Ein altes Streitthema überschattet den Auftakt des Grünen-Parteitags in Hannover. Plötzlich wird heftig über Homöopathie und Globuli diskutiert – gegen den Willen der Parteispitze. Julia Naue berichtet aus Hannover Der erste Abend in Hannover endet mit langen Gesichtern bei den Mitgliedern der Parteispitze. Dabei hatte es für sie so gut begonnen. Grünen-Parteichefin Franziska Brantner steht am Rednerpult in Messehalle 7 und hält eine kämpferische Rede. Die Delegierten jubeln. Alles sieht nach einem gelungenen Auftakt für diese so wichtige Mission aus. Über drei Tage wollen die Grünen hier beim Bundesparteitag den künftigen Kurs der Partei bestimmen. Ein Aufbruch ist nötig. Denn seit dem Ende der Ampelkoalition verharrt die Partei in Umfragen um die 12 Prozent – zu wenig für eine Partei, die eigentlich ganz andere Ansprüche hegt. Doch die Grünen wirkten bisweilen orientierungslos. Die Partei muss ihr Profil schärfen. Sagen, wofür sie steht. Von Hannover aus könnte endlich wieder ein Signal ausgehen. Die Grünen wollen das Thema Klima wieder in den Vordergrund stellen – dieses Mal aber mit einem Schwerpunkt auf der sozialen Frage. Aus den Fehlern der Vergangenheit soll schließlich gelernt werden. Dazu stehen auch die großen außenpolitischen Fragen auf der Agenda. Doch dann überlagert am Freitag ausgerechnet ein Randthema den Start. Statt über die großen globalen Fragen streiten die Grünen erst mal über kleine Kügelchen aus Zucker: Globuli. Plötzlich dominiert die alte Frage, ob die gesetzlichen Krankenkassen homöopathische Leistungen erstatten sollen oder nicht. Diese hat die Partei nun beantwortet: und zwar mit Nein. Das Votum ist eine Schlappe für die Parteispitze. Ungelöster Streit unter der Oberfläche Über Homöopathie streiten die Grünen seit Jahren. Alternativmedizin ist kulturell eng mit Teilen der grünen Basis verbunden. Zuletzt hatte sich innerhalb der Partei allerdings ein Kurswechsel vollzogen. Viele haben sich klar gegen Homöopathie als Kassenleistung ausgesprochen. Wissenschaftlicher Konsens ist, dass für homöopathische Behandlungen keine Wirkung nachgewiesen ist, die über den Placebo-Effekt hinausgeht. Seither standen sich die beiden grünen Globuli-Lager unversöhnlich gegenüber. Was galt, war ein Beschluss des Bundesvorstands von 2020, der damals den heftigen parteiinternen Streit befrieden sollte. Demnach war offizielle grüne Position: Gesetzliche Krankenkassen sollen Homöopathie nur noch in Extratarifen anbieten dürfen. Es war ein klassischer Formelkompromiss, der die Homöopathie-Anhänger nicht vor den Kopf stoßen sollte. Vor dem Parteitag aber reichten Homöopathie-Gegner dann einen Antrag ein, der eindeutig Stellung bezog. "Die Solidargemeinschaft soll nicht für Therapien aufkommen, deren Wirksamkeit über den Placebo-Effekt hinaus wissenschaftlich nicht belegt ist", heißt es darin. Die Debatte über diesen Antrag nahm schon Wochen vor dem Treffen in Hannover Fahrt auf, weil dieser bei einem parteiinternen Ranking vor dem Parteitag viele Stimmen erhielt. Wehrpflicht nein, Globuli ja Dazu muss man wissen: Die Grünen nutzen ein Vorauswahl-Verfahren, damit nur relevante Anträge im Plenum landen. Dutzende dieser sogenannten V-Anträge werden eingereicht, aber nur eine kleine Zahl schafft es, auf dem Parteitag behandelt zu werden. Die Beteiligung an der aktuellen Vorauswahl-Abstimmung war wie üblich gering. Nur knapp 5.000 der mehr als 150.000 Parteimitglieder beteiligten sich. Die Homöopathie-Gegner konnten aber offenbar gut mobilisieren. Ihr Antrag hatte Erfolg und landete auf der Tagesordnung. Verschiedene Anträge zur Wehrpflicht hingegen bekamen nicht ausreichend Stimmen. Die Grünen wollen lieber über Globuli als über Deutschlands Verteidigung sprechen, hieß es spöttisch. Zwar wird der Wehrdienst in einer allgemeinen Debatte zu außenpolitischen Fragen diskutiert. Doch das bei der Parteispitze ungeliebte Homöopathie-Problem blieb. Die Grünen: Im Schlafwagen zum Parteitag Grüne Jugend vor Parteitag: "Wir müssen gehört werden" Die Führung versuchte, den Antragssteller dazu zu bewegen, sein Thema zurückzuziehen. Ohne Erfolg. Schließlich entschied man sich, den damals ausgehandelten Kompromiss-Beschluss als Änderungsantrag auf dem Parteitag einzubringen. Das Ziel: Den Antrag der Homöopathie-Gegner so im Plenum schnell abzuräumen und beim alten Kompromiss zu bleiben. Ohne große Diskussion. Die Parteispitze hat schon deshalb kein Interesse daran, dass der alte Streit wieder hochkocht, weil im kommenden Jahr in Baden-Württemberg gewählt wird. Cem Özdemir will Ministerpräsident werden. Im Südwesten schlägt das Globuli-Herz der Grünen-Basis besonders laut. Jetzt bloß keine potenziellen Wählerinnen und Wähler verprellen – besser nicht klar Stellung beziehen: Das war die Strategie der Spitze. Verhärtete Fronten Doch die Delegierten in Hannover vereitelten den Plan der Parteiführung. Rund 45 Minuten wurde auf der Bühne in Hannover leidenschaftlich gestritten. Gesundheit sei kein Glaubenssystem, sagte Cedrik Schamberger aus dem Berliner Kreisverband Tempelhof-Schöneberg. Sein Verband hatte den Antrag eingereicht. "Würden wir auch Astrologinnen entscheiden lassen, wie wir Raketen bauen?" Seine Parteikollegin Paula Piechotta pflichtete ihm bei und forderte, die Debatte endlich abzuschließen und den Parteitag zu nutzen, um eine Entscheidung zu treffen. Dem gegenüber argumentierten andere Grüne leidenschaftlich für die Homöopathie als Kassenleistung. Eine Delegierte erzählte von ihren Kindern, die, bis sie zehn Jahre alt gewesen seien, keine Antibiotika gebraucht hätten, weil Homöopathie gut funktioniert hätte. Ein anderer forderte, dass nach Außen das Signal gesendet werden müsse, dass beide Positionen bei den Grünen erwünscht seien. Letztlich aber setzten sich die Globuli-Gegner durch. Die gesetzlichen Krankenkassen sollen homöopathische Behandlungen nach dem Willen der Grünen nun künftig nicht mehr erstatten. Die Parteispitze konnte in ihren Gesichtern den Unmut nicht verbergen. Die politische Geschäftsführerin der Grünen, Pegah Edalatian, die in der Partei für die strategische Planung zuständig ist, schaute wie versteinert. Einige führende Köpfe verschränkten die Arme, schüttelten die Köpfe und tuschelten miteinander. So hatte man sich das nicht vorgestellt. Die Furcht vor einer Quittung bei bestimmten Wählergruppen scheint groß zu sein. Es ist dieses Randthema, über das viele Grüne auch auf ihrem Heimweg am späten Abend diskutierten. Dabei gibt es für sie so viele wichtigere Fragen, die sie eigentlich bewegen sollten. So gibt es in der Partei gerade beim Wehrdienst unterschiedliche Stimmen und bisher keine klare Linie. Auf der Tagesordnung steht dieses Thema erst am späten Samstagabend. Einige in der Partei kritisieren ohnehin, dass es auf dem Parteitag an echten Kontroversen bei zentralen Fragen fehle. Brantners kämpferischer Appell Der Kontrast zur Auftaktrede der Parteichefin Franziska Brantner Stunden zuvor konnte kaum größer sein. Die sonst pragmatisch wirkende Realo-Politikerin wählte für ihre Verhältnisse drastische Worte. Die Bundesregierung zeige "jungen Menschen den Mittelfinger", sagte sie. War der Applaus anfangs noch verhalten, nahm Brantners Rede Fahrt auf und erntete viel Beifall. Die Grüne gab sich betont optimistisch. "Ich glaube an unser Land, an die Menschen, die darin leben", rief sie. Der US-amerikanische Bürgerrechtler Martin Luther King habe nicht gesagt "I have a nightmare" – also: Ich habe einen Albtraum, sagte die Baden-Württembergerin und appellierte an die Tatkraft in Partei und Land. Sie betonte die Bedeutung von funktionierender Infrastruktur, sprach von verkommenen Spielplätzen und verfallenen Schwimmbädern. "Die Demokratie stirbt nicht im Bundestag. Sie stirbt auf den Spielplätzen, in den Schwimmbädern, in den vergessenen Stadtteilen." Die Botschaft: Wir packen es dann, wir können mehr. Damit war Brantner gelungen, die Partei zumindest für einen Moment aus der ziemlich glanzlosen Lethargie zu holen. Mit dem Abschied der Grünen-Prominenz Robert Habeck und Annalena Baerbock aus der aktiven Parteipolitik und ihrer Rolle in der Opposition kämpfen die Grünen seit Monaten. Zuletzt schafften sie es nicht, eine kraftvolle und mitreißende Botschaft zu senden. Dafür nutzte Brantner nun den Parteitag als Bühne. Der skurril anmutende Globuli-Streit im Anschluss wirkte wie ein erster Warnschuss für Brantner, ihren Co-Chef Felix Banaszak und die übrige Parteispitze. Wer nach außen mit Schlagkraft und Leidenschaft punkten will, sollte intern nicht versuchen, jeden Streit mit faden Kompromissen zu lösen. Und damit die Partei einzuschläfern. Denn am Ende bricht sich dieser Frust Bahn – wie jetzt beim Zoff über kleine weiße Kügelchen. Noch kann die Partei in Hannover die Chance ergreifen, eine starke und mitreißende Botschaft zu senden. Der Parteitag geht noch bis Sonntag und die Tagesordnung ist gefüllt mit wichtigen Themen, für die Grüne wirklich wahrgenommen werden wollen: Klima und soziale Gerechtigkeit zum Beispiel. Aber dass es die Parteispitze nicht geschafft hat, sich durchzusetzen und den schwelenden Globuli-Konflikt unter der Oberfläche zu halten, verhagelt ihr gehörig den Auftakt.
