelöst, der bei einer Verkehrskontrolle von einer weißen Polizistin erschossen worden war. Diese verwechslte nach eigenen Angaben bei dem Vorfall ihre Pistole mit einem Elektroschocker. Sie soll wegen fahrlässiger Tötung angeklagt werden.

10.27 Uhr: Riesenmuscheln im Wert von 20 Millionen Euro auf den Philippinen beschlagnahmt

Bei einer Razzia auf den Philippinen sind als bedroht geltende Riesenmuscheln im Wert von umgerechnet mehr als 20 Millionen Euro sichergestellt worden. Wie die Küstenwache mitteilte, seien vier Verdächtige auf einer abgelegenen Insel in der Sulusee festgenommen worden. Es seien rund 200 Tonnen Riesenmuscheln beschlagnahmt worden – so viele wie nie zuvor. 

Die Riesenmuscheln werden zunehmend als Ersatz für Elfenbein genutzt, nachdem der Handel mit Elefantenstoßzähnen weltweit strenger kontrolliert wird. Die größten Exemplare der sogenannten Tridacna gigas können bis zu 1,3 Meter groß werden und bis zu 250 Kilogramm wiegen. Sie bieten Lebensraum für Algen, die wiederum zahlreiche Fische ernähren. 

10.26 Uhr: Richter: Salvini muss wegen tagelanger Blockade von Rettungsschiff vor Gericht

Im Fall eines tagelang vor der Küste Italiens blockierten Rettungsschiffs mit Flüchtlingen muss sich Ex-Innenminister Matteo Salvini wegen Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauchs vor Gericht verantworten. Dies entschied ein Gericht in Palermo. Der Prozess gegen den Chef der rechtsextremen Lega-Partei, der damals auch Vizeministerpräsident war, soll am 15. September beginnen. Im Falle einer Verurteilung drohen Salvini bis zu 15 Jahre Haft. Im August 2019 hatte Salvini dem spanischen Rettungsschiff "Open Arms" mit 147 Migranten an Bord sechs Tage lang die Einfahrt in den Hafen von Lampedusa verweigert.

4.31 Uhr: USA und China verkünden gemeinsames Vorgehen gegen Klimawandel

Die USA und China wollen gemeinsam gegen das drängende Problem des Klimawandels vorgehen. Das erklärten der US-Klimabeauftragte John Kerry und sein chinesischer Amtskollege Xie Zhenhua in Shanghai. Sie betonten, dass die Klimakrise mit der "gebotenen Ernsthaftigkeit und Dringlichkeit angegangen werden muss".

Kerry ist das erste Mitglied der Regierung von Präsident Joe Biden, das China besuchte. Er betonte seine Hoffnung, dass beide Länder trotz politischer Spannungen zusammenarbeiten könnten. Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt, die zusammen für fast die Hälfte der ausgestoßenen Treibhausgase verantwortlich sind, kündigten an, "ihre jeweiligen Maßnahmen" zum Klimaschutz zu verstärken und an "multilateralen Prozessen" wie dem Pariser Klimaschutzabkommen mitzuarbeiten. 

1.33 Uhr: Umweltministerium greift Tierheimen finanziell unter die Arme 

Das Bundesumweltministerium greift Tierheimen in der Corona-Krise mit einer Einmalzahlung von 7500 Euro unter die Arme. Das berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf das Ministerium. Heime, die angesichts der Pandemie finanzielle Einbußen erlitten haben, können die Hilfen demnach ab Ende kommender Woche beantragen. 

Insgesamt hat der Bundestag fünf Millionen Euro bewilligt. Bundesumweltministerin Svenja Schulze sagte der Zeitung: "Die Fördermittel werden hoffentlich helfen, die schwierige Zeit zu überstehen." Wie die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf den Tierschutzbund berichtete, sind zahlreiche Heime angesichts der Corona-Krise in Schwierigkeiten geraten.

Meldungen von Samstag, 17. April:

20.37 Uhr: Prag weist wegen Explosion 18 russische Botschaftsmitarbeiter aus

Tschechien wirft Russland vor, in die Explosion eines Munitionslagers im Jahr 2014 verwickelt gewesen zu sein. Als Reaktion weise man 18 russische Botschaftsmitarbeiter aus, die eindeutig als Mitarbeiter der Geheimdienste SWR und GRU identifiziert worden seien, sagte Innenminister Jan Hamacek in Prag. Sie müssten innerhalb von 48 Stunden das Land verlassen. Hamacek leitet kommissarisch auch das Außenministerium.

"Tschechien ist ein souveräner Staat und muss auf diese nie dagewesenen Enthüllungen in entsprechender Form reagieren", betonte Regierungschef Andrej Babis. In dem Munitionslager in Vrbetice, rund 110 Kilometer östlich von Prag, war es im Oktober und Dezember 2014 zu Explosionen gekommen. Dabei kamen zwei Menschen ums Leben und es entstand enormer Sachschaden. Das Lager wurde von kommerziellen Rüstungsfirmen genutzt. Die Ermittlungen einer Sondereinheit für organisierte Kriminalität dauerten an, hieß es.

20.16 Uhr: CDU-Politiker aus NRW droht Söder mit CDU-Landesverband in Bayern

Im Machtkampf um die Unions-Kanzlerkandidatur mahnt der nordrhein-westfälische CDU-Politiker Dennis Radtke CSU-Chef Markus Söder, endlich einzulenken und CDU-Chef Armin Laschet den Vortritt zu lassen – andernfalls könnte die CDU einen Landesverband im CSU-Stammland Bayern gründen. "Wenn Söder die Kanzlerkandidatur erzwingen will, wenn er die CDU zerstören will, dann darf die Gründung der CDU in Bayern kein Tabu mehr sein", sagte Radtke dem ZDF-Hauptstadtstudio. Der 41-jährige Europaparlamentarier aus Bochum ist stellvertretender Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) und Mitglied im nordrhein-westfälischen CDU-Landesvorstand, dem auch Laschet angehört. Seit Jahrzehnten gilt eigentlich, dass CDU und CSU nicht in Konkurrenz zueinander treten wollen.

20.05 Uhr: Französisches Parlament spricht sich für "Ökozid" als Straftatbestand aus

Als eine von mehreren Maßnahmen gegen Umweltverschmutzung und Klimawandel hat das französische Parlament am Samstag die Einführung eines Straftatbestandes "Ökozid" befürwortet. Die Maßnahme soll auf "die ernstesten Fälle von Umweltschädigungen von nationaler Bedeutung" anwendbar sein, sagte Umweltministerin Barbara Pompili. Bei einem Verstoß drohen bis zu zehn Jahre Haft sowie Bußgelder von bis zu 4,5 Millionen Euro. Die Nationalversammlung nahm den "Ökozid"-Vorschlag mit 44 zu zehn Stimmen an. Anwendbar sei dieser Straftatbestand beispielsweise bei der Verschmutzung eines Flusses in Frankreich, sagte die Ministerin. Eine Anwendung außerhalb des Landes, wie etwa bei der Beschädigung des brasilianischen Regenwaldes, unterliege nicht dem französischen Recht. Das spätere Gesetz solle strengere Strafen für die vorsätzliche "ernste und anhaltende" Verschmutzung von Wasser, Luft und Boden ermöglichen. 

Mehrere rechtsgerichtete Abgeordnete kritisierten eine Entwicklung hin zu einer "Strafökologie". Unternehmen drohe "rechtliche Unsicherheit". Linksgerichteten Abgeordneten gehen die geplanten Maßnahmen nicht weit genug. Statt nur vorsätzliches Handeln zu bestrafen, müssten auch Umweltschäden einbezogen werden, die durch Fahrlässigkeit oder Leichtsinn verursacht worden seien. Das gesamte Gesetzespaket wird der Nationalversammlung im kommenden Monat zur Abstimmung vorgelegt und wandert im Falle einer Annahme danach in den Senat. 

17.09 Uhr: Wintereinbruch im Februar kostet Bahn 67 Millionen

Der starke Wintereinbruch Anfang Februar hat bei der Deutschen Bahn zu Umsatzverlusten in Höhe von 67 Millionen Euro geführt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Wie hoch der Schaden durch Schnee und Eis für private Bahnunternehmen war, konnte das Bundesverkehrsministerium nicht beziffern. Wegen der Folgen des Sturms Tristan fielen den Angaben zufolge bundesweit im Zusammenhang mit Schneefällen und Kälte rund 30.000 Zugfahrten komplett oder teilweise aus. Zuvor hatte die "Rheinische Post" (Samstag) berichtet.Bahnfahren mit Maske 20.00

16.15 Uhr: Norwich City mit Trainer Farke wieder in der Premier League

Der englische Fußballclub Norwich City ist mit seinem deutschen Trainer Daniel Farke nach einem Jahr wieder in die Premier League aufgestiegen. Obwohl die Canaries erst am Samstagabend in der Championship – der zweiten Liga – gegen Bournemouth spielen, stand der Erfolg bereits am Nachmittag fest. Weil Swansea City nur 2:2 gegen die Wycombe Wanderers spielte und Brentford 0:0 gegen Millwall, kann Norwich City mit 90 Punkten von seinen Verfolgern an den restlichen Saisonspieltagen nicht mehr eingeholt werden. Der 44 Jahre alte Farke ist seit 2017 Cheftrainer bei Norwich City; seit 14 Spielen sind die Canaries nun schon ungeschlagen.

14.06 Uhr: Milliarden-Hilfe für Frankreichs Landwirte nach Frostperiode

Frankreich will den von der anhaltenden Frostperiode betroffenen Landwirten unter anderem mit einem Solidaritätsfonds von einer Milliarde Euro zu Hilfe kommen. Der Staat müsse dieser Katastrophe gewachsen sein. Außergewöhnliche Situationen verlangten außergewöhnliche Maßnahmen, sagte der französische Premierminister Jean Castex am Samstag. Bei einem Treffen mit Vertretern aus Landwirtschaft und Politik in Montagnac in Südfrankreich erwähnte Castex weitere Hilfsgelder und Maßnahmen wie etwa die Stundung von Sozialabgaben und bestimmter Steuern. Wie die französische Nachrichtenagentur AFP weiter berichtete, sollen laut Castex mehrere Hunderttausend Hektar Kulturland durch die Frostperiode zerstört worden sein. Weinbauern etwa im Burgund oder im Rhonetal sprachen von einem fast kompletten Ernteausfall. Auch bei der Pfirsich- und Aprikosenernte könnte Frankreich demnach die Hälfte seiner Produktion verlieren.

Nach Frostnächten zu Monatsbeginn befürchtet der französische Bauernverband Fédération nationale des syndicats d'exploitants agricoles (FNSEA) milliardenschwere Einbußen. Erste Informationen aus den Weinregionen des Landes ergaben, dass rund ein Drittel der Weinproduktion verloren ist, hatte der Verband am Donnerstag mitgeteilt.

12.52 Uhr: Leichtathletik-Präsident Jürgen Kessing wiedergewählt

Jürgen Kessing bleibt Präsident des Deutschen Leichtathletik-Verbandes. Der 64-Jährige wurde am Samstag beim digitalen Verbandstag des DLV in Darmstadt mit großer Mehrheit bis 2025 wiedergewählt. Es ist die zweite Amtsperiode des Oberbürgermeisters der schwäbischen Kreisstadt Bietigheim-Bissingen. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Kessing sieht den 800.000-Mitglieder-Verband der olympischen Kernsportart in Corona-Zeiten finanziell sicher aufgestellt. "Ich darf sagen, dass wir trotz der pandemischen Situation wirtschaftlich gut über die Runden kommen", sagte der SPD-Kommunalpolitiker, der 2017 die Nachfolge von Clemens Prokop antrat. Kessing verwies auf neue Sponsoren, bis 2024 laufende TV-Verträge und auf den langfristigen Vertrag mit Ausrüster Nike (bis 2028.)

12.47 Uhr: Grünen-Chef Habeck als Bundestags-Direktkandidat aufgestellt

Grünen-Bundeschef Robert Habeck ist im Norden Schleswig-Holsteins Direktkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl am 26. September. Der 51-Jährige wurde in Steinbergkirche von den Mitgliedern der Kreisverbände von Flensburg und dem Kreis Schleswig-Flensburg gewählt. Habeck erhielt dabei 72 Stimmen bei einer Nein-Stimme.

PAID STERN 2019_23 Robert HabeckFür Habecks politische Zukunft fällt bereits am Montag eine wichtige Entscheidung. Dann will der Bundesvorstand entweder den Norddeutschen oder Co-Parteichefin Annalena Baerbock für die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl vorschlagen. Die beiden wollen sich zuvor untereinander einigen. Habeck äußerte sich nicht dazu, ob die Entscheidung schon gefallen ist.

12.20 Uhr: Corona-Proteste in Stuttgart bleiben verboten

Die Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Stuttgart am Samstag bleiben verboten. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte zwei gegen die Verbote gerichtete Eilanträge ab, wie ein Sprecher sagte. Es geht dabei um Versammlungen im Oberen Schlossgarten und auf dem Marienplatz in Stuttgart.

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hatte das Verbot der Demonstrationen am Freitagabend bestätigt. Daraufhin hatten die Organisatoren das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet.

11.40 Uhr: Friedrich Merz kandidiert für den Bundestag

Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz kandidiert bei der kommenden Wahl für den Deutschen Bundestag. Der 65 Jahre alte CDU-Politiker gewann am Samstag die Abstimmung der Partei im Hochsauerlandkreis mit 327 zu 126 Stimmen gegen den bisherigen Wahlkreisabgeordneten Patrick Sensburg.

Merz saß bereits von 1994 bis 2009 im Bundestag, zuletzt hatte er bei der Wahl des neuen CDU-Parteivorsitzenden eine Niederlage gegen Armin Laschet einstecken müssen.

10.53 Uhr: Parteikreise: Laschet und Söder sprechen am Samstag weiter miteinander 

Der Streit der Unionsparteien um die Kanzlerkandidatur dauert an. CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder sprächen auch an diesem Samstag weiter miteinander, verlautete am Morgen aus Parteikreisen. Die Gespräche würden "sehr vertraulich" geführt. Ziel sei weiterhin eine Einigung an diesem Wochenende. 

Laschet und Söder streben beide die Kanzlerkandidatur der Union an. Am vergangenen Sonntag machten sie ihre Ambitionen öffentlich, seither ist ein regelrechter Machtkampf in der Union entbrannt. Die beiden Parteichefs hatten am Dienstag nach einem Schlagabtausch in der Bundestagsfraktion angekündigt, bis Ende der Woche eine Entscheidung herbeizuführen. 

Dabei stehen sie unter wachsendem Druck aus der Fraktion. Dort gibt es Bestrebungen, die Frage der Kanzlerkandidatur von den CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten klären zu lassen, falls Laschet und Söder keine einvernehmliche Lösung finden.

9.52 Uhr: Farbanschlag auf Auto von Karl Lauterbach in Köln

Auf das Auto des SPD-Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach haben Unbekannte am Freitag in Köln einen Farbanschlag verübt. Das bestätigte ein Polizeisprecher. Die Unbekannten hätten in der Nacht einen Farbeimer über das Auto gekippt, auch die Scheiben seien verschmutzt, er könne den Wagen nicht mehr fahren, schreibt Lauterbach. "Aber wir werden nie aufgeben", heißt es in der Mitteilung. Der SPD-Politiker und Arzt zählt zu den exponiertesten Persönlichkeiten in der Debatte um die Maßnahmen gegen das Coronavirus.

Lauterbach Farbanschlag

7.50 Uhr: Drei Raumfahrer landen sicher auf der Erde

Nach Monaten auf der Internationalen Raumstation ISS sind drei Raumfahrer sicher zur Erde zurückgekehrt. Die Sojus-Kapsel mit den Kosmonauten Sergej Kud-Swertschkow und Sergej Ryschikow sowie die Nasa-Astronautin Kate Rubins landete am Samstag in der Steppe Kasachstans, wie Live-Bilder der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos zeigten. "Die Crew fühlt sich gut. Willkommen auf der Erde!", schrieb Roskosmos-Chef Dmitri Rogosin auf Twitter.

Zu sehen war, wie die Kapsel zunächst als winziger Punkt am Himmel auftauchte. Die letzten Kilometer schwebte sie an einem riesigen Fallschirm, bevor sie am Boden aufschlug. Dort kreisten Hubschrauber mit Rettungsteams an Bord. Die drei Raumfahrer landeten etwa 147 Kilometer südöstlich der zentralasiatischen Stadt Scheskasgan. Stunden zuvor hatte die Sojus-Kapsel planmäßig von der ISS abgedockt.

Die drei Raumfahrer waren vor einem halben Jahr ins All gestartet. 185 Tage verbrachten sie im Außenposten der Menschheit 400 Kilometer über der Erde. 

7.12 Uhr: "Querdenker"-Versammlungen in Dresden bleiben untersagt

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat am Freitagabend das Verbot der "Querdenker"-Versammlungen am Samstag in Dresden bestätigt. Das Gericht gehe von nicht vertretbaren Gefahren für Beteiligte und Passanten aus, erklärte eine Sprecherin. Insbesondere wegen der überdurchschnittlich hohen Infektionszahlen und der Verbreitung ansteckenderer Virusvarianten bestehe ein nicht absehbares Risiko. Der Senat rechne zudem damit, dass mildere Mittel, wie etwa eine Beschränkung der Teilnehmerzahl, nicht wirksam seien. Dies habe die Erfahrung mit vergangenen Demonstrationen gezeigt. Es sei zu erwarten, dass es dem Veranstalter trotz vorgelegtem Hygienekonzept nicht gelingen werde, für die Einhaltung des Konzepts und eine begrenzte Teilnehmerzahl zu sorgen. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes sei unanfechtbar.

STERN PAID 14 21 Verschwörungstheoretiker 16.25

6.43 Uhr: CSU verliert in Umfragen weiter an Zustimmung

Für die CSU von Ministerpräsident Markus Söder rückt eine absolute Mehrheit in Bayern immer mehr außer Reichweite. Das berichtete die "Augsburger Allgemeine" unter Berufung auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey. Demnach erreichte die Partei Zustimmungswerte von 40 Prozent – das sind eineinhalb Prozentpunkte weniger als im Vormonat. 

Die Zustimmungswerte von Ministerpräsident Söder verbesserten sich dem Bericht zufolge um fünf Prozentpunkte auf knapp 50 Prozent. 38,5 Prozent zeigten sich unzufrieden mit der Arbeit des bayerischen Regierungschefs. Größter Verlierer der Sonntagsfrage im Freistaat war laut der Zeitung die SPD: Sie brach im Vergleich zum Vormonat von zehn auf sieben Prozent ein. Dagegen verbesserten sich die Grünen im gleichen Zeitraum um drei Prozentpunkte auf 22,5 Prozent.

5.46 Uhr: Nach erneutem Raketenbeschuss: Israel greift Ziele im Gazastreifen an

Nach einem weiteren Raketenangriff aus dem Gazastreifen hat das israelische Militär erneut mehrere Ziele in dem Palästinensergebiet attackiert. Ziele des Vergeltungsangriffs seien ein Trainingszentrum der islamistischen Hamas sowie eine Luftabwehrstellung, eine Produktionsstätte für Beton und Tunnelanlagen gewesen, teilte die Armee in der Nacht mit. Militante Palästinenser im Gazastreifen hatten kurz zuvor – wie schon am Donnerstag – eine Rakete auf israelisches Gebiet abgefeuert

0.31 Uhr: SpaceX soll neue Mondlandefähre für die Nasa bauen

Das Raumfahrtunternehmen SpaceX von High-Tech-Pionier Elon Musk soll eine neue Mondlandefähre für die US-Raumfahrtbehörde Nasa bauen. Wie die Nasa-Managerin Lisa Watson-Morgan bekanntgab, gewann SpaceX die Ausschreibung zur Entwicklung einer neuen Landefähre für bemannte Mondmissionen. Um die Auftrag hatten sich auch das Raumfahrtunternehmen Blue Origin von Amazon-Gründer Jeff Bezos und die Rüstungsfirma Dynetics beworben. 

Die Nasa will erstmals seit 1972 wieder Astronauten auf den Mond bringen. Die Mission Artemis 1 soll Ende dieses Jahres als Testflug zum Mond starten. Zunächst noch ohne Besatzung soll sie den Mond umrunden und dann zur Erde zurückkehren. Mit Artemis 2 sollen Astronauten 2023 den Mond umrunden. Erst Artemis 3 soll 2024 dann tatsächlich mit Astronauten auf dem Erdtrabanten landen.

0.03 Uhr: Atomchef: Iran hat erstmals Uran auf 60 Prozent angereichert

Der Iran hat in der Nacht erstmals Uran bis auf 60 Prozent angereichert. Das gab der iranische Atomchef Ali Akbar Salehi laut der Nachrichtenagentur Fars bekannt. Bisher war in der Atomanlage Natans mit den neuen im Land hergestellten Zentrifugen eine Anreicherung auf maximal 20 Prozent erfolgt. Mit der Steigerung auf 60 Prozent will das Land den Druck auf die Partner des ins Wanken geratenen Atomabkommens von 2015 erhöhen, die US-Sanktionen zurückzunehmen und zu den Vereinbarungen zurückzukehren. US-Präsident Joe Biden nannte den Vorstoß aus Teheran keineswegs hilfreich. Die Gespräche über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran gingen aber weiter, sagte er in Washington. Um über deren möglichen Ausgang zu sprechen, sei es zu früh.

0.00 Uhr: Gericht bestätigt Verbot von "Querdenker"-Demos in Kempten

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat das Verbot von zwei "Querdenker"-Demonstrationen in Kempten bestätigt. Die Beschwerden der beiden Veranstalter seien zurückgewiesen worden, teilte der Gerichtshof am Abend mit. Die Versammlungsbehörde habe zu Recht festgestellt, dass die Untersagung notwendig sei, um Infektionsgefahren zu verhindern. Auch eine Versammlung mit weniger Teilnehmern sei deshalb nicht vertretbar. Die Stadt hatte eine Demo mit 8000 Teilnehmern und einen Demonstrationszug mit 2000 Teilnehmern verboten xxx Meldung