News des Tages: 390 statt 500 Milliarden Euro: EU-Gipfel einigt sich auf geringere Zuschüsse bei Corona-Hilfen
Stadt Frankfurt will nach Krawallen Betretungsverbot für Opernplatz +++ Bundesregierung will Sicherheitsbedenken gegen TikTok prüfen +++ Seehofer will nach Frankfurter Krawallen Studie über Gewalt gegen Polizei +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker.
Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:
- Erster Durchbruch bei EU-Gipfel: Einigung auf geringere Milliardenzuschüsse (18.19 Uhr)
- Bundesregierung will Sicherheitsbedenken gegen TikTok prüfen (17.05 Uhr)
- Seehofer will nach Frankfurter Krawallen Studie über Gewalt gegen Polizei (16.16 Uhr)
- Stadt Frankfurt will nach Krawallen Betretungsverbot für Opernplatz (12.09 Uhr)
- Nach Krawallen in Frankfurt am Main: Pressekonferenz der Stadt (11.55 Uhr)
- Schüsse in Haus einer US-Bundesrichterin in New Jersey - Sohn tot (10.54 Uhr)
Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:
+++ 19.30 Uhr: WHO besorgt über rasanten Anstieg der Corona-Infektionen in Afrika +++
Der rapide Anstieg der Corona-Infektionen in Afrika besorgt die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Die Zahlen seien zwar in den meisten Ländern noch niedrig, der Anstieg aber stark, innerhalb einer Woche in Namibia etwa um 69 Prozent, in Botsuana um 66 Prozent und in Sambia um 57 Prozent, sagte der WHO-Nothilfekoordinator Michael Ryan in Genf. "Ich bin sehr besorgt, dass wir eine Beschleunigung der Krankheit in Afrika sehen. Wir müssen das sehr ernst nehmen", sagte Ryan. In Südafrika lag der Anstieg innerhalb einer Woche bei 30 Prozent. Dort waren die Fallzahlen deutlich höher als in anderen afrikanischen Ländern. Dort gab es nach WHO-Angaben mehr als 360.000 nachgewiesene Infektionen und 5000 Todesfälle.
+++ 18.57 Uhr: Studie: Klimawandel könnte Eisbären bis 2100 aussterben lassen +++
Durch den Klimawandel könnten Eisbären bis zum Jahr 2100 in freier Wildbahn ausgestorben sein. Wegen des Verschwindens ihres Lebensraums durch die steigenden Temperaturen fänden die Fleischfresser weniger Nahrung, hieß es in einer Studie, die in der Zeitschrift "Nature Climate Change" veröffentlicht wurde. Die Bären kämen dadurch in einen Teufelskreis, weil hungrige, entkräftete Tiere weniger Erfolg bei der Jagd hätten. In manchen Regionen sei das bereits zu beobachten, hieß es in der Studie. Die Forscher gingen in ihrer Studie von einem Anstieg der weltweiten Durchschnittstemperatur um 3,3 Grad Celsius im Vergleich zur vorindustriellen Zeit aus. Selbst wenn die Menschheit den Anstieg auf 2,4 Grad begrenzen könnte, würde es das Aussterben der Bären wohl nur verzögern. In freier Wildbahn leben heute noch etwa 25.000 Eisbären.
+++ 18.19 Uhr: Erster Durchbruch bei EU-Gipfel: Einigung auf geringere Milliardenzuschüsse +++
Die EU-Staaten sind sich nach Angaben von Diplomaten einig über die Höhe der Zuschüsse bei den geplanten Corona-Hilfen. Statt der von Deutschland und Frankreich geforderten 500 Milliarden Euro sollen nur 390 Milliarden Euro bereitgestellt werden, bestätigten EU-Vertreter am Montag beim EU-Gipfel in Brüssel. Damit liegt ein wichtiger Baustein für die Lösung des Finanzstreits vor. Für eine Verringerung der Hilfen, die nicht zurückgezahlt werden müssen, hatten sich Österreich, Dänemark, Schweden, die Niederlande und Finnland eingesetzt. Sie wollten ursprünglich am liebsten nur Kredite und gar keine Zuschüsse vergeben. PAID EU-Gipfel: Darüber wird gestritten 1310
Besonders kritisch wurden die Pläne auch deswegen gesehen, weil die EU für das Konjunktur- und Investitionsprogramm erstmals in großer Dimension gemeinsame Schulden aufnehmen will. Beim EU-Sondergipfel verhandeln Bundeskanzlerin Angela Merkel und die anderen 26 Staats- und Regierungschefs bereits seit Freitagvormittag in Brüssel über ein milliardenschweres Konjunkturprogramm, das die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abfedern soll. Zudem muss eine Einigung über den langfristigen EU-Haushalt erzielt werden. Insgesamt geht es um rund 1,8 Billionen Euro. Eigentlich sollte der Gipfel nur zwei Tage dauern.
Noch offen ist bislang eine Einigung über den langfristigen EU-Haushalt. Sie ist die Voraussetzung für den Start des Hilfspakets.
+++ 18.14 Uhr: Behörden in Belgien ermitteln nach Tod eines 29-Jährigen bei Polizeieinsatz +++
Nach dem Tod eines Mannes während einer polizeilichen Festnahme haben die Behörden in Belgien Ermittlungen eingeleitet. Der 29-jährige Algerier sei am Sonntag in Antwerpen "sehr aufgeregt" aufgegriffen worden und habe bei der Festnahme das Bewusstsein verloren, sagte Polizeisprecher Sven Lommaert der Nachrichtenagentur AFP. Amateuraufnahmen zeigen, wie einer der Beamten dem Festgenommenen sein Knie auf den Rücken drückt. Der 29-Jährige habe vor dem Eintreffen der Polizei in einem Café in Antwerpen versucht, Menschen zu schlagen, sagte Lommaert. Demnach hatte der Mann bereits eine Kopfverletzung und stand offenbar "unter Drogeneinfluss". Die Polizei überwältigte den Mann und legte ihm Handschellen an. Beim Eintreffen des Notarztes sei der Verdächtige bereits nicht mehr bei Bewusstsein gewesen, sagte Lommaert. Obwohl er wiederbelebt werden konnte, sei er später im Krankenhaus verstorben.
+++ 17.21 Uhr: "NSU 2.0"-Drohmail auch an Jutta Ditfurth +++
Die ehemalige Grünen-Politikerin Jutta Ditfurth hat nach eigenen Angaben in der Nacht zu Montag eine rechtsextremistische Mail mit einer Morddrohung erhalten - wie zuvor schon viele andere Politiker. Sie sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Mail enthalte "explizit antisemitische" Inhalte. Auf Twitter schrieb Ditfurth, dass als Absender der "Nationalsozialistische Untergrund 2.0 - NSU" angeben ist. Sie habe sich an ihre Anwälte gewandt. Zuvor hatte hessenschau.de berichtet. Sie werde Anzeige erstatten, sagte Ditfurth. "Diese hessische Polizei muss in der Lage sein, die Nazis in den eigenen Reihen zu ermitteln." Bei drei der bislang bekannt gewordenen Fälle waren vor dem Versand von Drohschreiben persönliche Daten der Empfängerinnen von hessischen Polizeicomputern abgefragt worden.
+++ 17.05 Uhr: Bundesregierung will Sicherheitsbedenken gegen TikTok prüfen +++
Die Bundesregierung will Sicherheitsbedenken gegen die chinesische Video-App TikTok prüfen. "Selbstverständlich nehmen wir den Datenschutz sehr ernst", sagte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums gegenüber dem Berliner "Tagesspiegel". Das Ministerium ist demnach das einzige der deutschen Regierung, das bei TikTok einen eigenen Kanal unterhält. "Wir werden umfassend prüfen, ob wir TikTok weiter nutzen", erklärte das Gesundheitsministerium dazu weiter. Allerdings sei der Account ohnehin nur zeitlich befristet für die Zeit der Corona-Pandemie angelegt worden, sagte die Sprecherin.
Hintergrund der Bedenken sind Vorwürfe, wonach TikTok Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterleitet. In den USA wird daher über ein Verbot diskutiert. Auch in Deutschland gab es immer wieder Berichte über Sicherheitslücken. Das Unternehmen wies die Vorwürfe jedoch wiederholt zurück.
+++ 17 Uhr: Großbritannien stoppt Auslieferungsabkommen mit Hongkong +++
Als Reaktion auf das umstrittene chinesische Sicherheitsgesetz in Hongkong hat Großbritannien das Auslieferungsabkommen mit der Sonderverwaltungszone "sofort und auf unbestimmte Zeit" ausgesetzt. London werde zudem sein Waffenembargo für "potenziell tödliche Waffen" auf die Finanzmetropole ausweiten, sagte Außenminister Dominic Raab vor dem Parlament. Die Beziehungen zwischen London und Peking sind angespannt. Die britische Regierung hatte das sogenannte Sicherheitsgesetz zuvor bereits als "klare Verletzung" der Autonomie Hongkongs kritisiert. PAID Moderna Corona-Impfstoff_11.15Uhr
+++ 16.34 Uhr: "Lancet": Vielversprechende Ergebnisse bei Corona-Impfstoffsuche +++
Ein britischer Impfstoff gegen das Coronavirus scheint einer Studie zufolge sicher zu sein und das Immunsystem anzuregen. Das Mittel der Universität Oxford und des britischen Pharmaunternehmens AstraZeneca löst gleich zwei Antworten des Immunsystems aus: Es fördere sowohl die Bildung von spezifischen Antikörpern als auch von T-Zellen - beide sind für die Immunabwehr wichtig. Über die Ergebnisse berichtete die britische Medizin-Zeitschrift "The Lancet". Großbritannien hat bereits 100 Millionen Impfstoffdosen geordert. Die ersten Versuche mit 1077 gesunden Personen wurden als vielversprechend eingestuft. Allerdings sei noch unklar, ob der Impfstoff ausreichend Schutz biete, berichteten Experten. Um diese Frage zu klären, haben bereits in Brasilien weitere Tests mit mehreren Tausend Freiwilligen begonnen.
Der Impfstoff löste den Wissenschaftlern zufolge Nebenwirkungen wie Erschöpfung und Kopfschmerzen aus, aber nichts Ernstes. Auch ein Impfstoff-Kandidat aus China zeige positive Ergebnisse, so "Lancet". Bei einer zweiten Testreihe in Zusammenarbeit mit dem Unternehmen CanSino Biologics in China habe der getestete Impfstoffkandidat eine sehr starke Bildung von Antikörpern ausgelöst.Weltweit wird seit Monaten intensiv geforscht, um einen wirksamen Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus zur Eindämmung der Pandemie zu entwickeln. Die Bundesregierung geht davon aus, dass es zwölf bis 18 Monate dauern wird, bis ein verlässlicher Impfstoff der breiten Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden kann.
+++ 16.16 Uhr: Seehofer will nach Frankfurter Krawallen Studie über Gewalt gegen Polizei +++
Nach den Krawallen von Frankfurt hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine Studie über Gewalt gegen Polizeibeamte gefordert. Eine solche Studie müsse erfragen, "was führt in Deutschland seit längerem dazu, dass die Polizei - bis in wichtige Bereiche der Politik und der Medien hinein - so beschimpft und verunglimpft wird?", sagte Seehofer dem "Münchner Merkur". "In Deutschland reden ja gerade viele über Polizei-Studien", sagte Seehofer. "Wir bräuchten nach meiner Überzeugung eine Studie über Gewalt gegen Polizeibeamte."
+++ 16.04 Uhr: Experten untersuchen Abschuss ukrainischer Maschine im Iran +++
Gut sechs Monate nach dem Abschuss einer ukrainischen Passagiermaschine im Iran mit 176 Toten haben internationale Experten mit der Auswertung der Flugschreiber begonnen. Zunächst nahmen sie in einem Labor bei Paris den Stimmenrekorder aus dem Cockpit unter die Lupe, wie eine Abteilung der französischen Zivilluftfahrtbehörde am Montag mitteilte. Der Rekorder zeichnet die Piloten-Gespräche und die Geräusche im Flugzeug auf.
+++ 15.45 Uhr: Airbus testet Lufttaxi ab August auf Testgelände in Manching +++
Airbus will in Kürze mit der Erprobung seines Lufttaxi-Modells auf dem Testflughafen im bayerischen Manching beginnen. Der CityAirbus werde Ende August von dem Hubschrauberwerk im schwäbischen Donauwörth auf den Flugplatz vor den Toren Ingolstadts verlegt, sagte ein Unternehmenssprecher aus Anlass eines Besuchs des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) in Donauwörth.
+++ 15.21 Uhr: Putin setzt trotz Massenprotesten in russischer Provinz Gouverneur ab +++
In der seit Tagen von Massenprotesten erschütterten russischen Region Chabarowsk hat Kremlchef Wladimir Putin den inhaftierten Gouverneur per Dekret abgesetzt. Demnach soll nun der 39 Jahre alte Moskauer Parlamentsabgeordnete Michail Degtjarjow als Interimschef die Region im äußersten Osten des Landes zur Ruhe bringen.
Zehntausende Menschen demonstrieren seit Tagen gegen die Verhaftung des Gouverneurs Sergej Furgal. Es sind die größten Proteste, die die russische Provinz seit Jahren gesehen hat. Viele Protestierer halten die Vorwürfe gegen Furgal für eine Inszenierung.
+++ 14.47 Uhr: Covid-19: Behörden in Ostfrankreich rufen zu Wachsamkeit auf +++
Behörden in Ostfrankreich haben angesichts eines leichten Anstiegs der Corona-Infektionen zu mehr Wachsamkeit aufgerufen. Die Abstandsregeln müssten unbedingt eingehalten werden, sagte die Leiterin der regionalen Gesundheitsbehörde ARS von Grand Est, Marie-Ange Desailly-Chanson, Medienberichten zufolge bei einer Pressekonferenz. Die Ansteckungsherde hätten sich verändert, ergänzte die Präfektin der an Deutschland grenzenden Region, Josiane Chevalier. Derzeit seien neue Cluster vor allem im beruflichen Umfeld und nach Familienfeiern erkennbar. In Grand Est seien seit Anfang Juli etwa 30 neue Ansteckungsherde festgestellt worden, erklärte Chevalier. Derzeit müsse deshalb aber nicht Alarm geschlagen werden. Die Zahl der Neuinfektionen in Grand Est hatte sich demnach in der vergangenen Woche verdoppelt. In den Wochen zuvor habe es durchschnittlich 150 neue Fälle gegeben, in der vergangenen Woche seien es fast 300 gewesen. Die Region war von der Coronavirus-Pandemie hart getroffen worden.
+++ 14.22 Uhr: Model Bar Refaeli und Mutter wegen Steuerhinterziehung verurteilt +++
Das israelische Model Bar Refaeli und seine Mutter sind im Rahmen einer Vereinbarung wegen Steuerhinterziehung verurteilt worden. Die beiden hätten vor einem Tel Aviver Gericht eine Reihe von Steuervergehen zugegeben, berichteten israelische Medien. Die beiden Frauen hatten die Vereinbarung mit den Behörden im vergangenen Monat geschlossen, um das langjährige Verfahren beizulegen. Der Deal sah vor, dass die 35 Jahre alte Refaeli neun Monate Sozialdienste leisten muss, während ihre Mutter Zipi für 16 Monate ins Gefängnis kommt. Sie müssen zudem insgesamt 5 Millionen Schekel (knapp 1,3 Millionen Euro) zahlen. Das israelische Fernsehen berichtete, die Mutter wolle wegen einer Krankheit umgehend Begnadigung beantragen.
Die Steuerbehörde hatte Refaeli vorgeworfen, millionenschwere Verdienste in Israel und im Ausland nicht vollständig angegeben zu haben. Anfang 2019 hatte ein Gericht entschieden, dass das Model umgerechnet rund 2 Millionen Euro Steuern nachzahlen muss. Anders als von Refaeli angegeben, habe sie ihren Lebensschwerpunkt in den strittigen Steuerjahren seit 2009 in Israel gehabt, so das Gericht. Scheuer kassiert Bußgeldkatalog 19.50
+++ 14.18 Uhr: Maut-Vorwürfe gegen Scheuer: Privates E-Mail-Konto genutzt? +++
Im Streit über die geplatzte Pkw-Maut wirf die Opposition Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor, er habe auch über ein privates E-Mail-Konto dazu kommuniziert. Anlass ist eine E-Mail vom 31. Dezember 2018, über die zuerst die "Welt" berichtete. Der frühere Staatssekretär im Verkehrsministerium, Gerhard Schulz, bedankt sich darin für ein Papier und schreibt: "Ich schicke es direkt Min auf seine private email." Dabei dürfte "Min" für Minister stehen. Zuletzt hatte es im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut Ärger um E-Mails von Scheuers Abgeordneten-Account gegeben.
Ein Sprecher Scheuers sagte am Montag, er könne die Nutzung eines privaten E-Mail-Kontos nicht bestätigen, weil ihm dazu keine Information vorliege. Egal von welchem Account oder in welcher Form kommuniziert werde, was verwaltungsrelevant sei, müsse in Akten festgehalten werden. Der Europäische Gerichtshof hatte die Pkw-Maut gekippt. Scheuer wird unter anderem vorgeworfen, Verträge dazu voreilig unterschrieben zu haben.
+++ 14.03 Uhr: Kemmerich spendet 16.000 Euro Ministerpräsidentenbezüge +++
Der Thüringer Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) spendet seine voraussichtlichen Bezüge aus der Zeit als Regierungschef in Höhe von 16.000 Euro. Er werde 16 Projekten jeweils tausend Euro zukommen lassen, kündigte der mit seiner Wahl mit Stimmen der AfD für einen der größten politischen Skandale der vergangenen Jahre stehende Kemmerich in Erfurt an. Die Geldempfänger reichen von einem Streetworkerprojekt der Aidshilfe über verschiedene Kinder- und Jugendeinrichtungen hin zu einem Waldschwimmbad und einem Karnevalsverein.
Kemmerich war im Februar mit Hilfe der AfD gewählt worden, nach breiten Protesten trat er kurz darauf wieder zurück. Damals kündigte er an, seinen Mehrverdienst zu spenden. Nach eigenen Angaben steht nach wie vor nicht fest, wie hoch diese Bezüge sind. Er wolle aber die Vereine nicht länger warten lassen. Sollte er über die 16.000 Euro hinaus Geld bekommen, werde er dies auch noch spenden, erklärte der Thüringer FDP-Landeschef.
+++ 13.54 Uhr: Deutschland will weitere hundert Kinder aus griechischen Lagern aufnehmen +++
Die Bundesregierung will noch in dieser Woche hundert kranke Kinder und deren Familien aus griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland bringen. Die Kinder seien "behandlungsbedürftig", sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums in Berlin. Nach Deutschland kämen die Kinder in Begleitung ihrer "Kernfamilien". Ihre Heimatländer seien Afghanistan, Irak, Syrien, Somalia sowie die palästinensischen Gebiete. Die Ankunft sei für Freitag geplant, sagte die Sprecherin weiter. In Deutschland waren Mitte April die ersten 47 Kinder und Jugendlichen aus mehreren Flüchtlingslagern auf griechischen Inseln eingetroffen. Insgesamt hatten sich zehn EU-Mitgliedstaaten bereit erklärt, rund 1600 unbegleitete Minderjährige von den griechischen Inseln aufzunehmen. Davon sollen insgesamt etwa 350 nach Deutschland kommen. Flüchtlingsorganisationen kritisierten diese Zusage als viel zu gering.
+++ 13.32 Uhr: Erdbeben der Stärke 5,0 nahe Reykjavik +++
Seit einigen Wochen kommt es im Norden Islands immer wieder zu kräftigen Erdbeben – nun sind auch in der Nähe der Hauptstadt Reykjavik mehrere stärkere Erschütterungen verzeichnet worden. Eines davon habe in der Nacht zum Montag eine Stärke von 5,0 gehabt, weitere am frühen Morgen 4,6 und 4,3, wie das isländische Wetteramt auf Facebook schrieb. Insgesamt seien 19 Beben mit einer Stärke jenseits von 3,0 aufgezeichnet worden. Experten zufolge sind die Beben Teil einer Erschütterungsserie, die bereits vor fast einem halben Jahr unterhalb der Reykjanes-Halbinsel begonnen hat. Berichte über Verletzte oder Schäden gab es zunächst ebenso nicht wie Anzeichen für eine bevorstehende Eruption. Island liegt auf einer Reihe von Verwerfungslinien, Erdbeben sind für die Isländer deshalb keine Seltenheit.
+++ 13.29 Uhr: Angeklagter in Hamburger Stutthof-Prozess entschuldigt sich in letztem Wort +++
Im Hamburger Prozess gegen einen früheren SS-Wachmann des Konzentrationslagers Stutthof hat die Verteidigung einen Freispruch gefordert. Der Angeklagte selbst entschuldigte sich danach vor dem Landgericht der Hansestadt für die Verbrechen in Stutthof. "Heute möchte ich mich bei denen, die durch diese Hölle des Wahnsinns gegangen sind, und deren Angehörigen, entschuldigen - so etwas darf niemals wiederholt werden", sagte der 93-jährige. Er selbst habe dort aber nicht freiwillig gedient, ergänzte der Angeklagte. Der Angeklagte ist wegen Beihilfe zum Mord in 5320 Fällen angeklagt, weil der 1944 und 1945 für mehrere Monate als SS-Wachmann in dem Lager bei Danzig eingesetzt war. Sein Urteil will das Gericht am Donnerstag verkünden.
+++ 13.24 Uhr: Keine Ermittlungen mehr zu Corona-Toten in Würzburger Pflegeheimen +++
Die Serie von Todesfällen im Zusammenhang mit dem Coronavirus in zwei Würzburger Seniorenheimen ist nach Ansicht der Staatsanwaltschaft nicht auf Personalfehler zurückzuführen. "Konkrete Vorwürfe können weder einzelnen Personen noch der Heimleitung gemacht werden", teilte Oberstaatsanwalt Thorsten Seebach mit. "Teilweise traten durch die Vielzahl der Fälle und einen Mangel an Pflegepersonal Engpässe auf, die jedoch niemandem konkret angelastet werden können." Es gebe keine Anhaltspunkte für strafrechtlich relevantes Verhalten. "Erhebliche Hygienemängel, die den Ausbruch der Erkrankungen begünstigten, wurden nicht festgestellt." Als möglicher Anfangsverdacht war fahrlässige Tötung oder fahrlässige Körperverletzung in Betracht gekommen.
In der Senioreneinrichtung in Trägerschaft der Bürgerspitalstiftung waren bislang 26 mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 infizierte Bewohner gestorben. In einem anderen Heim in Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt (AWO) starben 19 Bewohner nach einer Infektion mit dem Virus, wie eine Sprecherin des Landratsamtes sagte.
+++ 13.12 Uhr: Die Pressekonferenz in Frankfurt ist beendet +++
+++ 13.03 Uhr: Bereswill spricht von "Gruppendynamik" +++
Polizeipräsident Bereswill sprach von einer "Gruppendynamik" unter den jungen Männern, die auch durch Alkohol beeinflusst sei. Durch die Enthemmungen und Handgreiflichkeiten sei eine "aggressive Stimmung" entstanden, die sich gegen die Polizei richtete. Ein weiterer möglicher Grund für die Ausschreitungen sei ein Absinken der Hemmschwellen in der Bevölkerung gegenüber Rettungskräften oder Beamten, so Bereswill.
+++ 12.39 Uhr: Gewalt gegen Sicherheits- und Rettungskräfte "große Gefahr" +++
Die Aggression gegenüber Sicherheits- und Rettungskräfte hätten eine neue Dimension bekommen, so Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU). Das sei kein neues Thema. "Ich sehe darin ein großes Problem und eine große Gefahr für die Gesellschaft", so Frank. Die beschlossenen Maßnahmen sollten für sechs bis acht Wochen gelten. Die Verfügungen sollten ab kommenden Freitag gelten. Es müsse aber Abstimmungen geben, so etwa mit der Gastronomie.
Der Unterschied zu den Krawallen in Stuttgart sei, dass es in Frankfurt keine Plünderungen gab, so Frank. Man wolle zu den Tatverdächtigen sagen: "Ihr seid hier nicht willkommen!" Es bräuchte aber auch die Justiz, sagte Frank. Es werde auch Alkoholkontrollen geben. Krawalle Frankfurt _ aktueller Stand 10.46
+++ 12.27 Uhr: Heilig: "Erschüttert" von den Randalen – Frank will "Zapfenstreich" für Opernplatz +++
Rosemarie Heilig, Umweltdezernentin der Stadt Frankfurt, zeigte sich "erschüttert" von den Randalen in Frankfurt. Man wolle "die Stadt nicht sperren", so Heilig. Ab 24 Uhr werde man anfangen, den Platz zu säubern, um es dem Partyvolk "ungemütlich" zu machen.
Sicherheitsdezernent Frank fügte hinzu, man wolle das man sich in der Stadt "ordnungsgemäß" verhalte. Es sei aber wichtig, dass Menschen die Möglichkeit haben sollen, sich zu treffen. Ein "Zapfenstreich" in Form eines Betretungsverbotes und Stadtreinigungsmaßnahmen seien aber wichtig, um Krawallen zu vermeiden. Ab 1 Uhr solle der Opernplatz geräumt sein. So solle vom Platz keine Gefahr mehr ausgehen, so Frank. Man wolle zusätzlich mit Clubbetreibern sprechen, um über die Möglichkeit von corona-gerechten Veranstaltungen zu ermöglichen.
+++ 12.09 Uhr: Betretungsverbot für Opernplatz angestrebt +++
In einer Sicherheitskonferenz habe man mehrere Maßnahmen beschlossen. Man strebe ein Betretungsverbot für den Opernplatz am Freitag und Samstag an. Dies gelte ab 0 Uhr bzw. 1 Uhr. Die Maßnahmen sollen ab nächstem Wochenende gelten. Man wolle aber "friedlichen" Menschen die Möglichkeit geben, sich trotzdem zu treffen, so Markus Frank (CDU). Die Polizei werde verstärkt kontrollieren.
Polizeipräsident Gerhard Bereswill berichtet von den 39 Personen, gegen die wegen schweren Landfriedensbruch bzw. (versuchter) Körperverletzung ermittelt wird. Sie seien überwiegend im Alter zwischen 17 und 23 Jahre alt und hätten überwiegend einen Migrationshintergrund, so Bereswill. Es seien überwiegend junge Männer, die überwiegend polizeilich bekannt seien. Zehn der 39 Personen seien in Frankfurt wohnhaft, der Rest komme von außerhalb, so der Polizeipräsident. Es sei keine U-Haft angeordnet worden.
In der Sicherheitskonferenz habe man beschlossen, dass man bei den 39 Tatverdächtigen eine polizeiliche Aufenthaltsverbotsverfügung prüfe. Bereswill begrüßt die Maßnahmen der Stadt, sie seien "zielorientiert" und "geeignet", aber verhältnismäßig. Die Polizei werde mit zusätzlichen Polizeikräften arbeiten und vor Ort sein. Man werde besonders Menschenansammlungen kontrollieren.
+++ 12.05 Uhr: Sicherheitsdezernent Frank verurteilt Geschehnisse am Wochenende +++
Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) beginnt die Pressekonferenz. Als Stadt Frankfurt verurteile man die Geschehnisse am Wochenende in Frankfurt. Besonders verurteile man die Übergriffe auf Polizisten. "Es ist nicht akzeptabel, dass man Menschen, die anderen Menschen in Notlage helfen wollen, angreift", so Frank. Die Angriffe auf Sicherheits- und Rettungskräfte habe insgesamt zugenommen. Man dürfe es nicht zulassen, das solche Menschen angegriffen werden. "Das dürfen wir nicht zulassen. Das ist brandgefährlich", warnt Frank.
+++ 11.55 Uhr: Nach Krawallen in Frankfurt am Main: Pressekonferenz der Stadt +++
Zur weiteren Entwicklung nach den nächtlichen Krawallen auf dem Frankfurter Opernplatz gibt die Stadt um 12 Uhr eine Pressekonferenz. Wir berichten live.
+++ 11.30 Uhr: China sprengt Damm im Kampf gegen Überschwemmungen +++
Im Kampf gegen drohende weitere Überschwemmungen haben die chinesischen Behörden Teile eines Staudamms gesprengt. Mit der Sprengung in der Provinz Anhui hofften die Verantwortlichen, den Pegel im Chu-Fluss um 70 Zentimeter senken zu können, meldete die staatliche "Global Times". Das Wasser solle in zwei stromabwärts gelegene Staubecken umgeleitet werden. Bei Überschwemmungen nach schweren Regenfällen waren im Zentrum und im Osten Chinas seit Monatsbeginn mehr als 140 Menschen ums Leben gekommen, laut Regierung sind fast 24 Millionen Menschen von den Hochwassern betroffen. Am Drei-Schluchten-Staudamm wurden drei Sperren geöffnet, nachdem der Wasserstand bis auf 15 Meter über dem Warn-Niveau gestiegen war.
+++ 11.24 Uhr: Ermittler sehen "dynamisches Geschehen" bei Drohmail-Serie +++
Im Fall der rechtsextremen Drohmail-Serie sprechen die Ermittler von einem "sehr dynamischen Geschehen". Viele Personen würden Mails bekommen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Frankfurt. Es sei aber noch lange nicht geklärt, ob es sich um denselben Absender handele. Die Serie von mit "NSU 2.0" unterzeichneten Schreiben reißt derzeit nicht ab. Zu den jüngsten Empfängern soll auch Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) gehören. Die Staatsanwaltschaft machte dazu sowie zu Namen von möglichen weiteren Betroffenen keine Angaben.
Beuth muss sich voraussichtlich an diesem Dienstag in einer Sondersitzung des Innenausschusses im Landtag zu der Drohmail-Affäre und der Debatte um ein mögliches rechtes Netzwerk bei der hessischen Polizei den Fragen der Abgeordneten stellen. In drei Fällen waren vor dem Versand von Drohschreiben persönliche Daten der Empfängerinnen von Polizeicomputern in Frankfurt und Wiesbaden abgefragt worden.
+++ 11.22 Uhr: Französischer Staat beteiligt sich an Wiederaufbau der Kathedrale von Nantes +++
Der französische Staat beteiligt sich am Wiederaufbau der durch einen Brand zerstörten Kathedrale von Nantes. Finanzminister Bruno Le Maire nannte dies eine "Pflicht". Das gotische Gotteshaus gehöre zum Eigentum des Staats und sei Teil der französischen Kultur, sagte Le Maire dem Fernsehsender BFM-TV. Obwohl Kirche und Staat in Frankreich nach der Verfassung getrennt sind, gilt der Staat als Eigentümer von mehr als 80 katholischen Kathedralen. Die Sankt-Peter-und-Paul-Kathedrale in Nantes war am Samstag durch ein Feuer schwer beschädigt worden. Eine Schätzung zu den Kosten für den Wiederaufbau gab es vorerst nicht. Die Justiz geht dem Verdacht auf Brandstiftung nach. Ein zunächst in Polizeigewahrsam genommener Mann ist nach einer Befragung jedoch wieder auf freiem Fuß.
+++ 11.10 Uhr: London sichert sich Millionen Corona-Impfstoffdosen - auch aus Mainz +++
Die britische Regierung hat sich Zugang zu 90 Millionen potenziellen Impfstoffdosen im Kampf gegen das Coronavirus gesichert. So schlossen das Mainzer Unternehmen Biontech und der US-Konzern Pfizer mit Großbritannien eine erste Liefervereinbarung zu einem in der Entwicklung befindlichen Vakzin. Vorbehaltlich einer behördlichen Genehmigung oder Zulassung sollen - voraussichtlich noch 2020 und 2021 - 30 Millionen Dosen des Impfstoffkandidaten "BNT 162" geliefert werden, wie die Unternehmen am berichteten.
+++ 10.54 Uhr: Schüsse in Haus einer US-Bundesrichterin in New Jersey - Sohn tot +++
Ein Unbekannter hat Medienberichten zufolge auf Angehörige einer US-Bundesrichterin in deren Haus im Bundesstaat New Jersey geschossen. Wie örtliche Medien übereinstimmend am Sonntagabend (Ortszeit) berichteten, starb der 20-jährige Sohn von Esther Salas, ihr Ehemann kam mit Verletzungen ins Krankenhaus. Die Richterin selbst sei bei dem Vorfall am späten Sonntagnachmittag in der Gemeinde North Brunswick unversehrt geblieben.
"Wir fahnden nach einer Zielperson", twitterte die Bundespolizei FBI. Die Justizbehörde US Marshals und das FBI haben nach eigenen Angaben Ermittlungen aufgenommen. Salas übernahm 2011 nach der Nominierung durch den damaligen Präsidenten Barack Obama und der Bestätigung durch den Senat das Amt als Richterin am Bundesgericht in New Jersey.
+++ 10.25 Uhr: Piraten verschleppen Tanker-Besatzung vor Küste von Benin +++
Piraten haben vor der westafrikanischen Küste einen großen Teil der Besatzung eines griechischen Tankers entführt. 13 der 19 ukrainischen und russischen Seeleute an Bord seien verschleppt worden, erklärte das Unternehmen Alison Management Corp am Montag. Der Tanker "MV Curaçao" sei am Freitag rund 210 Seemeilen vor der Küste Benins überfallen worden.
Mit den verbliebenen sechs Besatzungmitgliedern an Bord treibe das Schiff derzeit auf dem Meer. Ein Kühlfrachter der Reederei sei auf dem Weg, um dem Tanker zur Hilfe zu kommen, erklärte Alison Managment. Es werde "keine Mühe gescheut", um die Freilassung der Entführten zu erreichen.
+++ 10.15 Uhr: Spargel- und Erdbeerernte fallen in diesem Jahr deutlich geringer aus +++
Corona-Einschränkungen für Erntehelfer und schlechtes Wetter haben in diesem Jahr für deutliche Einbußen bei der Spargel- und Erdbeerernte in Deutschland gesorgt. Die Spargelernte sei mit rund 106.000 Tonnen voraussichtlich um 19 Prozent geringer ausgefallen als im Jahr 2019, teilte das Statistische Bundesamt am Montag aufgrund vorläufiger Schätzungen mit. Die Erntemenge liegt demnach auch 14 Prozent unter dem Sechs-Jahres-Schnitt von knapp 124.000 Tonnen.
Auch die Erdbeerernte im Freiland fiel mit 99.000 Tonnen in diesem Jahr voraussichtlich um 13 Prozent geringer aus als im Vorjahr.
+++ 9.47 Uhr: Verschärfte Maskenpflicht in Frankreich tritt in Kraft +++
In Frankreich gilt im Kampf gegen das Coronavirus seit Montag eine verschärfte Maskenpflicht. In öffentlichen geschlossenen Räumen muss dort nun verbindlich eine Schutzmaske getragen werden. Die neuen Regeln gelten unter anderem für Geschäfte, Banken, Markthallen, aber auch in Kinos, Museen und Sehenswürdigkeiten, wie Frankreichs Gesundheitsminister Olivier Véran im Nachrichtensender Franceinfo erklärte. Auch in Fitnessstudios und Orten der Religionsausübung muss eine Maske getragen werden. Damit solle der Schutz der Menschen vor dem Coronavirus gestärkt werden, erklärte Véran.
+++ 9.16 Uhr: Zwei Tote bei Absturz von niederländischem Armee-Hubschrauber +++
Beim Absturz eines niederländischen Armee-Helikopters in der Karibik sind zwei Militärangehörige ums Leben gekommen. Aus bisher ungeklärter Ursache sei der Hubschrauber in der Nähe der niederländischen Insel Aruba ins Meer gestürzt, teilte ein Armee-Sprecher in Den Haag mit. Zu den Todesopfern gehörte auch die Pilotin. Zwei weitere Personen an Bord konnten leicht verletzt geborgen werden.
Der Hubschrauber war den Angaben zufolge nach einer Küstenpatrouille auf dem Weg zu seiner Basis auf einem Marineschiff. Etwa 12,5 Kilometer vor der Küste von Aruba stürzte er in die See. Starker Wind, hohe Wellen und Dunkelheit hätten die Bergungsarbeiten erschwert.
+++ 8.48 Uhr: Mutmaßlicher CIA-Mossad Agent im Iran hingerichtet +++
Ein mutmaßlicher iranischer CIA- und Mossad-Spion ist im Iran hingerichtet worden. Mahmud M. soll den Geheimdiensten in den USA und in Israel militärische Informationen geliefert haben, erklärte die Presseabteilung der Justizbehörde nach Angaben der staatliche Nachrichtenagentur Irna in Teheran. Das Todesurteil wurde nach Justizangaben am Montagmorgen vollstreckt. Mahmud M. soll die Amerikaner auch über die Aufenthaltsorte von General Ghassem Soleimani und anderen iranischen Kommandeuren informiert haben. Soleimani war im Januar dieses Jahres in der irakischen Hauptstadt Bagdad bei einem US-Angriff getötet worden.
+++ 8.06 Uhr: Arbeitgeber erwarten Konjunkturerholung bis 2022 +++
Der Verband der Arbeitgeber rechnet für die deutsche Wirtschaft im übernächsten Jahr mit einer Rückkehr zu alter Stärke. "Ich glaube, dass wir 2022 wieder das Leistungsniveau der Zeit vor Corona, also wie wir es noch im Februar erlebt haben, verzeichnen", sagte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer der "Augsburger Allgemeinen". "Es ist nämlich nicht der Bedarf nach unseren Waren und Dienstleistungen zusammengebrochen", erläuterte er. "Dieser Bedarf wird, wenn die Corona-Krise überwunden ist, auch hierzulande die Produktion erneut ankurbeln", meinte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände.
+++ 07.05 Uhr: Corona-Impfstoff - Biontech schließt erste Liefervereinbarung +++
Das Mainzer Unternehmen Biontech und der US-Konzern Pfizer haben mit Großbritannien eine erste Liefervereinbarung zu einem möglichen, gerade in der Entwicklung befindlichen Corona-Impfstoff geschlossen. Vorbehaltlich einer behördlichen Genehmigung oder Zulassung sollen 30 Millionen Dosen des Impfstoffkandidaten "BNT 162" geliefert werden, voraussichtlich in den Jahren 2020 und 2021, wie die Unternehmen mitteilten. Finanzielle Details wurden nicht bekannt. "Wir befinden uns in fortgeschrittenen Gesprächen mit verschiedenen anderen Regierungen und hoffen, bald weitere Liefervereinbarungen bekanntgeben zu können", sagte Biontech-Mitgründer und -chef Ugur Sahin nach der Mitteilung.
Zu insgesamt vier RNA-Impfstoffkandidaten von Biontech und Pfizer laufen derzeit in den USA und in Deutschland Studien der Phase I und II. Für zwei dieser Kandidaten genehmigte die US-Arzneimittelbehörde FDA kürzlich ein beschleunigtes Zulassungsverfahren.
+++ 05.31 Uhr: 249 registrierte Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland +++
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 249 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Damit waren seit Beginn der Corona-Krise mindestens 201.823 Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, wie das RKI meldete (Datenstand 20.7., 0.00 Uhr).
In Deutschland starben den RKI-Angaben zufolge bislang 9086 mit dem Virus infizierte Menschen - das bedeutet ein Plus von 2 im Vergleich zum Vortag. Bis Montagmorgen hatten 187.800 Menschen die Infektion nach RKI-Schätzungen überstanden.
Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach RKI-Schätzungen mit Datenstand 19.7., 0.00 Uhr, in Deutschland bei 1,25 (Vortag: 1,42). Das bedeutet, dass ein Infizierter im Mittel mehr als einen weiteren Menschen ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.
+++ 05.24 Uhr: Erneut mehr 60.000 neue Coronavirus-Infektionen in den USA +++
In den USA hat die Zahl der verzeichneten Neuinfektionen mit dem Coronavirus am sechsten Tag in Folge bei mehr als 60.000 gelegen. Wie aus einer Zählung der Johns-Hopkins-Universität vom Sonntagabend (Ortszeit) hervorging, wurden binnen 24 Stunden weitere 63.872 Ansteckungsfälle registriert. Die Gesamtzahl der Infektionen im Land nahm damit auf rund 3,762 Millionen zu.
Zudem wurden nach Angaben der Universität weitere 514 Todesfälle binnen eines Tages registriert. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in den USA stieg damit auf 140.474. Die Vereinigten Staaten sind sowohl von den Toten- als auch den Infektionszahlen her das mit Abstand am härtesten von der Pandemie betroffene Land der Welt. Erst am Freitag war bei den täglichen Neuinfektionen mit 77.638 Fällen ein neues Rekordhoch erreicht worden.Nantes Kathedrale Brand_11.30Uhr
+++ 5.09 Uhr: Brand in Kathedrale in Nantes: Mann aus Polizeigewahrsam entlassen +++
Ein nach dem verheerenden Brand in der Kathedrale von Nantes in Polizeigewahrsam genommener Mann ist wieder frei. Er sei am Sonntagabend entlassen worden, berichteten Medien unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft. Demnach gab es keine Verbindung des 39-Jährigen zu dem Feuer. Die Ermittler verfolgen derzeit die Theorie, dass der Brand mit Absicht gelegt wurde. Demnach gab es in der Kathedrale drei Brandherde. Bei ersten Untersuchungen waren keine Einbruchspuren an dem Gebäude gefunden worden.
+++ 5:04 Uhr: WHO-Chefforscherin hält breite Corona-Impfung Mitte 2021 für möglich +++
Eine breit angelegte Corona-Impfung könnte nach Meinung der Chefwissenschaftlerin der Weltgesundheitsorganisation WHO Mitte 2021 erfolgen. "Im Moment sind mehr als 20 Impfstoffkandidaten in klinischen Studien", sagte Soumya Swaminathan in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur. "Deshalb sind wir zuversichtlich, dass ein paar von ihnen funktionieren werden." Anfang 2021 könnten erste Ergebnisse vorliegen. Nach der Massenproduktion der Impfstoffe könnte es daraufhin Mitte 2021 einen Impfstoff geben, der auf breiter Basis eingesetzt wird.
"Natürlich lässt sich das nicht vorhersagen", betonte Swaminathan. Sie hat jedoch große Hoffnungen: "Wenn wir annehmen, dass es eine zehnprozentige Chance für jeden der Impfstoff-Kandidaten gibt, erfolgreich zu sein, bedeutet das immer noch, dass ein oder zwei Impfstoffe erfolgreich sein könnten - vielleicht sogar mehr."
+++ 4.59 Uhr: Saudi-Arabiens König Salman im Krankenhaus +++
Der saudische König Salman ist in Riad ins Krankenhaus gebracht worden. Nach einer Mitteilung des Hofs seien bei ihm Untersuchungen wegen einer Gallenblasenentzündung notwendig geworden, berichtete die Staatsagentur SPA ohne weitere Angaben. Über den Gesundheitszustand des 84-Jährigen gibt es immer wieder Spekulationen. Kronprinz Mohammed bin Salman ist der faktische Herrscher Saudi-Arabiens und würde König Salman bei dessen Tod vermutlich auf den Thron folgen.
+++ 2.48 Uhr: Bislang größte 3D-Karte des Universums veröffentlicht +++
Astrophysiker aus aller Welt haben die bislang größte dreidimensionale Karte des Universums veröffentlicht. Für die Mammutarbeit waren mehr als vier Millionen Galaxien und Quasare - also Kerne von Galaxien - analysiert worden, wie beteiligte Wissenschaftler erläuterten. Die Karte zeige die "bislang kompletteste Geschichte der Expansion des Universums", sagte Will Percival von der Universität im kanadischen Waterloo.
Die Karte ist das Produkt einer mehr als 20-jährigen Kooperation zwischen hunderten Forschern von rund 30 Einrichtungen. In jenem Teil, der sich auf einen Zeitraum vor nur rund 380.000 Jahren bezieht, sind die Streifen aus Materie und Leere zu sehen, welche die Struktur des Universums definieren.
+++ 2.11 Uhr: Mars-Mission der Emirate nach zweimaliger Verschiebung gestartet +++
Nach zweimaligem Aufschub wegen schlechten Wetters ist die erste Mars-Mission der Vereinigten Arabischen Emirate gestartet. Eine japanische Rakete mit der Mars-Sonde "Al-Amal" ("Hoffnung") an Bord hob in der Nacht um 23.58 Uhr MESZ vom japanischen Weltraumbahnhof Tanegashima ab. Fast genau eine Stunde nach dem Start koppelte sich die Sonde dann erfolgreich von der Trägerrakete ab - was Applaus im japanischen Kontrollzentrum auslöste.
Nach den Plänen der Emirate soll die Sonde im Februar 2021 mit der Umrundung des Roten Planeten beginnen. Insgesamt soll sie ihn ein ganzes Mars-Jahr lang, das entspricht 687 Tagen auf der Erde, umkreisen und dabei ein umfassendes Bild seiner Atmosphäre und meteorologischen Dynamik liefern. Wegen der derzeit günstigen Lage des Planeten zur Erde planen auch die USA und China für diesen Monat eigene Mars-Missionen.
+++ 0.31 Uhr: Aktivisten: Sieben Tote bei Autobomben-Anschlag an syrisch-türkischer Grenze +++
Bei der Explosion einer Autobombe nahe eines Grenzpostens zwischen Syrien und der Türkei sind nach Angaben von Aktivisten mindestens sieben Menschen getötet worden. Unter den Toten seien fünf Zivilisten, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Sonntag mit. Mehr als 60 weitere Menschen, darunter Frauen und Kinder, seien verletzt worden.
Die Autobombe sei auf der syrischen Seite des Grenzpostens Bab al-Salam detoniert, sagte der Chef der Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman, der Nachrichtenagentur AFP. Die Bombe ging nach seinen Angaben in einem Verkehrskreisel hoch, der zum Eingang der Grenzanlage führt.