Maas warnt vor Scheitern des EU-Gipfels zu Corona-Hilfen

Bundesaußenminister Heiko Maas hat vor einem Scheitern des EU-Sondergipfels zum Corona-Wiederaufbau gewarnt.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat vor einem Scheitern des EU-Sondergipfels zum Corona-Wiederaufbau gewarnt. Der Gipfel sei "eine historische Chance, um als Werte- und Solidargemeinschaft zu zeigen: Wir lassen niemanden zurück", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Allen müsse klar sein: "Kein Land wird alleine gut aus der Krise kommen, wenn die Nachbarn in der Rezession stecken bleiben."

Die Coronavirus-Pandemie habe viele Länder mitten ins Herz getroffen, sagte Maas. "Natürlich müssen wir diese Länder besonders unterstützen, denn die Auswirkungen sind dramatisch und unverschuldet." Gleichzeitig sei es bei Mitteln in solcher Größenordnung nur vernünftig, "auch darauf zu achten, welche Länder einen Teil des Wegs auch aus eigener Kraft schaffen können".

Bei dem Gipfel am Freitag und Samstag in Brüssel geht es um ein bisher beispielloses Finanzpaket von 1,8 Billionen Euro. Es besteht aus dem nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen für die Zeit von 2021 bis 2027 von gut einer Billion Euro und dem Hilfsfonds gegen die schweren wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise von 750 Milliarden Euro.

EU-Ratspräsident Charles Michel rief am Mittwochabend zu einer Einigung auf. "Ein Abkommen ist unerlässlich. Wir müssen Lösungen finden und eine Einigung erzielen, zum Wohle unserer Bürger", schrieb Michel in seiner Einladung an die EU-Staats- und Regierungschefs. Dies erfordere "harte Arbeit und politischen Willen von allen Beteiligten".