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Ноябрь
2024

EU-Kommission: Über die 26 Mitglieder verschaffen sich ultrarechte Parteien mehr Einfluss

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Weniger ein Kompromiss als ein Deal zwischen Sozial- und Christdemokraten im Europaparlament hat dieses Führungsgremium ermöglicht. Politiker von nationalistischen, europaskeptischen Parteien rücken in Spitzenämter auf

Diese Kommission ist kein Kollateralschaden der Europawahl vom Frühsommer, sondern ein aufschlussreiches Politikum. Der Deal zwischen Sozial- und Christdemokraten über das Personal dieses Führungsgremiums bildet das eindrucksvoll ab. Da Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit ihren 26 Kommissaren keinen Schiffbruch erleiden wollte, hat sie dieses Arrangement maßgeblich gestützt. Wer will, kann das Realpolitik nennen. Von Machterhalt zu sprechen, erscheint angebrachter.

Wie sonst ist zu erklären, dass der Italiener Raffaele Fitto als Kommissar für Kohäsion und Reformen einer der sechs Vizepräsidenten wird? Er vertritt die postfaschistische Regierungspartei Fratelli d´Italia und verkörpert den Einfluss von Ministerpräsid

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