China startet parallel zu Militärmanöver Küstenwachen-Inspektionen rund um Taiwan

Parallel zu Chinas großangelegtem Militärmanöver rund um Taiwan hat die chinesische Küstenwache vier Flotten zu "Inspektionen" ausgesandt. Die Flotten 2901, 1305, 1303 und 2102 führten "Gesetzesvollstreckungsinspektionen in den Gewässern rund um die Insel Taiwan" aus, teilte Küstenwachensprecher Liu Dejun am Montag mit. Die Einsätze geschähen "im Einklang mit dem auf dem Ein-China-Grundsatz basierenden Gesetz". 

Taiwans Küstenwache bestätigte, dass sie rund um die Insel "Konvois" der chinesischen Küstenwache gesichtet habe. Es seien eine Reihe Schiffe "in unseren nördlichen, südwestlich und östlichen Gewässern" unterwegs.

Zuvor hatte die chinesische Volksarmee mitgeteilt, dass sie mit Militärübungen rund um Taiwan begonnen habe. Während des Manövers "Gemeinsames Schwert-2024B" seien chinesische Flugzeuge und Schiffe rund um die Insel im Einsatz, erklärte das Verteidigungsministerium in Peking. Es gehe darum, die "gemeinsamen Einsatzfähigkeiten" zu testen. 

China hat in den vergangenen Jahren seine militärischen Aktivitäten rund um Taiwan verstärkt und regelmäßig Kampfflugzeuge entsandt. Chinesische Schiffe sind in den Gewässern Taiwans nahezu ständig präsent. Am Sonntag hatte die Sichtung des chinesischen Flugzeugträgers "Liaoning" Taiwan "in höchste Alarmbereitschaft" versetzt, wie das Verteidigungsministerium in Taipeh mitteilte. Noch am Freitag hatte US-Außenminister Antony Blinken China vor "provokativen" Maßnahmen gegenüber Taiwan gewarnt.

Gemäß der Ein-China-Politik betrachtet Peking Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Taiwans Präsident Lai Ching-te hatte dem am Donnerstag während der Feierlichkeiten zu Taiwans Nationalfeiertag in einer Rede entgegengehalten, Taipeh werde sich einer "Annexion" durch Peking widersetzen. Er betonte, Taiwan sei China nicht "untergeordnet". China warnte daraufhin, Lais "Provokationen" würden zu einer "Katastrophe" für das taiwanische Volk führen.

Am Montag verurteilte das taiwanische Verteidigungsministerium Chinas Militärmanöver als "irrationales und provozierendes Verhalten". Als Reaktion habe es "angemessene Truppen" aktiviert, "um Freiheit und Demokratie zu schützen und die Souveränität (Taiwans) zu verteidigen", hieß es aus Taipeh.