Gut integrierte Flüchtlinge mit Arbeitsplatz sollen bleiben - bei den anderen will der bayerische Innenminister die Entwicklung in Syrien abwarten. Bei Straftätern aber müsse der Bund rasch handeln.
Kurz vor der zweiten Abstimmung über eine Amtsenthebung des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol hat der Vorsitzende der Regierungspartei offen seine Unterstützung für das Vorhaben erklärt und damit seine bisherige Position geändert. Da Staatsoberhaupt Yoon entgegen seiner vorherigen Versprechen keine Bereitschaft zeige, das Präsidentenamt vorzeitig abzugeben, unterstütze er das Amtsenthebungsverfahren, sagte Han Dong Hoon laut südkoreanischer Nachrichtenagentur Yonhap.
Whatsapp, Instagram und Facebook waren am Abend von einer großflächigen Störung betroffen. Erst nach Mitternacht gibt der Meta-Konzern Entwarnung.
WIEN. Petra Ramsauer, Politikwissenschafterin und Nahost-Expertin, ist vorsichtig optimistisch, dass in Syrien nach dem Assad-Sturz ein funktionierender Staat aufgebaut werden kann.
In Brüssel kommen am Donnerstag die EU-Innenminister zusammen (ab 10.00 Uhr). Dabei dürfte es laut Diplomaten einen ersten Austausch über den Umgang mit Geflüchteten aus Syrien geben. Deutschland und andere Länder hatten ihre Asyl-Entscheidungen zu Syrien nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad vorerst ausgesetzt.
Die Mieten für im Internet angebotene Wohnungen sind im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage von Caren Lay, der wohnungspolitischen Sprecherin der Linken im Bundestag, hervor, berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag).
Berlins SPD-Fraktionschef Saleh gesteht ein, der Nachtragshaushalt sei kein Grund zur Euphorie. Die Beratungen darüber nennt er die bisher härteste Phase seiner politischen Arbeit.
Nachdem die vergangene Sitzung ausnahmsweise in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana stattgefunden hat, trifft sich der Rat der Europäischen Zentralbank am Donnerstag wieder in seinem Hauptsitz in Frankfurt am Main, um über die Geldpolitik im Euroraum zu beraten. Beobachterinnen und Beobachter erwarten dabei die dritte Leitzinssenkung in Folge (Bekanntgabe 14.15 Uhr). Im Anschluss erläutert EZB-Chefin Christine Lagarde die Entscheidung auf einer Pressekonferenz ab 14.45 Uhr.
Kurz vor der zweiten Abstimmung über eine Amtsenthebung des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol hat der Vorsitzende der Regierungspartei offen seine Unterstützung für das Vorhaben erklärt und damit seine bisherige Position geändert. Da Staatsoberhaupt Yoon entgegen seiner vorherigen Versprechen keine Bereitschaft zeige, das Präsidentenamt vorzeitig abzugeben, unterstütze er das Amtsenthebungsverfahren, sagte Han Dong Hoon laut südkoreanischer Nachrichtenagentur Yonhap.
BRÜSSEL. Im EU-Innenministerrat wird Österreichs Veto gegen einen Schengen-Vollbeitritt der beiden Länder am Donnerstag ein Ende finden. Fünf Fragen und Antworten dazu.
Die kroatische Hündin Cupka braucht ein neues Zuhause. Hundefriseurin Katharina Leeder aus der Stadt Salzburg hilft, die schwierige Suche zu erleichtern.
Welche Geheimnisse und Erkenntnisse ein nostalgisches Bild im sozialen Netzwerk birgt.
Über uns erstreckt sich der Sternenhimmel. Was tut sich da oben? Julia Weratschnig hat Antworten auf diese Frage zu ihrem Beruf gemacht.
2022 startete der geschichtsträchtige Gasthof Lebzelter in Straßwalchen nach aufwendiger Sanierung neu durch. Nun droht wieder Stillstand.
Mit der Verordnung wollte Saalbach bei der Ski-WM unerwünschte Werbung auf Privatgrund verbieten. Kritiker sahen in einigen Passagen einen Angriff auf die Grundrechte. Saalbach stoppt unerwünschte Werbung jetzt mit dem Baurecht.
Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) berät am Donnerstag (10.00 Uhr) in Berlin über die künftige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Zur Debatte steht nach den bereits beschlossenen Reformen inklusive einer Verringerung der Zahl der Sender nun ein Systemwechsel beim bisherigen Finanzierungsmodell. Als Folge müssten Bundesländer einer Erhöhung der Rundfunkbeiträge widersprechen - bisher ist für eine Erhöhung die Zustimmung aller 16 Landtage in Deutschland nötig. Ob der Systemwechsel von der MPK beschlossen wird, ist offen.
Gut drei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen wählt das Parlament am Donnerstag (10.00 Uhr) einen Ministerpräsidenten. CDU-Landeschef Mario Voigt will neuer Regierungschef werden, nachdem die rot-rot-grüne Regierung von Amtsvorgänger Bodo Ramelow (Linke) bei der Landtagswahl am 1. September abgewählt wurde. Die CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD unterzeichneten am Mittwoch ihren ausgehandelten Koalitionsvertrag.
Berlins SPD-Fraktionschef Saleh räumt ein, der Nachtragshaushalt sei kein Grund zur Euphorie. Die Beratungen darüber nennt er die bisher härteste Phase seiner politischen Arbeit.
Mit Hunderten Millionen Euro hat der Bund Verkehrsunternehmen bei der Umrüstung ihrer Busflotten unterstützt. Inzwischen sind Tausende Batterie-Busse im Einsatz. Dennoch ist der Hochlauf zu langsam.
Mit Hunderten Millionen Euro hat der Bund Verkehrsunternehmen bei der Umrüstung ihrer Busflotten unterstützt.
Gewalt im häuslichen Bereich nimmt zu. Um die Betroffenen zu schützen, hat die Polizei in Hessen im vergangenen Jahr 7.300 Wohnungsverweisungen und Kontaktaufnahmeverbote ausgesprochen.
Gewalt im häuslichen Bereich nimmt zu. Um die Opfer zu schützen, hat die Polizei in Hessen im vergangenen Jahr Tausende Haus- und Kontaktverbote verhängt.
Nur ein kleiner Bevölkerungsteil in Sachsen-Anhalt hat 2023 ein Aktieninvestment besessen. Im bundesweiten Vergleich zeichnet sich eine Tendenz ab.
Schlittschuhe werden geschnürt, Runden auf dem Eis gedreht: In schneearmen Jahren bleiben Eisbahnen oft das einzige Wintervergnügen vor Ort. Betreiber punkten besonders mit einem Freizeitspaß.