Hirschhorn: Kindergarten- und Sportplatzgebühren werden erlassen
Von Marcus Deschner
Hirschhorn. Einmütig verabschiedete die Stadtverordnetenversammlung vergangene Woche den Waldwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021. Der Plan schließt mit einem voraussichtlichen Minus von 15.500 Euro. Bereits in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses war der Plan vom neuen Leiter des Forstamts Beerfelden, Ronny Kolb, ausführlich vorgestellt und beraten worden.
Geschlagen werden sollen plangemäß 3150 Erntefestmeter auf der insgesamt gut 424 Hektar großen Betriebsfläche, wovon knapp 2 700 Festmeter als "verkaufsfähiges Holz" eingestuft werden. Den Erträgen aus dem Holzverkauf von etwa 124.000 Euro stehen Ausgaben von gut 139 000 Euro gegenüber. Hauptposten auf der Ausgabenseite sind dabei Holzernte und Rücken durch Unternehmer mit Kosten von 85 .000 Euro, Beförsterungskosten von 28.000 Euro, sonstiger Unternehmereinsatz von 14.000 Euro, Kosten für Berufsgenossenschaft und Unfallversicherung von 5400 Euro sowie Materialaufwendungen für Wegeinstandsetzung von 4800 Euro.
Vor allem der verfallende Preis für das Sortiment Fichte bereitet Sorgen. Während im Jahr 2017 noch hundert Euro je Erntefestmeter erzielt wurden, liegt man derzeit bei 20 bis 25 Euro, was häufig nicht einmal die Aufarbeitung des Holzes deckt.
Keine Gebühren müssen Eltern für ihre in den örtlichen Kindertagesstätten untergebrachten Sprösslinge bezahlen, wenn diese in der Corona-Pandemie die Einrichtungen wegen des Betretungsverbots nicht nutzen konnten. Verzichtet wird dabei auf die Gebühren vom 1. April bis zum 30. Juni 2020. Dies gilt auch für die Notbetreuung von Kindern, deren Eltern in systemrelevanten Berufen tätig sind. Der Stadt Hirschhorn entgehen für die drei Monate dadurch laut Magistratsvorlage rund 45.000 Euro. Einmütig billigte die Stavo eine entsprechende Satzungsänderung.
Ebenso wurde eine Satzungsänderung beschlossen, wonach für die Sporthalle und die Sportplätze keine Gebühren erhoben werden, wenn diese öffentlichen Anlagen nicht nutzbar sind. Bei den Plätzen geht man sogar noch einen Schritt weiter. Wenn diese nämlich mehr als die Hälfte eines Monats nicht nutzbar sind, sind die Gebühren für den gesamten Monat zu erlassen.
In gleicher Einmütigkeit stimmte die Versammlung in ihrer letzten Sitzung dieses Jahr einer Änderung der Verwaltungskostensatzung zu. Grund war das Verlangen der Stadt Neckarsteinach, mit der man den gemeinsamen Standesamtsbezirk "Hessisches Neckartal" unterhält, nach einer neuen Gebühr in Höhe von 500 Euro "für den Mehraufwand bei standesamtlichen Trauungen außerhalb des Rathauses". Das soll für den Hohen Darsberg, die Mittelburg und Schiffstrauungen gelten. Stadtverordnetenvorsteher Harald Heiß (CDU) wies darauf hin, dass die Trauung auf einem Personenschiff in Hirschhorn 200 Euro koste. "Da wird sich der ein oder andere überlegen, ob er in Hirschhorn oder Neckarsteinach heiratet", merkte Heiß süffisant an.
Unisono begrüßte die Stadtverordnetenversammlung die geplante Herausnahme der ursprünglich als Windkraftvorrangfläche geplanten Gebiete "Flockenbusch" sowie zwei Flächen nördlich von Rothenberg und deren Darstellung als "Vorranggebiet Forstwirtschaft" im Regionalplan Südhessen. "Auch die Herausnahme weiterer Gebiete im südlichen Odenwald wird begrüßt", heißt es in der Vorlage. Damit werde die überproportionale Inanspruchnahme dieses Raums durch Windkraftnutzung reduziert.
Harald Heiß gab bekannt, dass der Haushaltsplan für das Jahr 2021 in der ersten Sitzung im neuen Jahr, am 9. Februar, eingebracht werde. Darüber beraten werde dann im Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss am 4. März mit eventueller Fortsetzung am 18. März. Beschlossen werden soll das Zahlenwerk dann am 25. März in der letzten Versammlung des bisherigen Stadtparlaments.