Libanon: General Joseph Aoun zum neuen Präsidenten gewählt

Das Land war seit mehr als zwei Jahren ohne Staatschef. Jetzt hat der Libanon einen neuen Präsidenten gewählt. Das libanesische Parlament hat Generalstabschef Joseph Aoun zum neuen Präsidenten des Landes gewählt. Aoun erhielt in einer zweiten Abstimmung 99 Stimmen und erreichte damit die erforderliche Mehrheit. Im ersten Wahlgang hatte Aoun die Mehrheit mit 71 von 128 Stimmen noch verfehlt; er hätte mindestens 86 erhalten müssen. Im zweiten Wahlgang war eine Mehrheit von 65 Stimmen ausreichend. Im Parlament gab es vor der Abstimmung eine hitzige Debatte. Einige der Abgeordneten hatten sich geweigert, für Aoun zu stimmen. Sie argumentierten, dass es dafür zunächst eine Verfassungsänderung geben müsste. Gemäß der Verfassung dürfen Personen, die in den zwei Jahren vorher einen höheren Beamtenposten innehatten, nicht zum Präsidenten gewählt werden. Diese Regel wurde allerdings bereits bei früheren Präsidentschaftskandidaten gebrochen. Das kleine Mittelmeerland steckt in einem politischen Machtvakuum fest. Der Libanon ist seit mehr als zwei Jahren ohne Staatschef, nachdem Michel Aoun – nicht verwandt mit Armeechef Aoun – 2022 planmäßig aus dem Amt geschieden war. Seitdem wurde das Land mit rund sechs Millionen Einwohnern von Ministerpräsident Nadschib Mikati geschäftsführend geleitet. Die aktuelle Regierung ist ebenfalls nur eingeschränkt handlungsfähig.