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Май
2024

Israel-Gaza-Krieg: Guterres: "Situation in Rafah auf Messers Schneide"

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Israel-Gaza-Krieg: Guterres:

Frankreich fordert ein Ende der Militäroffensive auf Rafah. Die UN befürchten das Ende der Versorgung Gazas. Mehr Informationen im Newsblog. Ratingagentur bestätigt niedrige Bewertung für Israel 5.35 Uhr: Die Ratingagentur Moody's hat Israels Kreditwürdigkeit mit "A2" bestätigt und den negativen Ausblick beibehalten. Als Grund nennt sie die erhöhten geopolitischen Risiken des Landes. Der Konflikt Israels mit dem Gazastreifen sei zu einem Parallelkrieg mit der vom Iran unterstützten Hisbollah eskaliert und habe den Nahen Osten in politische Turbulenzen gestürzt. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Feindseligkeiten zu einem umfassenden Konflikt zwischen Israel und dem Iran mit erheblichen wirtschaftlichen und menschlichen Kosten eskalieren, sei zwar "nicht zu vernachlässigen", bleibe aber gering, erklärt Moody's. Die Agentur glaubt jedoch, dass Israels öffentliche Finanzen durch den anhaltenden Konflikt dauerhaft geschwächt werden, trotz der von der Regierung getroffenen Maßnahmen zur Kostendämpfung. Bericht: Hamas-Anführer Sinwar nicht in Rafah 1.45 Uhr: Der militärische Anführer der Hamas im Gazastreifen, Jihia al-Sinwar, hält sich einem israelischen Medienbericht zufolge entgegen bisheriger Vermutungen nicht in Rafah im Süden Gazas versteckt. Das sagen zwei mit der Angelegenheit vertraute Beamte der "Times of Israel", wie die Zeitung berichtet. Die Beamten waren demnach nicht in der Lage, mit Sicherheit zu sagen, wo sich Sinwar derzeit aufhält. Nach jüngsten nachrichtendienstlichen Einschätzungen dürfte sich der Hamas-Anführer aber in unterirdischen Tunneln in der Gegend von Chan Junis, rund acht Kilometer nördlich von Rafah, versteckt halten. Israels Armee hatte sich vor einem Monat aus Chan Junis zurückgezogen. Zu Wochenbeginn rückte sie in die östlichen Außenbezirke von Rafah vor. Israel hatte sich zu einem Ziel seines Krieges im Gazastreifen gesetzt, Sinwar und seinen Stellvertreter Mohammed Deif gefangenzunehmen oder zu töten. Im März bestätigte die Armee die Tötung des dritthöchsten Hamas-Führers im Gazastreifen, Marwan Issa, bei einem Luftangriff. Die Nummer Eins und Zwei, Sinwar und Deif, seien hingegen unauffindbar, schreibt die Zeitung – trotz wiederholter Behauptungen israelischer Beamter, die Armee sei ihnen auf den Fersen. Sinwar gilt als maßgeblicher Planer des Massakers in Israel vom 7. Oktober vergangenen Jahres. Damals wurden rund 1.200 Israelis getötet und rund 250 Menschen nach Gaza verschleppt. Der Terrorüberfall war Auslöser des Krieges. Emirate lehnen Beteiligung an der Zivilverwaltung des Gazastreifens ab 0.55 Uhr: Die Vereinigten Arabischen Emirate verurteilen die Äußerung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu über die "Aufforderung an den Staat, sich an der zivilen Verwaltung des Gazastreifens zu beteiligen." Netanjahu habe "keine legitime Autorität", eine Beteiligung an der Zivilverwaltung des Gazastreifens zu fordern, schreibt der Außenminister der VAE auf der Social-Media-Plattform X. USA: Israel hat in Gaza möglicherweise Völkerrecht verletzt 0.36 Uhr: Die US-Regierung hält es für möglich, dass Israel mit von den USA zur Verfügung gestellten Waffen im Gazastreifen gegen humanitäres Völkerrecht verstoßen haben könnte. Aufgrund der Situation in dem Kriegsgebiet sei es schwierig, einzelne Vorfälle zu bewerten oder abschließende Feststellungen zu treffen, heißt es in einem Bericht des US-Außenministeriums, der am Freitagnachmittag (Ortszeit) mit Verzögerung an den US-Kongress übermittelt wurde. "Es gibt jedoch genügend gemeldete Vorfälle, die Anlass zu ernsthaften Bedenken geben." Das Außenministerium habe von mehreren glaubwürdigen UN- und Nichtregierungsquellen Berichte über mögliche Menschenrechtsverletzungen durch israelische Streitkräfte erhalten, hieß es weiter. Da Israel in erheblichem Maße auf US-Verteidigungsgüter angewiesen sei, sei es eine plausible Einschätzung, dass das israelische Militär diese seit dem 7. Oktober in Fällen eingesetzt habe, die "mit den Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts oder den bewährten Praktiken zur Minderung ziviler Schäden unvereinbar" seien. Guterres: "Situation in Rafah steht auf Messers Schneide" 0.30 Uhr: UN-Generalsekretär António Guterres hat angesichts des Vorrückens der israelischen Armee im Osten von Rafah im Gazastreifen vor einem umfangreichen Einmarsch in der Grenzstadt gewarnt. "Die Situation in Rafah steht auf Messers Schneide", sagt Guterres auf einer Pressekonferenz in der kenianischen Hauptstadt Nairobi. "Ein massiver Bodenangriff in Rafah würde zu einer humanitären Katastrophe epischen Ausmaßes führen und unsere Bemühungen zur Unterstützung der Menschen angesichts der drohenden Hungersnot zunichtemachen." Mehr als eine Million Palästinenser suchten in Rafah Schutz, die Hälfte davon Kinder, gibt Guterres zu bedenken. Humanitäre Helfer in der Grenzstadt berichteten von verheerenden Zuständen. Krankenhäuser müssten innerhalb von 24 Stunden ihre Dienste einstellen, wenn nicht dringend benötigtet neuer Treibstoff geliefert werde. Frankreich fordert Ende des Militäreinsatzes in Rafah 0.26 Uhr: Frankreich hat Israel aufgefordert, seinen Militäreinsatz in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen unverzüglich zu beenden. Mit dem seit Wochenbeginn laufenden Militäreinsatz drohe eine katastrophale Situation für die Zivilbevölkerung in Gaza, die bereits mehrfach vertrieben worden sei und für die es in Gaza keine sicheren Gebiete mehr gebe, teilt das Außenministerium in Paris mit. Israel solle den Verhandlungsfaden wieder aufnehmen, dies sei der einzige Weg zu einer sofortigen Freilassung der Geiseln und zu einer dauerhaften Waffenruhe. Frankreich fordert Israel erneut auf, alles zu tun, um den Schutz der Zivilbevölkerung zu gewährleisten und die Einfuhr humanitärer Hilfe im Einklang mit dem Völkerrecht und den Forderungen des Internationalen Gerichtshofs sicherzustellen. Wie das Außenministerium in Paris mitteilt, müsse Israel den Grenzübergang Rafah nach Ägypten sofort wieder öffnen, der sowohl für den Zugang der Zivilbevölkerung zu humanitärer Hilfe als auch für die Ausreise der am stärksten gefährdeten Menschen aus dem Gazastreifen unerlässlich sei. Frankreich verurteilt außerdem die Angriffe israelischer Siedler auf einen jordanischen Hilfskonvoi und fordert die israelischen Behörden auf, der Gewalt der Siedler ein Ende zu setzen. Auch verurteile Frankreich den Angriff der Hamas auf den Grenzübergang Kerem Schalom. Freitag, 11. Mai Aufklärung zu Massengräbern in Gaza gefordert 21.50 Uhr: Der Weltsicherheitsrat in New York verlangt Aufklärung zu im Gazastreifen entdeckten Massengräbern. "Die Mitglieder des Sicherheitsrats betonten die Notwendigkeit einer Rechenschaftspflicht für Verstöße gegen das Völkerrecht und forderten, dass den Ermittlern ungehinderter Zugang zu allen Orten von Massengräbern in Gaza gewährt werden muss", teilten die Vereinten Nationen am Freitag mit. Das mächtigste UN-Gremium sei über die Funde seit Ende April tief besorgt. Nahe dem Nasser-Krankenhaus in Chan Junis und dem Al-Schifa-Krankenhaus in Gaza-Stadt waren in den vergangenen Wochen Gräber mit mehreren hundert Leichen gefunden worden. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hatte sich damals entsetzt gezeigt und eine unabhängige Untersuchung der Hintergründe der Todesfälle gefordert. Krankenhäusern komme nach dem humanitären Völkerrecht ein ganz besonderer Schutz zu. Laut Türks Büro, das sich auf Angaben des von der militanten Hamas kontrollierten Zivilschutzes berief, waren einige Leichen an den Händen gefesselt. Von israelischer Seite hatte es geheißen, Vorwürfe, israelische Streitkräfte hätten dort die Leichen von Palästinensern vergraben, entbehrten jeder Grundlage. Israelische Soldaten hätten die Leichen in dem Grab lediglich auf der Suche nach israelischen Geiseln untersucht. Neue Sofortmaßnahmen von UN-Gericht gefordert 21.30 Uhr: Wegen der israelischen Offensive in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen hat Südafrika am Freitag erneut Sofortmaßnahmen gegen Israel beim Internationalen Gerichtshof (IGH) beantragt. Die Situation "infolge des israelischen Angriffs auf Rafah" verursache "neue Entwicklungen, die den Rechten des palästinensischen Volkes in Gaza irreparablen Schaden zufügen", führten die Vertreter Südafrikas laut einer Erklärung des IGH an. Pretoria fordert das Gericht laut Klageschrift dazu auf, Israel dazu anzuweisen, dass es sich aus Rafah "unverzüglich zurückzieht und seine Militäroffensive einstellt" sowie "unverzüglich alle wirksamen Maßnahmen ergreift, um den ungehinderten Einlass" humanitärer Hilfe in den Gazastreifen "zu gewährleisten und zu erleichtern". Südafrika bittet das UN-Gericht nun schon zum dritten Mal um zusätzliche Maßnahmen gegen Israel. Im Dezember hatte Südafrika vor dem IGH gegen Israel den Vorwurf eines Völkermords im Gazastreifen erhoben. In einer vorläufigen Entscheidung Ende Januar ordnete der IGH an, Israel müsse alles dafür tun, dass es dort nicht zu einem "Völkermord" komme. Hamas will Geiselgespräche "überdenken" 19.47 Uhr: Angesichts des seit Wochenbeginn laufenden israelischen Militäreinsatzes in der südlichen Stadt Rafah im Gazastreifen hat die islamistische Hamas mögliche Auswirkungen auf die indirekten Gespräche über eine Waffenruhe ins Spiel gebracht. Die israelische Regierung nutze die Verhandlungen, bei denen Ägypten, Katar und die USA vermitteln, als "Feigenblatt, um Rafah und die Grenzübergänge anzugreifen und um ihren Auslöschungskrieg gegen unser Volk fortzusetzen", hieß es in einer Erklärung, die die palästinensische Organisation am Freitag veröffentlichte. Israel hatte in der Nacht zum Dienstag einen umstrittenen Militäreinsatz gegen die Stadt an der Grenze zu Ägypten gestartet, in der sich mehr als eine Million palästinensische Binnenflüchtlinge aufhalten sollen. Bislang ging die israelische Armee vor allem in den östlichen Außenbezirken vor und besetzte das Gebiet um den Grenzübergang, der nach Ägypten führt. Die großen Flüchtlingsansammlungen und Lager waren von den Militäroperationen bisher nicht betroffen. Es herrscht allerdings die Befürchtung, dass sich dies bald ändern könnte. Frau bei Angriff aus Gaza verletzt 19.12 Uhr: Bei einem Raketenangriff aus dem Gazastreifen hat am Freitag eine Frau in der israelischen Stadt Beerscheba leichte Verletzungen erlitten. Die 37-Jährige habe sich auf einem Spielplatz in der Stadt im Süden des Landes befunden, berichtete der Sender Kan. Vier weitere Geschosse seien über offenem Gelände niedergegangen, schrieb das Portal "haaretz.com". Die Kassam-Brigaden, der bewaffnete Arm der islamistischen Hamas, reklamierten den Angriff in ihrem Telegram-Kanal für sich. Beerscheba liegt rund 50 Kilometer vom Gazastreifen entfernt. Vor dem Einschlagen der Raketen lösten die Behörden Alarm aus. Es war das erste Mal seit fünf Monaten, dass es in der Stadt wegen eines Angriffs aus dem Gazastreifen zu einem Raketenalarm kam. Israel führt seit dem 7. Oktober des Vorjahres im Gazastreifen Krieg gegen die islamistische Hamas. Auslöser war das beispiellose Massaker mit mehr als 1200 Toten, das Terroristen der Hamas und anderer Gruppen an jenem Tag in Israel verübt hatten. Im Verlauf der Bodenoffensive zerstörten die israelischen Streitkräfte große Arsenale an Raketen und anderen Waffen im Besitz der Hamas und der mit ihnen verbündeten Gruppen. Trotzdem schießen die Islamisten immer wieder Geschosse vor allem auf israelische Gebiete nahe der Gaza-Grenze ab. Israel kritisiert Empfehlung der Generalversammlung für Vollmitgliedschaft Palästinas 18.01 Uhr: Der israelische Außenminister verurteilt die Empfehlung der UN-Generalversammlung für eine Vollmitgliedschaft der Palästinenser bei den Vereinten Nationen. Dies sei eine "Auszeichnung für die Hamas", teilt das Büro von Israel Katz mit. "Die absurde Entscheidung, die heute in der Generalversammlung der UN getroffen wurde, unterstreicht die strukturelle Voreingenommenheit der UN und die Gründe, warum sie sich unter der Führung von Generalsekretär Guterres in eine irrelevante Institution verwandelt hat." Generalversammlung empfiehlt Sicherheitsrat UN-Mitgliedschaft Palästinas 17.38 Uhr: Die Generalversammlung der Vereinten Nationen stärkt die Rolle der Palästinenser innerhalb des größten UN-Gremiums deutlich. Eine mit überwältigender Mehrheit angenommene Resolution in New York fordert vom ausschlaggebenden UN-Sicherheitsrat zudem die "wohlwollende" Prüfung einer Vollmitgliedschaft Palästinas. Die Resolution räumt dem bisherigen Beobachterstaat Palästina eine aktive Teilnahme an den Sitzungen der Generalversammlung ein, gibt ihm aber kein reguläres Stimmrecht. Die Palästinenser wollten sich mit der Beschlussvorlage gleichzeitig weltweiten Rückhalt für eine UN-Vollmitgliedschaft sichern. Mehr Informationen zur Stärkung der Rechte Palästinas in der UN lesen Sie hier. Borrell: Spanien, Irland und Slowenien planen Anerkennung Palästinas 17.33 Uhr: Spanien , Irland und Slowenien wollen nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zeitgleich einen palästinensischen Staat anerkennen. Wie Borrell im spanischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk erklärt, soll dies am 21. Mai erfolgen. Das Datum habe ihm der spanische Außenminister José Manuel Albares mitgeteilt. Auf Spanien, Irland und Slowenien würden "wahrscheinlich weitere" EU-Staaten folgen, sagt Borrell. Der EU-Chefdiplomat und frühere spanische Außenminister verweist auf eine entsprechende Ankündigung Belgiens. Es handele sich "offensichtlich" um einen "symbolischen Akt", sagt Borrell. "Neben dem Staat an sich wird der Wille dieses Staats zu existieren anerkannt", fügte er an. Der derzeit auf einem Besuch in den USA befindliche spanische Außenminister Albares bestätigt das Datum nicht. Regierungschef Pedro Sánchez hatte die Absicht Spaniens, einen Palästinenserstaat anzuerkennen, allerdings schon im vergangenen Herbst erklärt. Ende März veröffentlichte Sánchez eine gemeinsame Erklärung mit seinen Amtskollegen aus Irland, Malta und Slowenien, in der sich alle vier bereit erklärten, "Palästina anzuerkennen". Vier israelische Soldaten in Gaza getötet 17.31 Uhr: Bei Kämpfen im nördliche Gazastreifen sind am Freitag nach Angaben der israelischen Streitkräfte vier Soldaten getötet worden. Alle vier seien 19 Jahre alt gewesen, heißt es in der Mitteilung der Armee. Sie kamen offenbar in Al-Saitun, einem Viertel der Stadt Gaza, bei der Explosion eines Sprengsatzes ums Leben, wie der Sender Kan berichtet. Die Armee hatte kurz zuvor Kämpfe mit der islamistischen Hamas-Miliz in Al-Saitun bestätigt, die schon die letzten Tage hindurch andauerten. Dabei seien Hamas-Terroristen getötet und von ihnen genutzte Infrastruktur zerstört worden, heißt es in der Mitteilung der Streitkräfte. In einem Schulgebäude fanden die Soldaten Waffen und Munition der Hamas. Die Angaben lassen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. Israel billigt Ausweitung von Armee-Einsatz in Rafah 16.33 Uhr: Israels Sicherheitskabinett hat einem Medienbericht zufolge einer "maßvollen Ausweitung" des israelischen Militäreinsatzes in Rafah zugestimmt. Zugleich wies es seine Unterhändler an, die Bemühungen um einen Geisel-Deal fortzusetzen, berichtet das Nachrichtenportal Axios unter Berufung auf nicht genannte Quellen. Zwei Insidern zufolge überschreitet dieser Schritt nicht die von US-Präsident Joe Biden gesetzte rote Linie. Nach Angaben einer dritten Person könnte dies mit Blick auf die pausierten US-Militärhilfen als Grenzübertritt gewertet werden. Israelische Truppen kesseln Osten Rafahs ein 13.55 Uhr: Israelische Truppen treiben ungeachtet internationaler Bedenken den Vorstoß auf Rafah im Süden des Gazastreifens voran. Sie brachten die Hauptstraße unter ihre Kontrolle, die den Ostteil der von Flüchtlingen überfüllten Stadt vom Westteil trennt. Damit haben die Bodentruppen mit ihren Panzern faktisch den Ostteil Rafahs eingekesselt. Anwohner sprachen von anhaltenden Explosionen und Gewehrschüssen im Osten und Nordosten. Zwischen israelischen Soldaten und Kämpfern der Hamas sowie des Islamischen Dschihads gebe es heftige Gefechte. Israel hatte die Zivilbevölkerung aufgefordert, den Ostteil Rafahs zu verlassen. Zehntausende Menschen sind gezwungen, außerhalb der Stadt Schutz zu suchen. Die Stadt war die letzte Zufluchtsstätte für mehr als eine Million Menschen, die während des Krieges aus anderen Teilen des Palästinensergebietes vor den Kämpfen und israelischen Angriffen geflohen waren. Vereinte Nationen befürchten Kollaps der Versorgung des Gazastreifens 12.52 Uhr: Die Versorgung der Menschen im Gazastreifen mit Nahrungsmitteln und Treibstoff könnte binnen Tagen zum Erliegen kommen. Grund sei, dass wichtige Grenzübergänge nach wie vor geschlossen seien, sagt Hamish Young in London , der für das UN-Kinderhilfswerk UNICEF für den Gazastreifen zuständig ist. Krankenhäuser seien bereits zur Schließung genötigt, auch die Unterernährung nehme zu. Seit fünf Tagen sei nichts mehr bei den Menschen angekommen. "Wir kratzen schon alles vom Boden der Fässer auf", sagt Young. Netanjahus riskantes Spiel 12.01 Uhr: Startet Israel nun eine Großoffensive oder nicht? Über diese Frage droht der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nun bei allen in Ungnade zu fallen, die ihm eigentlich wohlgesonnen sind. In der Armee gibt es offenbar großen Unmut über Netanjahus Schlingerkurs und die noch nicht begonnene Operation in Rafah. Die USA lehnen eine Großoffensive vollkommen ab und äußern ihre Kritik nicht mehr nur in internen Gesprächen, sondern ganz öffentlich über die Presse. Präsident Joe Biden kritisiert Israel dabei nicht nur, er droht. Mehr dazu lesen Sie hier . Hamas greift erneut Grenzübergang für Hilfslieferungen nach Gaza an 11.39 Uhr: Die islamistische Palästinenserorganisation Hamas greift im Gazastreifen erneut den israelischen Grenzübergang Kerem Schalom an. Der militärische Arm der Terrororganisation, die Kassam-Brigaden, reklamierten den Angriff mit Mörsergranaten bei Telegram für sich. Es ist der vierte Angriff der Hamas auf Kerem Schalom seit Sonntag. Die für Palästinenserangelegenheiten zuständige israelische Behörde Cogat schrieb am Freitag: "Die Hamas hat gerade auf Kerem Schalom geschossen, den wichtigsten Übergang für humanitäre Hilfe nach Gaza." Cogat warf der Hamas vor, sie tue "alles, um zu verhindern, dass Hilfslieferungen zu den Menschen in Gaza gelangen". Weitere israelische Angriffe auf Rafah und Gaza-Stadt gemeldet 10.09 Uhr: Inmitten der bisher ergebnislosen Verhandlungen über eine Feuerpause setzt seine Angriffe in dem Palästinensergebiet fort. AFP-Journalisten vor Ort berichten von Artilleriebeschuss auf die Stadt Rafah an der südlichen Grenze zu Ägypten. Augenzeugen melden zudem Luftangriffe und Gefechte in der Stadt Gaza weiter nördlich. Palästinenser bringen USA mit Antrag unter Zugzwang 3.33 Uhr: Die Vollversammlung der Vereinten Nationen soll am Freitag über eine Stärkung der Rechte der Palästinenser innerhalb des größten UN-Gremiums abstimmen. Der aktuelle Entwurf räumt dem bisherigen Beobachterstaat Palästina eine aktive Teilnahme an den Sitzungen der Vollversammlung ein, gibt ihm aber kein reguläres Stimmrecht. Die Vereinigten Staaten befürchten im Falle einer Annahme der Resolution, dass daraufhin Israel und einige seiner Verbündeten forderten könnten, dass die USA die Finanzierung der Vereinten Nationen komplett streichen. Hintergrund sind US-Gesetze, die der amerikanischen Regierung die Finanzierung von UN-Organisationen verbieten, wenn diese einer Gruppe Vollmitgliedschaft gewähren, "die nicht über die international anerkannten Merkmale der Staatlichkeit" verfügt. Dies wäre mit dem am Freitag abzustimmenden Beschluss Juristen zufolge zwar nicht gegeben, dennoch könnte Widerstand in Washington aufkommen. Nach Beschuss im Norden: Israel fliegt Angriffe im Libanon 1.26 Uhr: Nach wiederholten Drohnenangriffen auf den Norden Israels hat das israelische Militär erneut Stellungen der proiranischen Hisbollah-Miliz im Süden des Libanons attackiert. Wie die israelische Armee in der Nacht zum Freitag mitteilte, griffen Kampfflugzeuge dort militärische Gebäude und "terroristische Infrastruktur" an. Die Angaben der Armee konnten nicht unabhängig überprüft werden. Seit Beginn des Krieges im Gazastreifen kommt es an Israels Grenze zum Libanon täglich zu militärischen Konfrontationen mit der Hisbollah und anderen Gruppierungen. Todesopfer gab es auf beiden Seiten. Donnerstag, 9. Mai Rafah-Einsatz geht weiter – drei israelische Soldaten verletzt 22.17 Uhr: Der umstrittene Einsatz der israelischen Armee in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen dauert an. Bei der laufenden Operation im östlichen Teil Rafahs seien seit ihrem Beginn in der Nacht zum Dienstag etwa 50 bewaffnete Männer von den israelischen Truppen getötet worden, berichtet die "Times of Israel". Das Militär bestätigt den Medienbericht. Seit Beginn des Einsatzes sind nach Armee-Schätzungen etwa 150.000 Menschen aus dem Ostteil Rafahs evakuiert worden. Israels Militär: Haben genug Munition für Rafah 19.36 Uhr: Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben genug Munition für die geplanten Einsätze etwa in Rafah. Der Sprecher des Militärs reagiert auf die Ankündigung der USA, im Falle einer Rafah-Offensive gewisse Waffenlieferungen zu stoppen. USA: Israel kann Beschränkung von Waffenlieferungen noch abwenden 19.30 Uhr: Die US-Regierung hat an Israel appelliert, von einer großen Bodenoffensive in Rafah im Gazastreifen abzusehen und so auch eine Beschränkung amerikanischer Waffenlieferungen abzuwenden. "Wir hoffen, dass es nicht dazu kommt", sagt der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby. "Wenn Israel tatsächlich mit einer großen Bodenoperation voranschreitet, werden die USA bestimmte Waffen zur Unterstützung einer solchen Operation nicht liefern", betont Kirby mit Blick auf eine entsprechende Drohung, die US-Präsident Joe Biden zuvor in einem Interview des Fernsehsenders CNN ausgesprochen hatte. "Israel hat noch keine solche Operation durchgeführt", erklärt Kirby. Biden habe also darüber gesprochen, "was in der Zukunft geschehen würde". Die Entscheidung liege bei Israel. Netanjahu nach US-Zurückhaltung: "Werden notfalls allein kämpfen" 19.22 Uhr: Nach der Ankündigung der USA, einige Waffenlieferungen an Israel zu stoppen, falls es Rafah angreift, erklärt Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, sein Land sei bereit, notfalls allein zu kämpfen. "Wie ich bereits gesagt habe, werden wir, wenn es sein muss, mit unseren Fingernägeln kämpfen", sagt Netanjahu in einer Videobotschaft. "Aber wir haben viel mehr als unsere Fingernägel, und mit dieser Willensstärke, mit Gottes Hilfe, werden wir gemeinsam siegreich sein." Kreise: Delegationen und CIA-Chef Burns verlassen Kairo 15.11 Uhr: Nach Fortsetzung indirekter Gespräche zu einer Feuerpause im Gaza-Krieg haben Vertreter der Terrorvereinigung Hamas, CIA-Chef William Burns und eine Delegation aus Katar Kairo informierten Kreisen zufolge wieder verlassen. Das Büro der Hamas in der libanesischen Hauptstadt Beirut bestätigt die Abreise ihres Teams. "Unsere Delegation hat Kairo vor Kurzem verlassen und ist nach Doha in Katar aufgebrochen." Details zum Ausgang der Gespräche sind zunächst nicht bekannt. Kritik in Israel an Bidens Drohung mit Waffenstopp wegen Rafah 15.02 Uhr: Die Drohung von US-Präsident Joe Biden mit einem Waffenstopp für den Fall eines weiteren Vormarschs in Rafah im Süden des Gazastreifens ist in Israel auf scharfe Kritik gestoßen. Der rechtsextreme israelische Polizeiminister Itamar Ben-Gvir schreibt auf X, die islamistische Hamas liebe Biden – um seine Botschaft deutlich zu machen, setzt er zwischen die Wörter Hamas und Biden ein Herz-Emoji. Israelische Oppositionspolitiker kritisieren wiederum, Ben-Gvir gefährde Israel mit solchen Äußerungen. Ben-Gvir ist allerdings nicht Mitglied des Kriegskabinetts und damit an zentralen Entscheidungen im Gaza-Krieg nicht unmittelbar beteiligt. Auch Staatspräsident Izchak Herzog reagiert auf Ben-Gvirs X-Post. "Wir müssen von Kommentaren und Tweets absehen, die unbegründet, unverantwortlich und beleidigend sind", sagt er. Israelische Streitkräfte ziehen Panzer in Rafah zusammen 11.40 Uhr: Die israelischen Streitkräfte ziehen nach Angaben von Anwohnern Panzer in der Nähe von bebauten Gebieten in Rafah zusammen. Die Terrorvereinigung der radikalen palästinensischen Gruppen Hamas und Islamischer Dschihad erklären, ihre Kämpfer hätten israelische Truppen am östlichen Stadtrand von Rafah angegriffen. Auch seien Panzerabwehrraketen und Mörser auf israelische Stellungen abgefeuert worden. UN: Bereits 80.000 Menschen aus Rafah geflohen 10.41 Uhr: Seit dem Vorrücken der israelischen Armee in die Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen Anfang der Woche sind nach UN-Angaben rund 80.000 Menschen aus der mit Flüchtlingen überfüllten Stadt geflohen. Die Menschen seien nirgendwo sicher, mahnt das UN-Hilfswerk für Palästinenser auf X, ehemals Twitter. Die Belastung für die Betroffenen sei unerträglich. Zivilschutz: Vier Tote bei israelischem Angriff im Libanon 10.01 Uhr: Bei einem israelischen Luftangriff auf ein Auto im Süden des Libanon sind vier Menschen getötet worden, teilt die Zivilschutz-Behörde mit. In libanesischen Sicherheitskreisen heißt es, die Getöteten seien Kämpfer der Terrorvereinigung der islamistischen Hisbollah-Miliz gewesen. Die israelische Armee nahm zu den Angaben zunächst nicht Stellung. US-Schiff mit Hilfsgütern auf dem Weg zum Gazastreifen 9.50 Uhr: Ein unter US-Flagge fahrendes Schiff mit Hilfsgütern für die Menschen im Gazastreifen ist von Zypern aus in See gestochen. Wie auf einer Tracking-Website zu erkennen ist, verließ das Container-Schiff am Morgen den Hafen von Larnaka. Zypern hatte im März einen Seekorridor eröffnet, um Hilfsgüter direkt zum Gazastreifen zu transportieren, wo Lieferungen auf dem Landweg durch Grenzschließungen und israelische Militäroperationen erheblich beeinträchtigt werden. Huthi-Rebellen greifen Schiffe im Golf von Aden an 9.00 Uhr: Die vom Iran unterstützten Huthis aus dem Jemen haben im Golf von Aden zwei Schiffe angegriffen. Der Sprecher der Huthi-Rebellen, Yahya Saree, sagt in einer Fernsehansprache, die Gruppe habe die MSC Dego und die MSC Gina mit ballistischen Raketen und Drohnen gezielt angegriffen. Die Gruppe habe auch die MSC Vittoria im Indischen Ozean und erneut im Golf von Aden ins Visier genommen. Der Bereich um das Rote Meer/Golf von Aden gilt vielen Reedern nach dem Beschuss von Schiffen durch die Huthi-Rebellen als zu gefährlich. Sie nehmen daher große Umwege um Afrika herum in Kauf, wodurch sich Lieferungen verzögern. Israels UN-Botschafter: "Sehr enttäuscht" von Biden 8.48 Uhr: Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen, Gilad Erdan, hat sich "sehr enttäuscht" über die Drohung von US-Präsident Joe Biden zu eingeschränkten Waffenlieferungen an Israel gezeigt. "Dies ist eine schwierige und sehr enttäuschende Äußerung von einem Präsidenten, dem wir seit Beginn des Krieges dankbar sind", sagt Erdan dem israelischen Sender Kan. Bidens Äußerungen würden von Israels Feinden Iran, Hamas und Hisbollah als etwas interpretiert, "das ihnen Hoffnung auf Erfolg gibt". Wenn Israel daran gehindert werde, "ein so wichtiges und zentrales Gebiet wie Rafah zu betreten, in dem sich Tausende von Terroristen, Geiseln und Hamas-Spitzen aufhalten, wie genau sollen wir dann unsere Ziele erreichen?", führt Erdan aus. US-Präsident Joe Biden hatte Israel erstmals damit gedroht, Israel im Falle einer Großoffensive in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens bestimmte Waffen nicht zu liefern. Dazu gehörten unter anderem Artilleriegranaten, sagte Biden in einem am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten Interview mit dem US-Sender CNN. Chamenei-Berater: Iran muss notfalls Atomdoktrin ändern 8.02 Uhr: Der Iran sieht sich nach den Worten eines Beraters des Obersten Führers im Falle einer Bedrohung seiner Existenz gezwungen, seine Atomdoktrin zu ändern. "Wir haben uns nicht entschieden, eine Atombombe zu bauen", sagt Kamal Charrasi, ein Berater des geistlichen und politischen Oberhaupts Ajatollah Ali Chamenei. "Aber sollte die Existenz des Irans bedroht sein, wird es keine andere Wahl geben, als unsere Militärdoktrin zu ändern." Die Führung in Teheran habe bereits signalisiert, dass sie über das Potenzial verfüge, solche Waffen zu bauen, fügt Charrasi einer Meldung der iranischen Studentennachrichtenagentur SNN zufolge hinzu. Damit werden inmitten des Krieges zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hamas im Gazastreifen Befürchtungen befeuert, es könne weitere Eskalationen geben und der Iran könne Atomwaffen bauen. Der Iran hat wiederholt erklärt, er nutze seine Atomanlagen nur zu friedlichen Zwecken. Chamenei hatte Anfang der 2000er Jahre die Entwicklung von Atomwaffen untersagt und 2019 seine Haltung bekräftigt. "Der Bau und die Lagerung von Atombomben ist falsch und ihr Einsatz ist haram (religiös verboten, Anm. d. Red.)", hatte Chamenei erklärt. "Obwohl wir über Atomtechnologie verfügen, hat der Iran das strikt vermieden." 2021 erklärte jedoch der damalige iranische Geheimdienstminister, der Druck westlicher Staaten könne den Iran dazu bringen, nach Atomwaffen zu streben. "Im Falle eines Angriffs des zionistischen Regimes auf unsere Atomanlagen wird sich unsere Abschreckung ändern", sagt nun Berater Charrasi. Als zionistisches Regime bezeichnet der Iran üblicherweise Israel. Syrien: Haben israelische Raketen abgefangen 6.45 Uhr: Das syrische Militär hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Damaskus israelische Raketen abgefangen. Sie seien von den Golan-Höhen aus gestartet worden und hätten die Außenbezirke der Hauptstadt Damaskus zum Ziel gehabt. Israel hat die strategisch wichtigen Golan-Höhen, die eigentlich zu Syrien gehören, im Sechstagekrieg 1967 besetzt. 1981 wurden sie von Israel annektiert, was international nicht anerkannt ist. Das israelische Militär greift seit Jahren Ziele in Syrien an, die in Verbindung mit dem Iran stehen, hat dies im Zuge des Krieges im Gazastreifen aber verstärkt. Israel will hochrangigen Hamas-Kommandeur getötet haben 3.43 Uhr: Die israelischen Streitkräfte (IDF) und der israelische Geheimdienst (Shin Bet) haben nach eigenen Angaben den hochrangigen Hamas-Kommandeur Ahmed Ali in Gaza City getötet. Demnach sei der Terrorist am Dienstag bei einem gezielten Bombenangriff im Gazastreifen ums Leben gekommen, wie die "Jerusalem Post" berichtet. Ali leitete die Seestreitkräfte (Nukhba) der Kassam-Brigaden, des militärischen Arms der Terrororganisation Hamas. Er soll zuletzt an verschiedenen Operationen gegen israelische Streitkräfte im Zentrum des Gazastreifens beteiligt gewesen sein. Hamas: Keine weiteren Kompromisse für Waffenruhe 2.39 Uhr: Die militante Palästinensergruppe Hamas lehnt weitere Zugeständnisse bei den laufenden Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen ab. "Israel meint es nicht ernst mit einem Abkommen und benutzt die Verhandlungen als Vorwand, um in Rafah einzumarschieren und den Grenzübergang zu besetzen", sagt der Vertreter des Hamas-Büros, Issat al-Rischk, in Katar. Die Gruppe werde nicht über den am Montag akzeptierten Waffenstillstandsvorschlag hinausgehen. Israel hatte zuvor erklärt, der Drei-Phasen-Vorschlag sei inakzeptabel, weil die Bedingungen verwässert worden seien. Biden: Liefern keine Waffen für Rafah-Offensive 0.27 Uhr: US-Präsident Biden entzieht Israel im Falle einer Offensive in Rafah die Unterstützung der USA. "Wenn Israel in Rafah eindringt, werde ich nicht die Waffen liefern, die in der Geschichte benutzt wurden, um das Problem zu bekämpfen", sagt Biden. Israel werde von den USA keine Unterstützung erhalten, wenn es dicht besiedelte Bevölkerungszentren angreife. "Die Bomben, die die Vereinigten Staaten Israel geliefert haben und die jetzt ausgesetzt werden, wurden benutzt, um Zivilisten zu töten." (Mehr dazu lesen Sie hier). Ältere Nachrichten zum Krieg in Nahost lesen Sie hier .




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В Шереметьево образовались очереди на досмотре и стойках регистрации


30-я победа в сезоне: Медведев справился с Мюллером, а Карацев из-за травмы не доиграл матч с Хачановым на Уимблдоне

Уимблдон. 6 июля. Сафиуллин начнет в 13 мск, Медведев доиграет вторым запуском, микст Маррея и Радукану пройдет на Центральном корте

Теннисистки из Тольятти закончили выступление на турнире в Уимблдоне

Шарапова обнимала принцессу Беатрис и получила поздравления от Доронина: 20-летие победы теннисистки на Уимблдоне


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В Белгороде провели занятие по оказанию первой помощи для глухих и слабослышащих

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Внук композитора Дмитрия Шостаковича попал в больницу после падения в ванной

Не на чилле, а на боксе: Джиган будет драться с Роем Джонсом-младшим

Концерт Басты и Гуфа перенесен на 7 июля из-за урагана в Москве

Оливки или маслины: доктор Кутушов раскрыл их преимущества



Врач посоветовала, как пережить аномальную жару

В ОМ Девелопмент рассказали, как рынок отреагирует на отмену льготной ипотеки

КАК АНТАГОНИСТ МОЖЕТ ИЗМЕНИТЬ МИР ИЛИ ИСТОРИЯ ОДНОГО МОСКОВСКОГО РЭПЕРА.

Губерниев обратился к Загитовой: надо прибавлять и держать удар


На Улан-Удэнском ЛВРЗ начали тестирование промышленных экзоскелетов

Начальник сервисного локомотивного депо «Иваново» филиала «Северный» ООО «ЛокоТех-Сервис» Сергей Черемохин принял участие во вручении дипломов студентам Ивановского железнодорожного колледжа

Собянин: московские школьники бесплатно посетили музеи города 3,3 млн раз

Надежда Бабкина выступит сегодня на юбилейном Дне города в Порхове


Водитель автобуса погиб в ДТП с четырьмя машинами в Бибиревском районе Москвы

Москвичи смогут бесплатно отправить письма и открытки на 15 станциях метро

Пробежал, как тень: неизвестный мужчина выскочил под колёса машины на трассе М-5

В Ярославской области стихия нанесла удар по Данилову


Моди собирается обсудить торговый дисбаланс с Путиным в Москве

«Ни Америке, ни России не нужна гонка ядерных вооружений» // Как 15 лет назад Барак Обама впервые посетил Москву

Во Франции назвали безумной реакцию главы Еврокомиссии на визит Орбана в Москву

Премьер Индии собирается в Москву, чтобы просить Путина освободить индийцев из армии РФ





В столице наградили лучших ветеринарных врачей

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Собянин объявил о запуске программы льготного кредитования для инвесторов

Собянин пригласил посетить форум-фестиваль «Территория будущего. Москва-2030»


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Не до шуток: приближаются опасные «египетские ночи». Синоптик Вильфанд сделал важное заявление для россиян

Депутат Михаил Мурзаков провел в Мытищах прием избирателей


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Мимо прошла... Я о грозе ?

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В Архангельской области появились станции зарядки электротранспорта


Героико-патриотическая выставка «И грянул бой, Полтавский бой!»

В Крыму родственница олигарха Иосифа Файнгольда на самокате упала на ребенка

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Глава Симферополя ходит на работу в рубашке polo итальянского дизайнера


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Матч Медведева на Уимблдоне остановили из-за дождя






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