Nach Hilferuf: Land entlastet Uniklinikum Jena bei Investitionskosten

Mitte Juli hat das Universitätsklinikum Jena vor einer drohenden Unterfinanzierung gewarnt. Die Landesregierung reagiert nun mit Investitionshilfen.

Nach einem Hilferuf wegen schwieriger Finanzlage erhält das Universitätsklinikum Jena Hilfe vom Land. Wissenschafts- und Finanzministerium haben sich auf ein Entlastungspaket von 20 Millionen Euro in diesem Jahr und 24 Millionen Euro ab dem nächsten Jahr verständigt, wie Wissenschaftsstaatssekretär Carsten Feller mitteilte. Es umfasst die Übernahme von Kreditverpflichtungen des Klinikums durch das Land, einen höheren Investitionszuschuss und die Übernahme der verbleibenden Kosten für einen Forschungsneubau. Außerdem erhält das Klinikum grünes Licht für die Aufnahme eines Kredits zur Deckung laufender Kosten.

Die Landeshilfen sollen dem 1400-Betten-Haus den notwendigen Spielraum verschaffen, um entstandene Liquiditätsengpässe durch eine Kreditaufnahme zu überbrücken. Thüringens einziges Uniklinikum hatte kürzlich eine unzureichende Finanzierung beklagt und darauf verwiesen, dass wesentlicher Sonderaufgaben eines Uniklinikums wie eine hoch qualifizierte Notfallversorgung rund um die Uhr, spezialisierte medizinische Zentren, die Behandlung seltener Erkrankungen oder ein hohes Engagement bei der Facharztweiterbildung nach den derzeitigen Vergütungsregeln nicht ausreichend berücksichtigt würden. Gestiegene Betriebskosten etwa für Personal und Energie verschärften die Lage.

"Das UKJ hat als eine von wenigen Universitätskliniken in Deutschland über Jahre schwarze Zahlen geschrieben und Eigenmittel auch für zusätzliche Investitionen eingesetzt", betonte Feller in einer Mitteilung. Die seit der Corona-Pandemie bundesweit schwierigere Situation der Krankenhausfinanzierung sei allerdings auch hier nicht spurlos vorbeigegangen. Mit dem Finanzministerium sei nun eine sofort wirkende Lösung gefunden worden. Die hochwertige Patientenversorgung an dem Klinikum sowie Lehre und Forschung blieben damit uneingeschränkt gewährleistet. 

Land übernimmt Kreditrückzahlung

Konkret übernimmt das Land die Abzahlung der kompletten Kreditrate von 10,9 Millionen Euro für den zweiten Abschnitt des vom Klinikum teilweise selbst finanzierten Klinikneubaus Standort Jena-Lobeda. Die Übernahme der vollständigen Kreditraten solle ab dem kommenden Jahr verstetigt werden. Dann soll auch der Investitionszuschuss von derzeit 10 auf 25 Millionen Euro erhöht werden. Zur Finanzierung der verbleibenden Kosten von 11 Millionen Euro für den Forschungsneubau kann das Klinikum einen Kredit aufnehmen, dessen Rückzahlung das Wissenschaftsministerium vollständig übernehmen will.

Einige Maßnahmen stehen laut Ministerium allerdings noch unter Haushaltsvorbehalt. Das heißt, die endgültige Entscheidung für die ab 2025 geplanten Finanzhilfen muss der Landtag treffen, der am 1. September neu gewählt wird. 

Bereits im Frühjahr hatte Feller, der Verwaltungsratsvorsitzender des Klinikums ist, darauf verwiesen, dass die Patientenzahlen am Uniklinikum das Vor-Corona-Niveau nicht wieder erreicht hätten, zugleich waren während der Pandemie erfolgte Ausgleichszahlungen für abgesagte Operationen ausgelaufen. Einnahmeausfälle bei der Krankenversorgung kann das Land wegen der geltenden bundesgesetzlichen Regelung zur Klinikfinanzierung allerdings nicht durch direkte Zuschüsse ausgleichen, worauf auch Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) zuletzt hingewiesen hatte.

Appell an Bund: Vergütungsreform umsetzen

Für die Krankenbehandlung erhalten Kliniken von den gesetzlichen Krankenkassen an der Diagnose orientierte Festpreise je Fall. Mit der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf den Weg gebrachten umfassenden Klinikreform soll dieses Vergütungssystem modifiziert werden, dann sollen Kliniken einen Teil der Vergütung allein für das Vorhalten bestimmter Angebote erhalten. Feller appellierte an den Bund, diese Reform endlich umzusetzen.

Das Uniklinikum Jena hat im vergangenen Jahr nach eigenen Angaben Jahr knapp 46.000 Menschen stationär und rund 517.000 Menschen ambulant behandelt. Es beschäftigt knapp 7.000 Menschen in 31 Kliniken und 26 Instituten. Aus Landesmitteln hat es nach Ministeriumsangaben in den Jahren 2015 bis 2023 insgesamt gut eine Milliarde Euro erhalten, darunter sind Zuschüsse für Forschung und Lehre, Projektmittel, allgemeine Investitionszuschüsse, Großgeräteförderung und Mittel für den zweiten Bauabschnitt.