Jahresrückblick 2020: Was in Ladenburg gut und weniger gut gelaufen ist

Von Katharina Schröder

Ladenburg. Ein in vielerlei Hinsicht besonderes Jahr neigt sich dem Ende zu. Bürgermeister Stefan Schmutz spricht im RNZ-Jahresinterview über Hürden – und das, was gut gelaufen ist.

Herr Schmutz, was war Ihr Höhepunkt des Jahres?

2020 war ein Jahr, das enorm viel Kraft gekostet hat. Wir waren erstmals mit einer Pandemie konfrontiert. Mein Höhepunkt des Jahres war insofern, dass es uns als Verwaltung gelungen ist, diese Herausforderung zu bewältigen – gemeinsam mit unseren Bürgern, die sich wirklich großartig verhalten haben.

Immer mehr Neubürger ziehen nach Ladenburg. Wie bereitet sich eine Stadt in Pandemiezeiten darauf vor?

Nicht anders als ohne Pandemie. Nur bekommen Neubürger mit Beginn des kommenden Jahres eine Neubürgertasche, die gefüllt ist mit Informationen und Gutscheinen, die in Ladenburg eingelöst werden können. Damit wollen wir Bürger, die sich für Ladenburg als neue Heimat entschieden haben, vom ersten Tag an in Kontakt bringen mit der Vielfalt an Möglichkeiten, die wir hier anbieten.

Rund 2000 Neubürger werden in den nächsten Jahren nach Ladenburg ziehen. Kommt die dafür nötige Infrastruktur schnell genug?

Die Dynamik des Zuzugs ist noch relativ moderat. Ich frage immer meinen Ordnungsamtsleiter, ob wir schon die Marke von 12.000 Einwohnern geknackt haben, aber bisher liegen wir noch knapp darunter. Wir nehmen den Zuzug also wahr, aber er entwickelt sich stetig.

Was heißt das?

Es kommen immer ein paar mehr dazu. Wir rechnen in den nächsten Jahren mit einem jährlichen Zuzug von rund 500 Einwohnern. Wir gehen davon aus, dass sich 2021 der Zuzug in der Nordstadt deutlicher auf die Einwohnerstatistik niederschlägt. Und auch im Neubaugebiet Matzgarten werden Familien einziehen, sodass diese Zuwachsmarke von 500 mit Sicherheit realistisch ist.

Und kommt Ladenburg dabei mit der Infrastruktur hinterher?

Da müssen wir Schritt halten. Wir können nicht immer so schnell, wie wir gerne würden. Mit der Erweiterung der Astrid-Lindgren-Schule zum Beispiel haben wir unsere Hausaufgaben gemacht. Die Schule hat Kapazitäten, die aktuell noch nicht in vollem Umfang abgerufen werden. Im Bereich der Grundschulen sind wir gut aufgestellt.

Und wie sieht es mit der Kleinkindbetreuung aus?

Mit dem Naturkindergarten, der provisorischen Kita Hockenwiese und der Unterstützung von drei Tagespflegeeinrichtungen haben wir schon ordentlich Betreuungsplätze geschaffen. Die reichen fürs Erste aus. Aber wir dürfen uns darauf nicht ausruhen. Nächstes Jahr müssen wir uns wieder mit der Frage beschäftigen, wie wir schnell zusätzliche Kinderbetreuungsplätze schaffen. Die Marschrichtung ist klar: Wir müssen bauen. Zwei zusätzliche Kinderhäuser, das heißt kombinierte Einrichtung mit Betreuung für Über- und Unter-Dreijährige wollen wir bauen. Wenn alles nach Plan läuft, fangen wir 2021 mit dem Bau der ersten und 2022 mit dem Bau der zweiten Kita an.

Welche ursprünglich geplanten Projekte mussten in diesem Jahr coronabedingt auf der Strecke bleiben?

Interessanterweise hat die Pandemie es nicht geschafft, die Baubranche maßgeblich zu verlangsamen. Die Bauprojekte, die wir vorhatten, hätten wir eigentlich auch so umsetzen können. Oft lag es an Genehmigungsverfahren, die dann – vielleicht aufgrund der Pandemie – nicht so schnell bearbeitet werden konnten, wie es ursprünglich in Aussicht gestellt wurde. Aber dass die Pandemie selbst Dinge im Baubereich verlangsamt hat, würde ich nicht unterschreiben.

Welche Projekte haben sich dann unabhängig von Corona verschoben?

Zum einen die Sanierung der Kirchenstraße. Das lag daran, dass das beauftragte Unternehmen den Auftrag zurückgegeben hat. Es hat sich nicht in der Lage gesehen, die Komplexität der Arbeit sicherzustellen. Auch der Ausbau der barrierefreien Bushaltestellen am Carl-Benz-Platz und am Ankerplatz hat sich aufgrund von Genehmigungsprozessen verzögert. Beim barrierefreien Zugang zur Stadtbibliothek wäre ich gern schon deutlich weiter. Und zuletzt der Bau des Kindergartens in Ladenburg-West. Hier haben wir ein Gutachten bekommen, das uns untersagt, dort zu bauen, wo wir es gern würden. So mussten wir einen neuen Standort suchen.

Können diese Projekte 2021 nachgeholt werden?

Ja, das müssen sie. Also die Kirchenstraße haben wir inzwischen mit einem Dreivierteljahr Verzug begonnen. Im Bereich der Bushaltestellen wissen wir jetzt, mit welchen Firmen wir das angehen. Da sollte 2021 auch nichts anbrennen. Den Bau des Kindergartens in der Weststadt werden wir auf 2022 verschieben müssen, weil wir am neuen Standort erst noch Baurecht schaffen müssen. Das dauert leider ein bisschen.

Nach dem Großbrand ist RTP schon weg, ABB verlässt Ladenburg ebenso. Damit leidet der Gewerbestandort Ladenburg. Was bedeutet das für die Stadt?

Das heißt erst mal, dass zwei Unternehmen, die sehr viel Fläche in Anspruch genommen haben, sich entschieden haben, Ladenburg zu verlassen. Das ist natürlich zunächst mit einem Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen verbunden. Aber Ladenburg ist ein attraktiver Wirtschaftsstandort. Mit Neska haben wir ein Großunternehmen gewinnen können, das ist eine klare Stärkung des Wirtschaftsstandorts. Die Gewerbesteuer leistet einen maßgeblichen Beitrag zum Haushalt, das wird auch in Zukunft so sein. Da ist uns nicht bange.

Finden Sie, dass die kommunalpolitische Kultur durch die Corona-Pandemie gelitten hat?

Dadurch, dass weniger Kommunikation möglich ist, hat die kommunalpolitische Kultur meines Erachtens schon gelitten. Der Austausch, die Kommunikation und die Geselligkeit – auch das gehört zur Kommunalpolitik. Dass man sich nach der Sitzung noch auf ein Glas Wein oder Bier trifft, um sich auch außerhalb des formalen Kontextes auszutauschen. Gelitten hat die Kommunalpolitik natürlich ebenso dadurch, dass sämtliche Begegnungsmöglichkeiten wie Vereinsfeiern, Feste oder Geburtstage entweder abgesagt oder auf ein Minimum an Teilnehmern reduziert wurden. Wir hoffen alle, dass nächstes Jahr ein Stück Normalität zurückkehrt.

Erst das Altstadtfest, zuletzt der Weihnachtsmarkt: In diesem Jahr gab es viele Absagen. Was macht das mit Ihnen als Bürgermeister?

Es ist sehr schade, denn der Austausch mit Bürgern und Vereinen, der Kontakt, die Gespräche, die gehören einfach zum Beruf des Bürgermeisters dazu, und das hat Corona nicht mehr möglich gemacht und das fehlt mir. Da entsteht schon eine Sehnsucht nach Begegnung, nach Austausch, nach Normalität. Meine Bürgersprechstunde habe ich natürlich weiter angeboten, und sie wurde auch mit Abstand und Maske angenommen. Aus persönlicher Sicht war es schön, mehr Zeit an den Wochenenden mit meiner Familie verbringen zu können, dennoch freue ich mich schon sehr auf die Zeit, wenn Feste und Begegnungen wieder möglich sind.

Sie sagen, dass die Kommunikation in diesem Jahr auch mit den Vereinen schwieriger war. Gibt es deswegen Spannungen mit der LSV?

Das kann ich jetzt nicht bestätigen. Natürlich hatten wir eine durchaus öffentlich wahrnehmbare unterschiedliche Auffassung, über Aussagen, die einen Vergleich ziehen zwischen der Bedeutung von Basketballtraining und Gemeinderatssitzungen. Aber aus meiner Sicht ist das Schnee von gestern. Die LSV ist der größte Verein hier und nutzt unter normalen Bedingungen die sämtliche sportliche Infrastruktur, die wir zur Verfügung haben, unentgeltlich. Das Römerstadion, alle Schulhallen, einschließlich der Lobdengauhalle. Mit der Vorsitzenden haben wir auch einen regelmäßigen Austausch, weil wir wiederum Hallenzeiten von der LSV anmieten.

Die Stelle Stadtmarketing ist aktuell zum dritten Mal innerhalb von zwei Jahren neu ausgeschrieben. Welche Probleme hat die Stelle?

Gar keine. Der Hintergrund der dreimaligen Ausschreibung ist drei Mal ein anderer. Eine Stelleninhaberin wollte sich beruflich verbessern und konnte dies mit mehr Nähe zur Familie verbinden, das kann man niemandem verübeln. Die zweite Stelleninhaberin hat innerhalb der Probezeit für sich entschieden, dass die Stelle nicht ihren Erwartungen entspricht. Und die jetzige Stelleninhaberin will sich nach zwei Jahren beruflich weiterentwickeln. Aber richtig ist: Mehr Kontinuität an dieser wichtigen Schnittstelle wäre wichtig, und deshalb bleibe ich zuversichtlich, dass wir dies in der nächsten Runde auch erreichen. Denn das Aufgabenfeld ist spannend, und Ladenburg ist eine attraktive Stadt, die viel zu bieten hat.

Die jüngste Landesverordnung galt weniger als eine Stunde nach ihrem Erscheinen. Fühlen Sie sich bei so knappen Veröffentlichungen als Stadt handlungsfähig?

Wir waren es ja gewohnt, dass die Verordnungen sehr knapp verkündet werden. Dass sie jetzt erst kurz vor Mitternacht veröffentlicht wurde, hat mich dann doch überrascht – zumal ja die Verkündung schon drei Tage vorher im Fernsehen stattgefunden hat. Grundsätzlich ist es ein Problem, dass Landes- und Bundespolitik in der Tagesschau Entscheidungen verkünden, und Bürger zurecht die Erwartung haben, dass diese Entscheidungen sich unmittelbar auf ihren Alltag auswirken müssen. Die Realität ist aber anders.

Und zwar?

Diese Verkündungen müssen erst in eine Rechtsgrundlage, eine Verordnung, übersetzt werden, wir leben ja in einem Rechtsstaat. Und bei diesen Verordnungen steckt der Teufel im Detail, das dauert. Wir als Stadt sind dann in der Situation, dass wir Bürgern Fragen beantworten müssen, die wir zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht beantworten können, weil es noch keine Rechtsgrundlage gibt. Das erzeugt Irritationen und bisweilen auch Unzufriedenheit und Verunsicherung auf beiden Seiten – sowohl aus Sicht der Verwaltung als auch aus Sicht der Bürger. Ein entscheidender Punkt ist für uns aber noch problematischer.

Nämlich?

Jede Entscheidung, die auf Bundes- oder Landesebene gefällt wird, muss an irgendeiner Stelle umgesetzt und geprüft werden. Die häufige Nennung des Wortes "Ortspolizeibehörde" haben wir daher sehr aufmerksam zur Kenntnis genommen. Das ist nämlich die kommunale Ebene. Und es gibt auf Landesebene die klare Erwartungshaltung, dass ganz viele Restriktionen durch die Kommunen überprüft werden müssen. Und das bringt uns einfach an die Grenzen des Machbaren.

Finden Sie auch, dass das Land zu langsam arbeitet?

Schuldzuweisungen sind jetzt fehl am Platz. Wir sind alle in einer Ausnahmesituation. Aber klar, manchmal würde ich mir mehr Rücksicht auf die praktische Umsetzung wünschen. Und bisweilen auch mehr Unterstützung.

Wie könnte so eine Unterstützung aussehen?

Kurzfristig ist das schwer umsetzbar. Man kann mehr Personal ja nicht backen, das sehen wir gerade auch in den Kliniken, wo der Bedarf unendlich hoch ist. Ich denke, eine Möglichkeit seitens des Landes, die Kommunen zu unterstützen, ist im Bereich der finanziellen Auswirkungen. Da gibt es derzeit keinerlei Bereitschaft. Wir sind ja – im Gegensatz zum Land – seit diesem Jahr auf die sogenannte Doppik umgestellt. Das heißt, wir müssen Verluste ausgleichen. Aber das Land gibt uns keine neuen Lösungsmöglichkeiten, wie wir mit pandemiebedingten Einnahmeverlusten oder erhöhten Ausgaben umzugehen haben. Die jetzige Regelung ist unverändert, Verluste sind in den nächsten drei Jahren auszugleichen, sonst müssen Ausgaben gekürzt werden. Das träfe dann natürlich die freiwilligen Bereiche wie Kunst, Kultur und Sport als erstes. Dieser Status quo beschäftigt viele Kommunen, und da würde ich mir von Landesseite mehr Aufmerksamkeit und Unterstützung wünschen.

Als die Gemeinde Edingen-Neckarhausen die Fähre übernommen hat, haben Sie im Fall von Verlusten finanzielle Unterstützung zugesichert. Ihr Amtskollege Simon Michler rechnet in damit. Was sagen Sie dazu?

Noch haben wir nichts aus Edingen-Neckarhausen gehört. Aber wir stehen zu unserer Zusage.

Wie geht es mit der Dreifeldsporthalle weiter?

Wir haben schon wichtige Meilensteine erreicht. Eine europaweite Ausschreibung läuft, wir gehen fest davon aus, dass wir im Jahr 2021 zu einer Vergabe kommen, 2022 einen Bauantrag stellen und dann auch anfangen können.

Im Herbst 2021 sollte der Wasserturm öffentlich zugänglich sein. Klappt das?

Ich hoffe, es klappt ein bisschen früher als Herbst 2021. Die Sanierung wird bis März abgeschlossen sein, sie liegt voll im Zeitplan. Das Gerüst wird im Januar abgebaut. Da gab es witterungsbedingte Verzögerungen. An der Turmspitze mussten noch Arbeiten verrichtet werden, da konnte man logischerweise das Gerüst noch nicht abbauen. Dann gibt es noch im Inneren Installationsarbeiten, aber der Zeitplan ist fix, bis März sollten wir durch sein. Dann entscheidet schlussendlich Corona, wann Besichtigungen möglich sind – hoffentlich vor dem Herbst.

Und wie geht es dann mit dem Wasserturm weiter?

Der Turm wird saniert, verbunden mit der Maßgabe, dass er bleibt, was er ist: ein Industriedenkmal. Das soll der Öffentlichkeit erhalten bleiben und zugänglich sein. Eine anderweitige Nutzung ist nicht geplant.