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Ноябрь
2024

Scholz entlässt Lindner

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Die Ampelregierung steht vor dem Aus. Der Bundeskanzler entlässt den Finanzminister. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Informationen von t-online Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen. Zuvor hatte Lindner Scholz Neuwahlen vorgeschlagen. Das Angebot der anderen Parteien sei dem FDP-Chef zu wenig gewesen. Ob es nun auch zu Neuwahlen kommt, ist derzeit noch unklar. Theoretisch könnten SPD und Grüne auch als Minderheitsregierung weitermachen. Allerdings müssten sie sich dann für jedes Gesetz im Bundestag Unterstützung suchen. Denkbar wäre auch, dass die SPD mit der Union eine Regierung bildet. Der Koalitionsausschuss war um 18 Uhr im Kanzleramt zusammengekommen. In den Tagen zuvor hatten sich Kanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner mehrfach in kleiner Runde getroffen, um eine Lösung aus der Krise zu suchen. Noch am Mittwoch trafen sie zweimal zusammen: einmal am Vormittag, einmal am Nachmittag. Doch der eigentliche Plan, schon mit einer Grundsatzeinigung in den Koalitionsausschuss zu gehen, scheiterte. Schon vor Beginn des Koalitionsausschusses hieß es, man habe sich zwar angenähert, eine Einigung gebe es aber bislang nicht. Kritisch waren bis zum Schluss weiterhin nicht nur die Reformen, um die Wirtschaft anzukurbeln, auf die besonders die FDP gepocht hatte. Strittig war auch der Haushalt, in dem weiterhin ein Milliardenloch klafft. Mehr Informationen in Kürze



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