Edingen-Neckarhausen: Gemeinderat soll künftig auch per Video tagen dürfen
Edingen-Neckarhausen. (nip) Das gesellige Jahresabschlussessen für Verwaltung, Gemeinderäte und Presse wird in diesem Jahr Corona-bedingt ausfallen. Das Virus, beziehungsweise die Schutzmaßnahmen, haben nicht nur die Absage dieser geselligen Veranstaltung zur Folge, sondern rückwirkend zum 1. Januar 2020 höchstwahrscheinlich auch auf die Hauptsatzung der Verwaltung und die Geschäftsordnung des Gemeinderats. Darüber wird am Mittwoch, 16. Dezember in öffentlicher Gemeinderatssitzung beraten und entschieden.
Es gehe darum, Gemeinderatssitzungen künftig, falls erforderlich, auch als Video-Sitzungen abhalten zu können, erklärte Stabstellenleiterin Thea-Patricia Arras auf Anfrage der RNZ. Die Gemeindeordnung erlaube das, es wäre eine Erweiterung des bisher Möglichen. "Der Gemeindetag hat die Kommunen um diese Änderung gebeten", sagt Arras.
Die Öffentlichkeit sei aber weiterhin zugelassen, das regelt allein schon der Öffentlichkeitsgrundsatz der Gemeindeordnung. Über einen Link kann man sich dann als Zuschauer und Zuhörer in die Sitzung einwählen. "Bei Bebauungs- und Haushaltsplänen wollen wir dieses Format eigentlich nicht, denn da ist es uns zu unsicher – aber wenn wir es bräuchten, können wir es umsetzen", erklärt die Stabstellenleiterin. Die Verwaltung wolle einfach auf Nummer sicher gehen, um im Notfall handlungsfähig zu bleiben. Mit Eintritt dieser Änderungen, in der Vorlage heißt es zum 1. Januar 2020 und somit rückwirkend, tritt die bisherige Geschäftsordnung vom 24. Juni dieses Jahres außer Kraft.
Auf der Tagesordnung der Präsenzsitzung am Mittwoch stehen ebensolche Bebauungspläne in guter Anzahl: Beim Bebauungsplan "Hilfeleistungszentrum (HLZ) und Gewerbe" wird über den städtebaulichen Entwurf entschieden, bei den Plänen "Hauptstraße III/Hinter der Kirche" und "Hauptstraße II (ehemals Voba Ladenburg) geht es um die Erweiterung des Geltungsbereichs und bei "Neckarhausen-Nord" und "Edingen-Südwest" um die neuerliche Auslegung. Ein Bauantrag für die Straße "Am Neckardamm" liegt ferner auf dem Tisch – hier soll ein Mehrfamilienhaus mit Aufzug entstehen.
Nicht zuletzt bittet die örtliche Nabu-Gruppe um Aufnahme in das kommunale Kulturförderangebot, und der Tischtennisclub 1971 Edingen-Neckarhausen hofft auf Beihilfe zur Anschaffung von Sportgeräten.
Info: Öffentliche Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 16. Dezember, Beginn um 18.30 Uhr in der Eduard-Schläfer-Halle am Freizeitbad Neckarhausen.