Joe Biden: Gerüchte um Rückzug – Was wären die Folgen?

Lange hat Biden eisern an seiner Kandidatur festgehalten, doch jetzt verdichten sich die Gerüchte, dass er doch auf eine zweite Amtszeit verzichten könnte. Aber wie würde es, dann weitergehen? Die Stimmen, dass Joe Biden sich aus dem Rennen um die Präsidentschaft zurückziehen soll, werden immer lauter. Nun gibt es erste Gerüchte, dass Biden sogar schon am Wochenende seinen Rückzug bekannt geben könnten. Doch was würde das ganz praktisch bedeuten? t-online gibt einen Überblick. Wie wird entscheiden wer Präsidentschaftskandidat wird? Der Präsidentschaftskandidat wird auf der sogenannten Democratic National Convention am 19. August bestimmt. Bei dieser Parteiversammlung wählen Delegierte aus allen 50 Bundesstaaten den Präsidentschaftskandidaten. Für wen diese Delegierten abstimmen, entscheidet sich bei den sogenannten Vorwahlen. Denn die Delegierten eines Bundesstaates müssen für denjenigen Kandidaten abstimmen, der in ihrem Bundesstaat die meisten Stimmen erhalten hat. Sollte dieser seine Kandidatur zurückziehen, können diese Delegierten abstimmen, für wen immer sie wollen. Wer könnte auf Biden folgen? Das ist momentan noch unklar. Die wahrscheinlichste Alternative dürfte die jetzige Vizepräsidentin Kamala Harris sein. Mehr zum Werdegang von Harris lesen Sie hier . Aber auch der jetzige Gouverneur Kaliforniens, Gavin Newsom sowie die Gouverneurin Michigans Gretchen Whitmer werden als potenzielle Nachfolger gehandelt. Hier erfahren Sie mehr zu den anderen Kandidaten . Kann Biden einen Nachfolger bestimmen? Nein, Biden kann zwar eine Wahlempfehlung aussprechen, aber diese ist für die Delegierten nicht bindend. Die Spitze der Demokraten würde aber wahrscheinlich versuchen, schnellstmöglich – also noch vor der Convention – einen Kandidaten zu finden und versuchen, die Partei auf diesen einzuschwören. Es ist zu erwarten, dass im Fall eines Rückzugs, Biden einen neuen Kandidaten nur in Absprache mit der restlichen Parteispitze präsentieren würde. Gehen die jetzigen Wahlkampfspenden dann an den neuen Kandidaten? Was mit den über 90 Millionen Dollar passiert, die Biden als Wahlkampfspenden bis jetzt gesammelt hat, hängt höchstwahrscheinlich davon ab, wer der neue Präsidentschaftskandidat werden sollte. Viele auf Wahlkampffinanzierung spezialisierte Anwälte gehen davon aus, dass sollte Harris die neue Kandidatin sein, sie Bidens Wahlkampfspenden weiter nutzen könnte, da sie als Vizepräsidentin schon Teil des bisherigen Wahlkampfs war. Republikanische Anwälten hingegen glauben, dass diese Argumentation vor Gericht nicht Bestand haben dürfte und Harris erst auf Bidens Wahlkampfspenden zugreifen könne, wenn beide offiziell als Präsidentschafts- beziehungenweise Vizepräsidentschaftskandidaten durch die Convention bestätigt wurden. Sollte ein anderer Kandidat als Harris als Nachfolger Bidens nominiert werden, wird die Angelegenheit noch einmal komplizierter, denn nach amerikanischen Recht darf ein Kandidat nur bis zu 2.000 Dollar an einen anderen Kandidaten spenden. Biden hätte dann zwei Alternativen. Zum einen könnte er die nicht genutzten Wahlkampfspenden an die Spender zurücküberweisen, in der Hoffnung, dass diese das Geld dann an den neuen Präsidentschaftskandidaten spenden. Die andere Möglichkeit wäre es seine Wahlkampfspenden an die Demokratische Partei zu übergeben, welche dann den Wahlkampf des neuen Kandidaten finanzieren würde. Diese Alternative bringt aber einige Probleme mit. Zum einen darf die Partei insgesamt nur etwas über 32 Millionen Dollar für den Kandidaten ausgeben, zum anderen haben nur die Wahlkampfteams der Kandidaten Anspruch auf verbilligte Wahlwerbespots 60 Tage vor der Wahl. Würde also die Partei den Wahlkampf finanzieren, müsste diese deutlich mehr für Wahlwerbespots ausgeben, als Donald Trump und sein Team. Haben die anderen Kandidaten denn überhaupt eine größere Chance gegen Trump? Tatsächlichen zeigen erste Umfragen, dass die meisten anderen potenziellen Kandidaten weder deutlich besser noch wesentlich schlechter gegen Trump abschneiden würden. Der Grund dafür, dass trotzdem so viele Demokraten sich einen anderen Kandidaten wünschen, ist, dass viele Biden nicht zutrauen, weitere vier Jahre zu regieren. Ferner befürchten einige, dass, sollte sich Bidens Zustand verschlechtern, er noch weiter in der Wählergunst sinken könnte. Darüber hinaus wird am Wahltag nicht nur der Präsident gewählt, sondern es finden auch Wahlen für den Senat und das Repräsentantenhaus statt. Die Angst ist, dass es demokratische Wähler geben könnte, die gar nicht erst zur Wahl gehen, da sie Biden für zu gebrechlich halten. Damit hätten auch alle Kandidaten der Demokraten für Senat und Repräsentantenhaus schlechtere Chancen.