Parteispitze: Brandenburgs CDU-Landeschef Stübgen will nicht mehr antreten

Vor drei Jahren erklärte sich der damalige Bundestagsabgeordnete Stübgen bereit, die zerstrittene Brandenburger CDU zu führen. Nun will er den Staffelstab in jüngere Hände geben. Die Mitglieder sollen entscheiden, wer neuer CDU-Landeschef wird.

Brandenburgs CDU-Landeschef Michael Stübgen will sich nach drei Jahren von der Parteispitze zurückziehen und nicht mehr als Vorsitzender kandidieren. Das kündigte der 63-Jährige am Freitag vor dem CDU-Landesvorstand in Potsdam an. "Jetzt ist die Zeit, sich personell und inhaltlich für die Zukunft aufzustellen und einen Generationenwechsel an der Spitze unseres Landesverbandes einzuleiten", teilte Stübgen mit. "Ich bleibe Vize-Ministerpräsident und ich bleibe Innenminister und werde die Arbeit, die ich begonnen habe vor drei Jahren, auch zu Ende führen."

Wer ihm nachfolgt, soll eine Mitgliederbefragung vom 31. Januar bis 3. März klären, wie der Landesvorstand am Freitagabend einstimmig beschloss. Stübgen hatte den Landesvorsitz 2019 zunächst kommissarisch nach der Landtagswahl übernommen, als die Partei gespalten und der damalige Landeschef Ingo Senftleben zurückgetreten war. Die CDU ist seit 2019 Teil der rot-schwarz-grünen Landesregierung in Brandenburg.

"Es war nicht mein Ziel, Landesvorsitzender in Brandenburg zu werden", sagte Stübgen mit Blick auf die damalige Zeit. "In den letzten drei Jahren habe ich es durchaus geschafft, die Partei ruhig zu halten." Nun komme es darauf an, die Partei neu aufzustellen, sagte Stübgen dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). In Umfragen lag die CDU zuletzt bei 17 bis 18 Prozent. Stübgen war mit seinem Kurs als Innenminister innerhalb der Koalition bei den Grünen in den vergangenen Jahren immer wieder auf Kritik gestoßen.

Als möglicher Nachfolger wird CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann gehandelt, der auch Mitglied des Bundesvorstands ist. Redmann verwies am Freitag auf das Verfahren für eine Kandidatur. Die Verfahrensordnung sehe vor, "dass ein Kandidat nur antreten kann, wenn er von einer Landesvereinigung oder einem Kreisverband nominiert worden ist und deshalb heute auch nicht der Tag ist, über Kandidaten zu sprechen".

Wer sich als CDU-Landeschef in Brandenburg bewerben will, hat bis zum 6. Januar dafür Zeit - notwendig ist aber eine Nominierung durch einen Kreisverband oder eine Landesvereinigung der CDU. Die rund 5500 Mitglieder der Christdemokraten in Brandenburg können per Post oder im Internet abstimmen. Das Ergebnis soll am 5. März veröffentlicht werden. Im März soll ein Landesparteitag den Landesvorstand offiziell wählen. Stübgen sieht auch mit der Mitgliederbefragung eine Chance für einen Wechsel ohne Brüche.

CDU-Landesvorstand Brandenburg