Grüne bekommen Generalsekretärsamt - Partei stimmt für Satzungsänderungen

Die Grünen bekommen eine Generalsekretärin oder einen Generalsekretär. Wie die Partei am Mittwoch bekannt gab, stimmten die Mitglieder in einer internen Urabstimmung für die entsprechende Satzungsänderung. Das damit geschaffene Amt soll jenes der Politischen Geschäftsführerin ersetzen, das zurzeit Pegah Edalatian inne hat. Die Grünen gleichen ihre Strukturen damit denen der meisten anderen Parteien an. Erwartet wird, dass damit eine stärkere Außenwirkung einhergeht. Denn die bisherige Geschäftsführerin wirkt eher in die Partei hinein.

Die Urabstimmung hatte Anfang März begonnen. Von den rund 183.000 Mitgliedern nahm rund ein Drittel online oder per Briefwahl teil. Insgesamt standen 17 verschiedene Satzungsänderungen zur Abstimmung - davon wurden alle angenommen. Neu geschaffen wurde mit diesen zum Beispiel ein Mitgliederrat. Das Gremium soll über gesellschaftliche relevante Fragen diskutieren, angehören sollen ihm 30 bis 60 Parteimitglieder.

Verschärft wurden mit der Parteireform die Voraussetzungen für Basisanträge auf Parteitagen: Diese müssen künftig von 0,05 Prozent der Grünen-Mitglieder unterstützt werden, was derzeit etwa 90 Unterzeichnenden entspricht. Davon müssen die Hälfte Frauen sein. Bisher waren 50 Unterstützerinnen oder Unterstützer erforderlich.