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Февраль
2020

Umstrittene Ablehnungen: Iran: Opposition hofft auf Wahlsieg bei Parlamentswahl

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Teheran (dpa) – Im Iran hat am Freitag die Parlamentswahl begonnen. Mehr als 7000 Kandidaten bewerben sich um die 290 Mandate.

Überschattet wurde der Urnengang im Vorfeld von der umstrittenen Ablehnung gemäßigter Kandidaten, die Präsident Hassan Ruhani nahestehen. Fast 75 Prozent der Kandidaten aus dem Ruhani-Lager sollen vom Wächterrat, der laut Verfassung für die ideologische Qualifikation der Kandidaten zuständig ist, disqualifiziert worden sein.     

Damit hat die Ruhani-Opposition beste Chancen, nach sieben Jahren wieder eine Wahl zu gewinnen. Die Koalition der Konservativen und Hardliner mit dem ehemaligen Polizeichef Mohammed Bagher Ghalibaf als Spitzenkandidat könnte diversen Prognosen zufolge besonders die politisch wichtigen 30 Sitze in der Hauptstadt Teheran ergattern und somit nach jahrelanger Abwesenheit ihr politisches Comeback feiern.

Fast 58 der 83 Millionen sind landesweit wahlberechtigt, aber viele Beobachter gehen von einer niedrigen Wahlbeteiligung aus. Ihrer Einschätzung zufolge sind die meisten Menschen der Auffassung, dass das Parlament - egal in welcher Konstellation - nicht in der Lage sei, die politischen und wirtschaftlichen Probleme des Landes zu lösen. Vielmehr seien diese nur über eine neue Außenpolitik, insbesondere eine Änderung der Nahoststrategie und Verhandlungen mit dem Erzfeind USA zu bewältigen. Die 290 Abgeordneten hätten in der Hinsicht keine Autorität.

Die Wahllokale sind landesweit von 8.00 bis 18.00 Uhr Ortszeit (5.30 bis 15.30 MEZ) geöffnet. Also erster wählt - wie immer bei Wahlen - Irans Oberster Führer, Ajatollah Ali Chamenei. Voraussichtlich wird das Innenministerium in großen Städten die Wahl wieder bis Mitternacht (21.30 MEZ) verlängern. Die Ergebnisse aus den kleinen Provinzen werden am Samstag bekanntgegeben. In den größeren Städten dauern die Auszählungen bis zu 72 Stunden.




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