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Июнь
2024

Französische Parlamentswahl startet in erste Runde

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Sein eigenes Amt steht nicht auf dem Spiel - dennoch geht es bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Frankreich auch um seine Macht: Emmanuel Macron geht ein hohes Risiko ein. In Frankreich hat am Sonntag die erste Runde der richtungsweisenden Neuwahl des Parlaments begonnen. Ab 8.00 Uhr können die rund 49,3 Millionen eingeschriebenen Wählerinnen und Wähler abstimmen. Staatschef Emmanuel Macron hofft darauf, seine relative Mehrheit im Parlament auszubauen. Das rechtsnationale Rassemblement National von Marine Le Pen sowie das neue Linksbündnis aus Grünen, Kommunisten, Sozialisten und Linkspartei streben einen Regierungswechsel an. Um Macrons Präsidentenamt geht es bei der vorgezogenen Neuwahl aber nicht. Die Nationalversammlung ist eine von zwei französischen Parlamentskammern. Sie ist an der Gesetzgebung beteiligt und kann per Misstrauensvotum die Regierung stürzen. Sollte ein anderer Block als Macrons Lager der Mitte die absolute Mehrheit erlangen, wäre Macron daher de facto gezwungen, einen Premier aus dessen Reihen zu ernennen. Umfragen sahen Macrons Kräfte in der ersten von zwei Wahlrunden am Sonntag nur auf Platz drei. Auf Platz eins lag demnach das rechte Rassemblement National gefolgt vom Linksbündnis. Die wenigsten Sitze werden jedoch in der ersten Wahlrunde vergeben. Entscheidend sind die Stichwahlen am 7. Juli. Bisher ist es daher schwierig, verlässliche Prognosen für die tatsächliche Verteilung der 577 Sitze in der Nationalversammlung zu treffen. Wegen einer möglichen Machtverschiebung in Frankreich wird die Abstimmung auch in Deutschland und Europa mit Spannung verfolgt. In einigen französischen Überseegebieten begann die Wahl bereits früher.



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