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Ноябрь
2023

Corona-Volksbegehren mit schwachen Ergebnissen

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Bis Montagabend konnten stimmberechtigte Personen in einer beliebigen Gemeinde in Österreich oder auch online Eintragungen für die drei Volksbegehren „Gerechtigkeit den Pflegekräften!“, „COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren“ und „Impfpflichtgesetz abschaffen - Volksbegehren“ vornehmen. Die drei Volksbegehren haben die Hürde von 100.000 Unterschriften für die parlamentarische Behandlung zwar übersprungen, insgesamt aber keine überragenden Ergebnisse geschafft.



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