Bundestag: Linnemann und Bilger von Klöckner als Minister vereidigt

Die Ernennung war bereits im August erfolgt. Nun folgte die Vereidigung im Bundestag – mit einer ganz besonderen Formel. Sechs Wochen nach ihrer Ernennung haben die neuen Minister für Gesundheit und Verkehr, Carsten Linnemann und Steffen Bilger , im Bundestag ihren Amtseid geleistet. Bei der kurzen Zeremonie mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) im Plenarsaal fügten die beiden CDU-Politiker dem Eid den religiösen Zusatz "So wahr mir Gott helfe" hinzu. Linnemann hatte das Gesundheitsressort im Zuge der Kabinettsumbildung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) von Nina Warken (CDU) übernommen, die jetzt Kanzleramtsministerin ist. Bilger folgte auf Patrick Schnieder (CDU), den Merz als Bundesverkehrsminister auswechselte. Zuvor hatte der ursprünglich dafür vorgesehene CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler eine Zusage für das Amt zurückgezogen. Linnemann und Bilger waren Ende Juli von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt worden und übernahmen auch direkt die Amtsgeschäfte. Der sonst gleich nach der Ernennung übliche Amtseid folgte angesichts der parlamentarischen Sommerpause nun mit mehrwöchiger Verspätung. Verfassungsjuristen hatten das Vorgehen bemängelt. Doch hatte das Bundestagspräsidium auf eine Einberufung des Bundestags in der Sommerpause verzichtet – auch wegen der hohen Kosten für die Anreise der Abgeordneten.