Bildungsministerium: Großteil der Anträge auf Kita-Förderung bewilligt

57 Kitas hatten bis zum ersten Stichtag Förderungen beantragt. Ein Großteil davon wurde nun bewilligt. Manche Kitas gehen aber auch leer aus.

Beim rheinland-pfälzischen Sonderprogramm für den Ausbau von Kita-Plätzen ist der Großteil der gestellten Anträge auf eine Förderung bewilligt worden. Konkret kamen 47 von 57 Anträge durch, bis zum 15. April gestellt wurden. Das teilte das rheinland-pfälzische Bildungsministerium in Mainz mit. Die Fördersumme bei den bewilligten 47 Anträgen liegt den Angaben zufolge bei insgesamt bei 9,9 Millionen Euro und umfasst Förderungen zwischen rund 24.000 und 570.000 Euro. 

"Familien brauchen Kitas und das Land braucht mehr Kita-Plätze. Deshalb unterstützt das Land auch den Ausbau", sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD). So werde die gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleistet. 

Zehn Anträge lehnte das Ministerium aus formalen oder inhaltlichen Gründen ab - etwa, weil Unterlagen fehlten, die Maßnahme erst nach dem 31. Dezember 2025 beendet werde oder das Vorhaben nicht förderfähig sei. 

Insgesamt umfasst das Sonderprogramm 40 Millionen Euro. Fünf davon standen für 2023 zur Verfügung, die restlichen 35 Millionen für das laufende Jahr. Von diesen 35 Millionen sind jetzt noch 25,1 Millionen Euro für Anträge zum zweiten Stichtag am 15. Juli verfügbar. 

Zu wenige Kita-Plätze in Rheinland-Pfalz

Die Landesregierung hatte das Sonderförderprogramm zusätzlich zu der regulären Investitionskostenförderung von 15 Millionen Euro pro Haushaltsjahr aufgelegt. Während mit der regulären Landesförderung Baumaßnahmen gefördert werden, mit denen ganz neue Kitaplätze geschaffen werden, geht es bei dem Sonderprogramm um die Sicherung vorhandener Plätze oder darum, Plätze wieder zu schaffen, die abgebaut worden seien. Außerdem können Sanierungsmaßnahmen gefördert werden.

Einigkeit herrscht darüber, dass es zu wenige Kita-Plätze im Land gibt. "In den letzten Jahren haben immer mehr Eltern das Recht auf Kindertagesbetreuung in Anspruch genommen, insbesondere für sehr junge Kinder und im Ganztagsbereich", betont die Bildungsministerin. Auch die Bertelsmann-Stiftung war in einem Ende November vergangenen Jahres vorgestellten Ländermonitoring zu dem Ergebnis gekommen, dass von den Kindern in rheinland-pfälzischen Kitas drei Viertel in Gruppen mit "nicht-kindgerechten Personalschlüsseln" betreut werden. Um die Bedarfe der Eltern zu decken, fehlen der Studie zufolge in Rheinland-Pfalz rund 27.400 Kita-Plätze.