Bürgerentscheid in Potsdam: Amtsaus für OB - Parteien wollen Weichen für Neuwahl stellen
Nach der Abwahl des Oberbürgermeisters sucht Potsdam ein neues Stadtoberhaupt. Präsentieren die Parteien bald Kandidaten für die Neuwahl im Herbst?
Nach dem vorzeitigen Aus für den Potsdamer SPD-Oberbürgermeister Mike Schubert müssen die Parteien die Weichen für die bevorstehende Neuwahl im Herbst stellen. Sie wollen für einen personellen Neuanfang an der Spitze der brandenburgischen Landeshauptstadt zügig Kandidaten vorschlagen. Dann dürfte Potsdam bald wieder im Wahlkampfmodus sein.
Bei einem Bürgerentscheid am Sonntag sprach sich eine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler für die Abwahl des bisherigen SPD-Rathauschefs Schubert aus. Der 52-Jährige stand seit längerem parteiübergreifend in der Kritik. Die Stadtfraktionen warfen ihm Führungsversagen, Missmanagement und Stillstand vor.
Nach der Niederlage für Schubert kündigte die SPD umgehend an, sie werde mit "einem überzeugenden Wahlvorschlag" an den Start gehen. Die Grünen favorisieren eine überparteiliche Kandidatur und wollen die Gespräche dazu zeitnah zu einem Abschluss bringen, so der Kreisverband. "Jetzt steht die Stadt vor der wichtigen Aufgabe, eine neue, überzeugende Person für das Amt zu finden", teilte die Stadtfraktion der Linken mit. Namen offizieller Kandidaten nannten die Parteien bislang nicht.
68,3 Prozent stimmen für die Abwahl des Rathauschefs
Die Potsdamer Stadtfraktionen - mit Ausnahme der SPD - hatten die Abwahl des Oberbürgermeisters betrieben und den Bürgerentscheid auf den Weg gebracht. Laut vorläufigem Ergebnis stimmten 36.228 Bürger für die Abwahl des Oberbürgermeisters, das waren 68,3 Prozent. Dagegen sprachen sich 19.793 Wähler aus.
Das notwendige Quorum beim Bürgerentscheid wurde knapp überschritten. Die Mehrheit der Ja-Stimmen musste auch mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten umfassen. Die Mindestzahl lag bei 35.764 Ja-Stimmen. Anlass für eine Nachzählung sah der Wahlleiter nicht, wie es am Sonntagabend hieß. Die Beteiligung am Bürgerentscheid bei meist regnerischem Wetter lag bei 37,2 Prozent.
Schubert: "Es war mir einer Ehre"
Schubert zeigte sich niedergeschlagen, aber auch gefasst. Das Votum gegen sich bezeichnete er als "Ausdruck demokratischer Willensbildung". Mit Blick auf seine persönliche Zukunft sagte er, wo eine Tür zugehe, gehe auch meistens eine auf.
Seine politischen Gegner sagten unter anderem, Schubert habe das Vertrauen der Stadtgesellschaft verspielt. "Was Potsdam nun an der Stadtspitze braucht, ist eine Person mit Klarheit und Entschlossenheit - jemanden, der überfällige Entscheidungen nicht weiter aufschiebt und vorangeht", hieß es von den Potsdamer Grünen.
VIP-Ticket-Affäre brachte Rathauschef in Bedrängnis
Der SPD-Politiker Schubert galt unter anderem wegen einer VIP-Ticket-Affäre als beschädigt. Er hatte kostenlose Eintrittskarten für Sportveranstaltungen angenommen. Die Staatsanwaltschaft hatte im Dezember 2024 ein Verfahren wegen Vorteilsannahme eingestellt - gegen Zahlung von Geldauflagen. Schubert bestritt stets, korrupt zu sein, räumte aber ein, sich angreifbar gemacht zu haben. Auch wegen seines Führungsstils und Personalquerelen in der Stadtverwaltung stand der 52-Jährige parteiübergreifend in der Kritik.