Scholz von Lula in Brasília empfangen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu einem Besuch in Brasilien eingetroffen. Er wurde am Montagnachmittag (Ortszeit) im Präsidentenpalast in der Hauptstadt Brasília vom seit Jahresbeginn amtierenden Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva empfangen, wie vor Ort anwesende Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Scholz ist der erste westliche Regierungschef, der Lula seit den Sturm auf die Verfassungsinstitutionen in Brasília am 8. Januar besucht. Deswegen sollte auch der Schutz der Demokratie eines der Gesprächsthemen sein. Weitere Themen waren der Klimaschutz und die Energiepolitik. Im Anschluss an das Treffen war für etwa 22.00 Uhr MEZ eine gemeinsame Pressekonferenz von Scholz und Lula geplant.

Wenige Tage nach Amtsantritt des Linkspolitikers Lula hatten Anhänger von dessen abgewähltem rechtsradikalen Vorgänger Jair Bolsonaro das Regierungsviertel in Brasília gestürmt und Verwüstungen im Parlament, Präsidentenpalast und Sitz des Obersten Gerichts angerichtet. Die brasilianische Justiz steht nun vor der Mammutaufgabe, hunderte Verantwortliche und Beteiligte vor Gericht zu bringen. 

Scholz will bis Dienstag in Brasilien bleiben, der letzten Station seiner viertägigen Südamerika-Reise, die ihn bereits nach Argentinien und Chile führte. Ziel der Kanzlerreise sind vor allem neue Partnerschaften bei der Lieferung von Rohstoffen und Energieträgern. Damit soll Deutschlands Versorgung etwa bei Seltenen Erden oder Lithium unabhängiger von Ländern wie China gemacht werden. Scholz wird von einer Delegation der deutschen Wirtschaft begleitet.