Sozialdemokraten in der Krise: Nach Beben in Fraktion: Bayerns SPD-Chefs vor dem Aus
Monate nach dem desaströsen Abschneiden bei der Landtagswahl bahnt sich bei der SPD im Freistaat ein personeller Neuanfang an. Am Donnerstag will sich Noch-Landes- und Fraktionschef von Brunn äußern.
Nach einem überraschenden Beben in der Landtagsfraktion steht Bayerns SPD-Landeschef Florian von Brunn vor dem Aus. Informationen der Deutschen Presse-Agentur zufolge will er sich am frühen Donnerstagnachmittag zu Details über seine politische Zukunft und damit auch zum weiteren Vorgehen in der Fraktion und im Landesverband äußern. In der Partei wird davon ausgegangen, dass der 55-Jährige dann seine Führungsämter in Partei und Landtagsfraktion zur Verfügung stellt. Wer ihm nachfolgen könnte, blieb dagegen zunächst offen.
Auch für Viele in der SPD überraschend hatte es am Mittwoch in einer Fraktionssitzung eine folgenschwere Kampfabstimmung über von Brunn gegeben. Dabei hatten sich nur vier Abgeordnete hinter ihn gestellt, elf Abgeordnete stimmten gegen den Münchner und entzogen ihm somit klar das Vertrauen. Zwei SPD-Abgeordnete enthielten sich. Dies berichteten übereinstimmend auch mehrere Medien.
Bereits am kommenden Dienstag soll es demnach in der Fraktion eine Neuwahl geben. Auch für Bayerns Co-Landeschefin Ronja Endres könnte die Zeit in Führungsverantwortung damit schon bald zu Ende gehen - von Brunn hatte sie im Zuge seiner Bewerbung um den Landesvorsitz als Tandempartnerin an die Landesspitze geholt.
Über von Brunns politische Zukunft als Landes- und Fraktionschef war bereits seit der erneuten schweren Pleite der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl im vergangenen Herbst viel spekuliert worden. Mit gerade einmal 8,4 Prozent fuhr die SPD mit ihm als Spitzenkandidat ein historisch schlechtes Ergebnis ein - noch schlechter als 2018 (9,7 Prozent). In der Folge hatte der Münchner sich aber trotz aller Kritik auch an ihm persönlich sowie am Wahlkampf und der späteren Aufarbeitung der Wahlniederlage in seinen Ämtern halten können.
Ungeachtet der schweren Krise, in der die bayerische SPD seit vielen Jahren steckt, kommt der Zeitpunkt der internen Revolte durchaus überraschend. Aus der Fraktion heißt es, dass das Verhältnis der Abgeordneten zu von Brunn immer schlechter geworden sei.
Von Brunn steht seit 2021 an der Spitze der SPD und der Fraktion. Bei seiner Amtsübernahme hatte er es sich zum Ziel gesetzt, die damals schon massiv in der Krise steckende SPD wieder zu einer erfolgreichen politischen Kraft in Bayern zu machen. Mit seinem insbesondere gegenüber der CSU und der AfD sehr konfrontativen Stil und seine Vorgehensweise hatte es aber auch in der Partei immer wieder Debatten gegeben.