Stimmen ausgezählt: CDU bei Bundestagswahl vorn - AfD vor SPD
2021 lag noch die SPD bei der Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz vorn, diesmal wird sie deutlich von der CDU distanziert. Es reicht für die Sozialdemokraten nicht einmal für Platz zwei.
Die CDU hat bei der Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz deutlich die meisten Stimmen geholt. Nach dem vorläufigen Ergebnis des Landeswahlleiters landete die AfD auf Platz zwei vor der SPD.
Die CDU kam demnach auf 30,6 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei kam mit starken Zuwächsen die AfD (20,1 Prozent). Die SPD, die auf Landesebene ein Ampel-Bündnis mit FDP und Grünen anführt, erreichte mit 18,6 Prozent nur den dritten Platz. Dahinter liegen Grüne (10,4 Prozent), Linke (6,5 Prozent), FDP (4,6 Prozent) und das Bündnis Sahra Wagenknecht (4,2 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 83,0 Prozent (2021: 77,2 Prozent).
2021 hatte noch die SPD die Nase vorn
Bei der vorherigen Bundestagswahl war noch die SPD in Rheinland-Pfalz mit 29,4 Prozent stärkste Partei gewesen. Sie führt mit Ministerpräsident Alexander Schweitzer auf Landesebene eine Ampel-Koalition mit FDP und Grünen an. Die CDU kam 2021 auf 24,7 Prozent vor den Grünen (12,6 Prozent), der FDP (11,7 Prozent) und der AfD (9,2 Prozent). Die Freien Wähler erreichten 3,6 Prozent, die Linke 3,3 Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wurde erst später gegründet und trat nun erstmals an.
Das Landesergebnis sagt etwas über die politische Stimmungslage im Land aus, hat für die Landespolitik aber keine unmittelbaren Konsequenzen.
SPD siegt nur in einem Wahlkreis
Von den 15 Wahlkreisen in dem Bundesland gingen diesmal 14 davon an die CDU, die SPD holte nur einen. Im Wahlkreis Kaiserslautern siegte der SPD-Politiker Matthias Mieves knapp gegen den rheinland-pfälzischen AfD-Spitzenkandidaten Sebastian Münzenmaier. Den Wahlkreis Bad Kreuznach gewann die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin und CDU-Politikerin Julia Klöckner.
Wegen der Wahlrechtsreform ist nicht klar, ob diesmal auch alle gewählten Direktkandidaten in den Bundestag einziehen können. Sie bekommen nur noch dann ein Mandat, wenn ihre Partei auf genügend Zweitstimmen kommt, anderenfalls geht der Wahlkreis bei den Erststimmen leer aus. Dafür entfallen die früher üblichen Überhang- und Ausgleichsmandate. Künftig hat der Bundestag nur noch 630 Abgeordnete, statt aktuell 733.
Bislang 36 Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz
Bislang war Rheinland-Pfalz im Bundestag mit 36 Abgeordneten vertreten, die teils über die Landeslisten ihrer Parteien ins Parlament eingezogen waren. Zwölf von der SPD, neun von der CDU, jeweils fünf von FDP und Grünen, vier von der AfD und einer von der Linke. Wie viele es künftig sein werden, wird erst mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auf Bundesebene feststehen.
Die mehr als 5.000 Wahllokale im Bundesland waren zwischen 8.00 und 18.00 Uhr geöffnet. Rund 2,97 Millionen Bürgerinnen und Bürger waren stimmberechtigt. Fast 39 Prozent hatten bereits (Stand Mittwoch) per Briefwahl ihr Votum abgegeben.