Immobilien: Bauminister: Müssen mit den Standards runter

Bezahlbare Wohnungen sind immer schwieriger zu finden. Um das Bauen zu erleichtern, will Niedersachsens Landesregierung nun die Vorgaben lockern.

Um mehr bezahlbare Wohnungen zu schaffen, fordert Niedersachsens Bauminister Olaf Lies geringere Anforderungen an das Bauen. "Es muss alles getan werden, damit preiswerter Wohnraum geschaffen werden kann. Daher müssen wir mit den Standards runter", sagte der SPD-Politiker in einem Interview der "Nordwest-Zeitung" (Dienstag).

Die rot-grüne Landesregierung plant eine Novellierung der Bauordnung. Indem Standards und Normen herabgesetzt und keine zusätzlichen Anforderungen gestellt werden, sollen die Kosten für Neubauten und Umbauten gesenkt werden. Der "Nordwest-Zeitung" zufolge stoßen sich die Kommunen dabei vor allem an dem Vorhaben, die Pflicht für Auto-Stellplätze abzuschaffen. Darauf angesprochen sagte der Minister: "Unsere Aufgabe kann nicht sein, leere Tiefgaragen zu finanzieren, sondern bezahlbaren Wohnraum." Insofern sei es nur konsequent, die Stellplatzverpflichtung abzuschaffen.

Der Bestand an geförderten Sozialwohnungen ist in Niedersachsen in den vergangenen Jahren stark gesunken. Zum Stichtag 31. Dezember 2023 gab es nur noch rund 51.250 dieser Wohnungen - knapp 1400 weniger als ein Jahr zuvor. Ende 2016 gab es noch mehr als 85.000 Wohnungen.

Dabei ist der Bedarf groß: Dem Bündnis "Soziales Wohnen" zufolge fehlten bereits im Jahr 2022 rund 100.000 Sozialwohnungen in Niedersachsen. Die Landesregierung will der Entwicklung auch mit einer neuen Landeswohnungsgesellschaft gegensteuern.