SPD: Holger Grießhammer ist neuer Chef der SPD-Landtagsfraktion
Nach der Revolte gegen Florian von Brunn hat sich die Fraktion der SPD im bayerischen Landtag nun geschlossen hinter einen neuen Vorsitzenden gestellt. Der ist erst seit wenigen Monaten Abgeordneter.
Holger Grießhammer ist der neue Vorsitzende der SPD-Fraktion im bayerischen Landtag. Der außerhalb der Fraktion weitgehend unbekannte Oberfranke wurde einstimmig mit 16 Stimmen in sein Amt gewählt. Sein Vorgänger Florian von Brunn hatte nicht an der Sitzung teilgenommen.
"Gemeinsam sind wir stärker – das ist mein Motto. Ich bin der festen Überzeugung: Wir als SPD werden nur dann schlagkräftig, wenn wir auch innerhalb der Fraktion an einem Strang ziehen", sagte Grießhammer nach seiner Wahl. Deswegen werde er als erstes Gespräche mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Geschäftsstelle sowie den Abgeordneten führen. "Zusammen werden wir dann unsere Herbstklausur vorbereiten."
Der 42-jährige Grießhammer ist seit der Landtagswahl im vergangenen Oktober Mitglied des Landtags und war bisher einer von mehreren Fraktionsvizes. Grießhammer ist Maler- und Lackierermeister und gehört der SPD seit 2000 an. Von 2008 bis 2020 war der fünffache Vater zweiter Bürgermeister der Stadt Weißenstadt.
Bereits in der vergangenen Woche hatte Grießhammer im Zuge seiner Bewerbung um das Amt erklärt, es sei sein Ziel, "dass die Bayern-SPD wieder zweistellig wird". Weitere Spitzenämter in der bayerischen SPD strebe er aber zunächst nicht an.
Revolte in der Fraktion
Der Neuwahl war eine zunächst fraktionsinterne Revolte gegen von Brunn vorausgegangen. Hintergrund waren Streitigkeiten über den Umgang mit einem leitenden Fraktionsmitarbeiter, dem viel Geld für geleistete Überstunden ausgezahlt wurde.
In der vergangenen Woche hatte die Fraktion von Brunn daraufhin mehrheitlich das Vertrauen entzogen und die Neuwahl eingefordert. In der Folge hatte von Brunn zunächst mitgeteilt, bei der Neuwahl nicht mehr kandidieren zu wollen. Er bleibt aber weiter Mitglied in der Fraktion. Auch von Brunn hatte zur Wahl Grießhammers aufgerufen, einen anderen Bewerber hatte es nicht gegeben.
Am Montag hatte von Brunn dann auch sein Amt als SPD-Landeschef aufgegeben. Seither steht seine bisherige Co-Vorsitzende Ronja Endres allein an der Spitze des krisengeschüttelten Landesverbandes.
Die SPD dümpelt in Bayern seit vielen Jahren in Wahlen bei Werten um die 8 bis 9 Prozent weit hinter ihren eigenen Erwartungen hinterher. Bisher hatten aber auch personelle Neuaufstellungen den stetigen Abwärtstrend nicht stoppen können.
Ebenfalls neu gewählt wurde Volkmar Halbleib aus Unterfranken zum neuen parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion. Er hatte diese Funktion bereits mehrere Jahre inne. Zu Grießhammers Stellvertretern wurden Arif Taşdelen aus Mittelfranken, Anna Rasehorn aus Schwaben sowie Doris Rauscher aus Oberbayern gewählt.