Nach der Landtagswahl: Maier schließt Weg in die Opposition für SPD nicht aus
Die SPD hat es bei der Landtagswahl nur knapp über die 5-Prozent-Hürde geschafft. Da steht die Frage, ob sie in eine fragile Regierungskonstellation geht oder lieber nicht.
Die Thüringer SPD schließt nach Worten ihres Landesvorsitzenden nach der Landtagswahl den Weg in die Opposition nicht aus. "Wir als Sozialdemokraten müssen auch für unsere Werte stehen", sagte Georg Maier nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstandes in Erfurt. Wenn eine Regierungsbeteiligung nicht möglich erscheine, dann sei der Gang in die Opposition für die langjährige Regierungspartei ein Thema.
Die Sozialdemokraten hatten es bei der Landtagswahl mit 6,1 Prozent nur knapp über die 5-Prozent-Hürde geschafft. Die Konstellation im neuen Landtag ist kompliziert. Eine vorab diskutierte Koalitionsoption von CDU, dem Bündnis Sahra Wagenknecht und SPD hat mit zusammen 44 Mandaten nicht die erforderliche Mehrheit von 45 Sitzen im 88 Sitze umfassenden Landtag.
Er habe bereits eine SMS vom CDU-Landesvorsitzenden Mario Voigt mit einer Gesprächseinladung erhalten, sagte Maier. Dabei werde es sich allerdings nicht um ein Sondierungsgespräch handeln. "Das ist viel zu früh." Es handle sich um ein Gespräch auf Ebene der Landesvorsitzenden. Er wolle hören, was der CDU vorschwebe, so Maier. "Und ob dann die SPD dafür gebraucht wird, steht auf einem anderen Blatt. Wir drängen uns nicht auf." Der CDU-Landesvorstand hatte zuvor den Weg für erste Gespräche mit SPD und BSW freigemacht.
Die SPD wolle zudem mit den anderen demokratischen Parteien über das Vorgehen bei der Wahl des Landtagspräsidenten sprechen. Hintergrund ist, dass die AfD als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für das Amt hat.