Westliche Staaten legen neue Atom-Resolution gegen den Iran bei IAEA vor

Mehrere westliche Staaten haben kurz vor einer wichtigen Tagung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) eine Resolution gegen den Iran eingebracht. Der Text wurde am späten Dienstagabend offiziell eingereicht, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Diplomatenkreisen erfuhr. Es war erwartet worden, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien bei der Sitzung des IAEA-Gouverneursrats ab Mittwoch eine Resolution gegen den Iran einbringen, um den Druck auf Teheran im Atomstreit zu erhöhen.

Diplomaten zufolge soll der Gouverneursrat am Donnerstag über die Resolution abstimmen.

Der Iran hatte sich mehrfach gegen die Resolution ausgesprochen. "Diese Initiative wird nur für mehr Komplikationen sorgen", sagte Außenminister Abbas Araghtschi bei einem Telefonat mit seinem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot, wie sein Ministerium am Mittwoch bekanntgab. Das Einbringen der Resolution stehe "in klarem Gegensatz zu der positiven Atmosphäre des Austausches zwischen dem Iran und der IAEA", sagte Araghtschi weiter.

IAEA-Chef Rafael Grossi war in der vergangenen Woche zu Gesprächen über eine mögliche Wiederbelebung des 2018 von den USA aufgekündigten Atomabkommens in den Iran gereist. Er traf unter anderem Präsident Massud Peseschkian und Außenminister Araghtschi und besuchte die Urananreicherungsanlagen Fordo und Natans. Die IAEA befürchtet, dass der Iran angereichertes Uran zur Entwicklung von Atomwaffen verwendet, was Teheran stets bestritten hat.