USA: Senator soll Aufstand gegen Biden planen
Der Unmut über Joe Biden bei den Demokraten scheint zu wachsen. Jetzt soll ein Senator versuchen, mit Kollegen Biden zur Aufgabe zu bewegen. Noch vor wenigen Tagen hatte der amerikanische Präsident Joe Biden demokratische Gouverneure um sich versammelt, um sich Rückendeckung von ihnen im Wahlkampf um die US-Präsidentschaft zu holen. Doch die Bedenken, ob er fit genug für eine weitere Amtszeit ist, bestehen in seiner Partei offenbar weiter. Jetzt berichtet die "Washington Post" über einen möglichen Aufstand bei demokratischen Senatoren. Dem Bericht nach soll Mark Warner aus dem Bundesstaat Virginia versuchen, eine Gruppe von Senatoren um sich zu sammeln, die Biden zu einem Rücktritt von der Präsidentschaftskandidatur bewegen sollen. Dem Bericht nach soll Warner seinen Senatskollegen gesagt haben, dass Biden nach seinem desaströsen Auftritt bei der vergangenen TV-Debatte nicht mehr weitermachen könne. Wagner soll der Meinung sein, so berichten Personen aus seinem Umfeld, dass er sehr besorgt sei, was Bidens Fähigkeit zu einem erfolgreichen Wahlkampf gegen Donald Trump betreffe. Mögliches Treffen zwischen Biden und Senatoren Die Sprecherin von Warner, Rachel Cohen, wollte weder bestätigen noch dementieren, dass der Senator glaube, Biden müsse aus dem Rennen aussteigen. Stattdessen gab sie eine Erklärung ab, in der es hieß: "Wie viele andere Menschen in Washington und im ganzen Land glaubt Senator Warner, dass dies kritische Zeiten für die Kampagne des Präsidenten sind, und er hat dies dem Weißen Haus gegenüber deutlich gemacht". Warner ist als Vorsitzender des Geheimdienst-Ausschusses einer der Spitzenpolitiker der Demokraten. Neben der Option einer offenen Rücktrittsforderung gebe es auch die Möglichkeit zu einem Treffen zwischen demokratischen Senatoren und Biden im Weißen Haus, heißt es. Dabei könnten zumindest jene, die Bedenken gegen ein Verbleiben Bidens im Wahlkampf haben, diese vortragen. Nach Informationen der "Washington Post" habe zwar bislang kein amtierender demokratischer Senator offen ein Ausscheiden Bidens gefordert, in Privatgesprächen fürchten aber viele, dass die Mehrheit im Senat verloren gehen könnte. Nach Informationen der Zeitung wollen einige Senatoren jetzt abwarten, wie sich Biden im Interview mit dem Sender ABC (Samstag, 2 Uhr deutscher Zeit, t-online berichtet darüber) schlagen wird. Joe Biden besteht nach dem TV-Debakel gegen seinen republikanischen Herausforderer Donald Trump darauf, im Präsidentschaftsrennen zu bleiben. "Lassen Sie mich das so klar sagen, wie ich kann: Ich bleibe im Rennen. Ich werde Donald Trump schlagen", sagte der 81 Jahre alte US-Präsident bei einem Wahlkampfauftritt in Madison im US-Bundesstaat Wisconsin. Am Freitag (Ortszeit) verwies Brad Sherman, demokratischer Abgeordnete im Repräsentantenhaus, darauf hin, dass die Ergebnisse der Vorwahlen bei den Demokraten nicht verpflichtend sein. "Entgegen der landläufigen Meinung verlangen die Regeln der Demokratischen Partei NICHT, dass die bestätigten Delegierten auf dem Parteitag für Biden stimmen. Die Parteiregeln verlangen, dass die Stimmen der Delegierten 'die Gefühle derjenigen widerspiegeln, die sie gewählt haben', wenn die Delegierten ihre Stimmen abgeben", schrieb er auf X. Biden hatte die Vorwahlen deutlich für sich entschieden. Druck aus der Wirtschaft wächst Der Demokrat kämpft aktuell an allen Fronten, um seine Präsidentschaftskandidatur zu retten. In den vergangenen Tagen ist der Druck auf ihn deutlich gewachsen – sowohl einige Parteimitglieder als auch Großspender haben sich gegen ihn gestellt. Es ist offen, ob Biden diesem Druck langfristig standhalten kann. Auch aus der Wirtschaft werden die Rufe nach einem Ausscheiden Bidens aus dem Rennen um die US-Präsidentschaft lauter. Eine Gruppe von US-Führungskräften hat US-Präsident Joe Biden aufgefordert, seine Bewerbung für eine zweite Amtszeit aufzugeben. Wie die "Washington Post" am Freitag berichtete, unterzeichneten 168 Mitglieder des Leadership Now Project ein entsprechendes Schreiben. "Wir fordern Sie respektvoll auf, sich als Kandidat für die Wiederwahl zurückzuziehen, um unserer Demokratie und der Zukunft unserer Nation willen", erklärten damit etwa Tom Florsheim, CEO der Weyco Group, der Milliardär Mike Novogratz sowie Christy Walton, die milliardenschwere Schwiegertochter des Walmart-Gründers. Eine Stellungnahme von Biden lag zunächst nicht vor. Zuvor hatten mehrere US-Zeitungen Biden zum Rücktritt aufgefordert.