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Aufstand gegen Musk? US-Beamte sollen Anweisung verweigern dürfen

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Elon Musk verlangt von Staatsbediensteten Arbeitsnachweise – wer nicht antwortet, soll gehen. Etliche Behörden ziehen nicht mit. Musk verschärft daraufhin den Ton. Die Anweisung, die Elon Musk an Millionen US-Staatsbedienstete versenden ließ, war eigentlich klar. "Was haben Sie vergangene Woche geleistet?", hieß es da im Betreff einer E-Mail, die laut Gerichtsdokumenten am vergangenen Wochenende an Millionen Beamte verschickt worden war. Dazu lautete die Aufforderung, in wenigen Worten einen Arbeitsnachweis zu erstellen und diesen an den Vorgesetzten sowie an die Behörde für Personalmanagement zurückzusenden. Bis Montagabend, 23.59 Uhr (Ortszeit), hatten die Beamten dafür Zeit erhalten. Danach lief die Frist zur Beauskunftung über die eigene Arbeitsleistung aus – arbeitsrechtliche Konsequenzen waren für den Fall der Weigerung angekündigt worden. Musk hatte den Vorgang am Samstag auf seiner Plattform X in gewohnter Manier öffentlich gemacht und angekündigt, dass alle Bundesangestellten eine entsprechende E-Mail erhalten würden. "Das Nichtbeantworten wird als Kündigung gewertet", drohte er. Gewerkschaften setzen sich juristisch zur Wehr Doch dann geschah etwas, mit dem wohl nur wenige gerechnet hatten. Es gab Widerspruch. US-Medien berichteten, dass in mehreren Behörden die Anweisung erteilt wurde, dem markigen Aufruf Musks nicht Folge zu leisten. Auch die Gewerkschaft der Regierungsbediensteten (AFGE) stellte sich quer. Sie ging juristisch gegen die Anweisung vor, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Am Montag wurde zudem bekannt, dass auch das US-Personalamt OPM, das die 2,3 Millionen Mitarbeiter der US-Bundesregierung beaufsichtigt, alle Bundesbediensteten informierte, dass sie die Wochenend-E-Mail des Tech-Milliardärs ignorieren können. Noch am Montagabend folgte die Reaktion des 53 Jahre alten Unternehmers. Bei X zeigte er sich empört über die Weigerung der Bundesbediensteten – und setzte ihnen ein neues Ultimatum. Alle seien zu dem Arbeitsnachweis verpflichtet, betonte er und kündigte an, dass die Beschäftigten in Bundesbehörden "vorbehaltlich des Ermessens des Präsidenten eine weitere Chance" erhalten würden. "Wenn sie ein zweites Mal nicht antworten, wird das zur Kündigung führen", schrieb er. Musk will seine Reformen mit der Kettensäge durchsetzen Doch Musk wäre nicht Musk, wenn er seiner Forderung nicht noch eine Wutrede folgen ließe. Und genau das tat er. Er verstehe nicht, wie man eine so simple Aufgabe nicht erfüllen könne, schrieb er bei X. "Doch so viele sind selbst bei diesem unsinnigen Test durchgefallen, in einigen Fällen auf Drängen ihrer Manager", fügte er hinzu. "Haben Sie jemals eine solche INKOMPETENZ und VERANTWORTUNG dafür gesehen, wie IHRE STEUERN ausgegeben werden?", fragte er. Der Tesla-CEO und Chef des Raumfahrtunternehmens SpaceX fungiert neuerdings als Effizienzbeauftragter des US-Präsidenten. In Donald Trumps Auftrag soll er die US-Verwaltung verschlanken. Dabei geht Musk mit der Kettensäge vor, wie er selbst kürzlich erst unmissverständlich auf der Bühne der rechtskonservativen CPAC-Konferenz demonstrierte. Entlassungen, Drohungen und radikale Budgetkürzungen sind bislang die Mittel seiner Wahl, um die US-Administration zu reformieren. Doch offenbar wollen sich einige US-Beamte die Rosskur nicht einfach so gefallen lassen. Musk reagierte auf einen hochrangigen Beamten des US-Verteidigungsministeriums, der die Anweisung laut Medienberichten scharf kritisiert hatte, bei X mit den Worten: "Jeder, der die Einstellung dieses Pentagon-Beamten hat, sollte sich einen neuen Job suchen." US-Medien berichten, dass in einigen Behörden wohl unterschiedliche Direktiven ausgegeben wurden, wie mit der E-Mail von Musk umgegangen werden soll. Von großer "Verwirrung" in der US-Administration ist die Rede. Trump: "Noch aggressiver vorgehen" Der US-Präsident stritt indes widersprüchliche Kommunikation ab. In manchen Behörden habe es die Anweisungen gegeben, nicht zu antworten, weil sie sich mit vertraulichen Angelegenheiten befassten, erklärte Trump am Rande eines Treffens mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron . "Das war keineswegs als Angriff auf Elon gemeint", betonte der Republikaner und nannte Musks E-Mail "eine ziemlich geniale Idee". "Ich fand es großartig", sagte Trump zu der E-Mail, "denn es gibt Leute, die nicht zur Arbeit erscheinen und von denen niemand weiß, ob sie überhaupt für die Regierung arbeiten. Indem er [Musk] also die Frage stellt: 'Erzählen Sie uns, was Sie diese Woche getan haben', will er damit sagen: 'Arbeiten Sie eigentlich?'". Bereits davor hatte Trump dem Tech-Milliardär den Rücken gestärkt und bei Truth Social geschrieben, dass er ihn sogar noch "aggressiver" vorgehen sehen wolle.



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