Добавить новость
ru24.net
World News in German
Июль
2020

EU-Gipfel: Angela Merkels "Corona-Test": Rauft sich die EU in der Krise zusammen?

0
Stern 

Es war klar, dass die Verhandlungen über das größte Finanzpaket in der Geschichte der Europäischen Union schwierig würden. Aber derart kompliziert? Kanzlerin Angela Merkel will ein Scheitern unbedingt vermeiden - hält es aber für möglich.

Wird sich die Europäische Union auf das größte Konjunkturprogramm in ihrer Geschichte einigen? Auf einen Plan, der die Folgen der Corona-Pandemie zumindest abfedert? Der neue Gräben zwischen den Mitgliedstaaten verhindert? Der vielleicht sogar die Basis für eine noch engere, international noch schlagkräftigere Gemeinschaft bietet? Und kann die ausgewiesene Krisenmanagerin Angela Merkel ihrem Ruf gerecht werden?

Am späten Samstag, kurz vor Mitternacht am Abend zwei des EU-Sondergipfels in Brüssel, steht hinter diesen Fragen weiter ein großes Fragenzeichen. Zum zweiten Mal werden die Verhandlungen für eine kurze Bettruhe unterbrochen. Seit rund 30 Stunden sitzen Kanzlerin Angela Merkel und die anderen 26 Staats- und Regierungschefs da schon in wechselnden Formaten zusammen und versuchen, eine Einigung über die Konfliktpunkte zu erzielen. Es geht darum, wie viel Geld es braucht, wie es vergeben wird und wer wie viel zum vermutlich mehr als 1800 Milliarden Euro schweren Finanzpaket beitragen muss.

Düstere Stimmung beim EU-Gipfel in Brüssel

Wieder einmal wird klar, dass auch in der EU beim Geld die Freundschaft meist aufhört. Mit unverhohlenen Blockadedrohungen versuchen Länder wie die Niederlande, Ungarn und Polen ihre Interessen zu wahren. Wie bei allen großen Entscheidungen in der EU gilt bei Haushaltsfragen das Einstimmigkeitsprinzip. Theoretisch könnten damit selbst Mini-EU-Staaten wie Zypern oder Malta Verhandlungen zum Platzen bringen. In der Nacht zum Samstag, nach Ende der ersten langen Verhandlungsrunde, sei die Stimmung eher düster gewesen, sagen Diplomaten.PAID Trump Buch JCW_15.20Uhr

Im Laufe des Tages kommt dann immerhin etwas Hoffnung auf. In einem Kompromisspapier schlägt Ratspräsident Charles Michel höhere Rabatte für Länder vor, die ihre jeweiligen Beiträge zum EU-Haushalt ohne Korrektur als zu hoch erachten. Schweden, Österreich und Dänemark könnten zusammen eine weitere jährliche Ermäßigung in Höhe von 100 Millionen Euro bekommen. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte soll hingegen wie verlangt ein Einspruchsrecht gegen die Vergabe von Corona-Hilfen erhalten, wenn er Reformauflagen als nicht erfüllt betrachtet. Die ersten Reaktionen seien positiv gewesen, erklären EU-Vertreter und Diplomaten.

Doch gilt das auch für Ungarns Viktor Orban? Zusammen mit seinem polnischen Kollegen Mateusz Morawiecki ist Orban in Total-Opposition gegen ein neues Instrument, das die Vergabe der Corona- und Haushalts-Milliarden an rechtsstaatliche Standards knüpfen soll.

Gegenvorschlag von Ungarns Regierungschef Viktor Orban

Michel hatte den Rechtsstaatsteil in seinem Kompromissvorschlag allerdings nicht gestrichen, sondern ihn nur um wenige Klarstellungen ergänzt. Orban präsentierte daraufhin einen eigenen, komplett entzahnten Gegenvorschlag. Eine Kürzung von EU-Mitteln soll demnach nur einstimmig, also nicht ohne seine Zustimmung, beschlossen werden.

Merkel und die anderen Befürworter des neuen Rechtsstaatsmechanismus saßen damit in der Zwickmühle: Lassen sie die Forderung nach dem neuen Instrument fallen, müssen sie den Vorwurf fürchten, die Rechtsstaatlichkeit wirtschaftlichen Interessen geopfert zu haben. Bleiben sie hart, könnten sie für ein Scheitern des Gipfels verantwortlich sein.

Für die Kanzlerin ist das ein großes Risiko. Ihr geht es beim EU-Sondergipfel nicht nur um Milliarden gegen Coronakrise und Massenarbeitslosigkeit. Merkel sieht in den Verhandlungen auch ein Signal im internationalen Kräftemessen mit den USA, China und Russland: Reißt sich die EU zusammen? Schafft sie die gemeinsame Kraftanstrengung? Oder scheitert alles an Einzelinteressen – selbst in der größten Krise, in der die Gemeinschaft wegen des Coronavirus nach dem Ende der Zweiten Weltkrieges steht?

Merkel hält weiterhin ein Scheitern des Gipfels für möglich. "Ob es zu einer Lösung kommt, kann ich nach wie vor nicht sagen", sagte die Kanzlerin am Sonntag, als sie zum dritten Tag der Beratungen in Brüssel eintraf. "Es gibt viel guten Willen. Aber es gibt auch viele Positionen. Und so werde ich mich mit dafür einsetzen. Aber es kann auch sein, dass es heute zu keinem Ergebnis kommt", fügte sie hinzu.

Angela Merkel und die große Angst vorm Scheitern

Ein Scheitern wäre auch Merkels Scheitern. Und es wäre ein denkbar schlechtes Zeichen gleich zu Beginn der bis Ende des Jahres dauernden deutschen EU-Ratspräsidentschaft - und im letzten Jahr ihrer Ära als Kanzlerin. Die EU zerstritten, zersplittert in Grüppchen wie die selbst ernannten "Sparsamen Vier" - die Niederlande, Österreich, Schweden und Dänemark. Das will Merkel unbedingt vermeiden. Manche in Berlin fürchten schon ein Ende der EU, würde dies so weitergehen.

Auch deshalb ist die Nacht nach dem Ende der Beratungen in großer Runde für Merkel noch nicht zu Ende. Gleich nach dem Abendessen lädt Ratspräsident Michel Merkel und Macron zum Gespräch im kleinen Kreis, gemeinsam mit den "Sparsamen Vier" - Österreich, Dänemark, Schweden und die Niederlande. Auch Finnland ist dabei, es hat sich im Laufe des Tages der Viererrunde angeschlossen.

Doch zufrieden wirkt Merkel nicht, als sie anschließend um Punkt 0.36 Uhr gemeinsam mit ihrem wichtigsten EU-Berater Uwe Corsepius und der Delegation das Gipfelgebäude verlässt. Satzfragmente sind da kurz zu hören und die Worte "... wir bezahlen". Dazu sieht man eine Kanzlerin, die kurz den Kopf schüttelt.

Ein Grund für ihre Unzufriedenheit dürfte gewesen sein, dass sich der Konflikt mit den "Sparsamen Vier" und Finnland noch einmal verhärtet hat - so erzählen es französische Diplomaten. Die "Sparsamen" wollen demnach weitere Kürzungen an den nicht zurückzahlbaren Zuschüssen aus dem Konjunkturprogramm durchsetzen. Und das, obwohl Merkel und Macron sogar bereit sind, ihre Wunschsumme von 500 auf 400 Milliarden Euro zu reduzieren.

Nach einigen Anläufen für einen Kompromiss hätten die Kanzlerin und der Präsident dann das Treffen gemeinsam verlassen, heißt es. Keine guten Ausgangsvoraussetzungen für einen erfolgreichen Gipfelabschluss an diesem Sonntag.




Moscow.media
Частные объявления сегодня





Rss.plus




Попади на концерт FEDUK с Like FM

Тренируйся с чемпионами: ТНТ проведёт зарядки со звёздами на ВДНХ

В Москве прошла седьмая премия в области здоровья и красоты THE MEDICAL STARS & BEAUTY AWARDS

Несахарный диабет: что это за диагноз и почему он не связан с сахаром


Not even a 0% mortgage rate would make buying a house affordable in these 6 U.S. cities

Jovic set for new opportunity after leaving Milan as free agent

The 5 biggest global business rivalries to watch, and how their outcomes will shape the future

£39m United star shouldn't be starting vs Arsenal, was gifting possession to Everton


ЦБ РФ: количество жалоб на страховщиков в ОСАГО уменьшилось на 62 %

Защищённый планшет промышленного класса Saotron RT-W11

В Курске 14-летние подростки украли из магазина 4 мотоцикла и запчасти

Мигрантам хотят запретить предвыборную агитацию: но это «пехота». Надо бить по диаспорам


Black Hole io 1.5.1

Girl Rescue 1.0.3.3

Android-игроки раскритиковали сурвайвл-хоррор Jericho: Survival

Раскрой потенциал Мистера Террифика из DC Worlds Collide с этим гайдом



Энергоэффективность в цифрах: в среднем новые ЖК могут экономить более 20% всех ресурсов, но есть нюанс по платежкам

Gayazov$ Brother$ в Зеленом театре ВДНХ! Like FM дарит билеты

В России появилась универсальная методология нагрузочного тестирования ERP-систем

Велоспорт для всех: начни вместе с ENERGY




Gayazov$ Brother$ в Зеленом театре ВДНХ! Like FM дарит билеты

Как в «Жанетт» снизили брак обуви из ЭВА и вышли на новый уровень качества

Elhim-Iskra: надёжные тяговые аккумуляторы для промышленной и складской техники

Карточка Артиста. Карточка артиста яндекс. Карточка артиста яндекс музыка.


Глава РФПИ Дмитриев и спецпосланник США Уиткофф прогулялись по «Зарядью»

В Тамбовской области пройдёт шестой фестиваль "Прима Домра"

Карточка Артиста. Карточка артиста яндекс. Карточка артиста яндекс музыка.

8 августа в «Лужниках» стартуют бесплатные тренировки на всесезонном льду


Киз обыграла Мухову и пробилась в четвертьфинал «Мастерса» в Монреале

Бублик объяснил неудачи на US Open «блоком организма»

Хачанов победил Михельсена и вышел в полуфинал турнира ATP в Торонто

Теннисист Рублев вышел в четвертьфинал турнира ATP в Торонто


Афиша мероприятий на август в ТРЦ «Нора»

Elhim-Iskra: надёжные тяговые аккумуляторы для промышленной и складской техники

Велоспорт для всех: начни вместе с ENERGY

Глава РФПИ Дмитриев и спецпосланник США Уиткофф прогулялись по «Зарядью»


Музыкальные новости

Концерт в честь Дня строителя пройдет в саду «Эрмитаж»

Беременная возлюбленная Тимати устроила фотосессию топлес

Бутман заявил, что артисты продолжают приезжать в Россию несмотря на западное давление

Суд Москвы взыскал с рэпера Тимати долг по взносам на капитальный ремонт



Попади на концерт FEDUK с Like FM

Велоспорт для всех: начни вместе с ENERGY

Gayazov$ Brother$ в Зеленом театре ВДНХ! Like FM дарит билеты

В России появилась универсальная методология нагрузочного тестирования ERP-систем


Заворотнюк снялась в обтягивающем комбинезоне через четыре месяца после родов

Сергей Собянин: К 1 сентября в Москве откроется 51 реконструированная школа

Поезда в Крым меняют маршруты и график

Вывод песни для продвижения в Импульсе Яндекс Музыка.


Клиенты компании «Байкал Сервис» экономят на перевозке сезонных товаров

Дептранс Москвы рекомендовал использовать метро из-за ограничения движения

В Москве на видео сняли затопленные до крыши автомобили

Два автобуса столкнулись на северо-востоке Москвы, движение перекрыто


Посол Израиля оценила отношения с РФ на фоне личного контакта Путина и Нетаньяху

Во Франции высказались о визите Уиткоффа в Москву

Интриги Эрдогана и Зеленского. «Джокер» Путина. Активность над секретным полигоном: Главное к утру




В Москве задержали четверых сторонников ФБК за пожертвования организации

В Москве задержаны четверо мужчин по делу о пожертвованиях организации «ФБК»


Алексей Тамаров – искусство пластической хирургии

В Москве прошла седьмая премия в области здоровья и красоты THE MEDICAL STARS & BEAUTY AWARDS

Алексей Тамаров – искусство пластической хирургии

Клинический психолог Юлия Тарибо: что такое односторонняя дружба и стоит ли ее продолжать



«Детям полезно принимать участие в любой движухе, связанной с творчеством, музыкой и спортом!» В Москве завершился Международный фест-форум «Голоса Мира» 2025

Велоспорт для всех: начни вместе с ENERGY

В депо «Вязьма» отметили профессиональный праздник соревнованиями по лазертагу

Профессиональные бои состоятся в Нижнем Новгороде 9 августа




Сергей Собянин: В Москве запущен 220-й электробусный маршрут

Собянин открыл новый МФЦ для самоходной техники

Собянин сообщил о сокращении срока регистрации самоходной техники вдвое

Собянин: Москвариум заботится о тысячах водных обитателей


Энергоэффективность в цифрах: в среднем новые ЖК могут экономить более 20% всех ресурсов, но есть нюанс по платежкам

Частые осадки летом 2025-го являются последствием изменения климата

Мессенджер Max будут обязательно устанавливать на новые смартфоны с сентября

О причинах тропических дождей в Москве рассказал метеоролог Вильфанд


Велоспорт для всех: начни вместе с ENERGY

«Лес Массив» представил линейку мебельных щитов из ангарской сосны премиум-класса

Два защитника оценили переход из Америки в ярославский «Локомотив»

Карточка Артиста. Карточка артиста яндекс. Карточка артиста яндекс музыка.


Аномальная жара: До +41 °С в Чечне и Ингушетии, +30 °С в Карелии и Архангельске

Защищённый планшет промышленного класса Saotron RT-W11

Коми, Камчатку, Архангельскую, Иркутскую, Калужскую, Костромскую, Курскую, Свердловскую и Оренбургскую области эксперты отнесли к регионам, где на осенних выборах "протестный потенциал выше среднего", говорится в докладе...

Амурская область оказалась в числе аутсайдеров по качеству дорог


Поезда в Крым меняют маршруты и график

Компания «Гранд Сервис Экспресс» информирует об изменениях в курсировании некоторых поездов «Таврия» с осени 2025 года

До 100 метеоров в час: когда наблюдать пик звездопада Персеиды над Крымом

Прогноз погоды в Крыму на 6 августа


Температура морской воды на крымских пляжах, 6 августа

«Лес Массив» представил линейку мебельных щитов из ангарской сосны премиум-класса

Начинается. Подлодки США уже у границ России: Ответный манёвр Кремля удивил. В Китае пооткрывали рты

Два защитника оценили переход из Америки в ярославский «Локомотив»












Спорт в России и мире

Новости спорта


Новости тенниса
ATP

Хачанов победил Михельсена и вышел в полуфинал турнира ATP в Торонто






Как в «Жанетт» снизили брак обуви из ЭВА и вышли на новый уровень качества

В Тамбовской области пройдёт шестой фестиваль "Прима Домра"

Велоспорт для всех: начни вместе с ENERGY

«Лес Массив» представил линейку мебельных щитов из ангарской сосны премиум-класса