Sinsheim: Stadtrat weiter ohne NPD

Sinsheim. (cbe) Der eine Sitz im Stadtrat, den die NPD bei der jüngsten Kommunalwahl errungen hat, bleibt vorerst weiter unbesetzt. In der Sitzung am Dienstagabend hat das Gremium einstimmig den Nachrücker des bereits im Februar gestorbenen Stadtrats Marco Kister aus formalen Gründen abgelehnt. Denn einer der Nachrücker hat die Gründe, weshalb er das Mandat ablehnt, bislang nicht schriftlich dargelegt.

Nach dem überraschenden Tod Kisters, der die Sitzungen äußerst selten besucht hatte, wird seit Monaten ein Nachrücker gesucht. Die Verwaltung geht dabei die Liste jener Personen durch, die bei der Kommunalwahl für die Partei angetreten sind und handelt sich eine Absage nach der anderen ein: Stefan Gerlach gab an, sich zwischenzeitlich von der NPD distanziert zu haben.

Heiko Schreiber sagte erst ja und dann doch nein, allerdings nur mündlich. Sieglinde Wally und Berta Maisenhölder lehnten ebenfalls ab. Letztere ist im Jahr 1931 geboren, aus verschiedenen Quellen heißt es, sie habe gar nicht gewusst, dass sie mit ihrer Unterschrift für die Kommunalwahl antritt. Als nächster Nachrücker wäre Daniel Demel an der Reihe gewesen. Er sollte am Dienstagabend vereidigt werden. CDU-Fraktionssprecher Friedhelm Zoller sagte jedoch: "Wir können Herr Schreiber nicht aus seiner Pflicht entlassen." Alle weiteren Fraktionssprecher stimmten ihm zu. Demel und seine Begleiter, die im Zuhörerbereich Platz genommen hatten, verließen daraufhin während der Sitzung den Saal.

Im Anschluss wurde der Haushaltsentwurf eingebracht, einer der wichtigsten Vorgänge des Jahres im Gemeinderat. Dass Demel zuvor die Sitzung verlassen hatte, rief bei Oberbürgermeister Jörg Albrecht deutliches Unverständnis hervor, er sprach von einem "Missverständnis von Demokratie" und nannte das Verhalten "äußerst befremdlich". Wer Mitglied im Stadtrat sein möchte, sich aber für den Haushalt nicht interessiere, sei offenbar für das Amt des Stadtrats nicht geeignet. "Hier fehlt die Wertschätzung und der Respekt vor dem Gremium", sagte Albrecht.