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SPD beendet Koalition in Brandenburg: Das BSW ist Robert Crumbach auf den Leim gegangen

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Das Ende der Koalition in Brandenburg war absehbar: Die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke nimmt Robert Crumbach in ihre Fraktion auf, das BSW schäumt über den Abtrünnigen. Insgeheim dürften aber alle froh sein. Wie geht’s nun weiter?

Was das BSW in Brandenburg nicht noch alles erreichen wollte! Als da wären: die Erhöhung des Vergabemindestlohns, eine unbürokratische Tariftreue-Regelung, die weitgehende Abschaffung des Verfassungstreue-Checks für Beamte, ein Moratorium für den Windkraftausbau, die stärkere Regulierung von Werbung der Bundeswehr an Schulen, ein Corona-Amnestie-Gesetz oder auch eine Regelung, die landwirtschaftliche Flächen der Spekulation entzieht. Die Aufzählung der Partei endet mit dem Satz: „Auch über die Finanzierung der Bildungs- und Infrastrukturpolitik müssen wir reden.“ Gezeichnet haben das die BSW-Spitzen in Brandenburg sowie das Bundesvorstands-Duo Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi – inklusive falscher Schreibweise des letzte

Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.




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