Verkehr im Norden: Bahn-Abbestellungen in Schleswig-Holstein stehen fest
Nachdem im Juni bereits Abbestellungen im Bahnverkehr im Norden angekündigt wurden, stehen diese nun größtenteils fest. Verkehrsminister Madsen sieht den Bund in der Pflicht.
Die zum Fahrplanwechsel im Dezember angekündigten Abbestellungen im Bahnverkehr in Schleswig-Holstein stehen fest. Bereits im Juni wurden diese Maßnahmen aufgrund ausbleibender Bundesmittel vorgestellt. Seitdem hätten sich allerdings geringfügige Änderungen ergeben, weil manche der geplanten Ausdünnungen nicht umsetzbar waren, sagte Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) in Kiel.
Die Einsparung von ursprünglich knapp sechs Millionen Euro pro Jahr reduziere sich laut des Ministeriums dadurch auf 4,6 Millionen Euro. "Die Abbestellungen – auch wenn es nur Randzeiten und weniger als 1,5 Prozent aller Verbindungen im Land betrifft – bleiben schmerzhaft und sind sicher nicht das Signal, dass wir senden wolle", so Madsen. Doch fehlende Gelder vom Bund sowie eine angestrebte Erhöhung der Trassenpreise hätten dem Land keine Wahl gelassen.
Zusammen mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Bundesländern wolle der Verkehrsminister weiterhin den Bund an seine Verantwortung erinnern. Sollten daher die Regionalisierungsmittel des Bundes im entsprechenden Umfang steigen oder sich andere Spielräume zur Finanzierung ergeben, würde das Land die Abbestellungen wieder zurücknehmen.
Pendlerzüge in Richtung Sylt
Mögliche Abbestellungen von Zügen in Richtung der Insel Sylt sind laut Madsen noch einmal neu bewertet worden. Da die Insel nicht durch eine Straße erreichbar sei, blieben alle Pendlerzüge zwischen Westerland und Niebüll erhalten. Lediglich bei Sprinterzügen an Wochenenden gebe es zwischen Hamburg und Niebüll einzelne Kürzungen.
Ebenso werde etwa der RE7 von den Änderungen betroffen sein. Dort werde auf der Strecke Hamburg - Kiel ein Zug pro Richtung im Nachtverkehr an Wochenenden wegfallen. Dasselbe gelte auch für den RE8, der von Hamburg nach Lübeck fahre. Die Gespräche mit dem Bahnunternehmen "erixx" über mögliche Abbestellungen im Netz zwischen Kiel und Lübeck seien zudem bisher nicht abgeschlossen, hieß es.
Kritik von der SPD
"Die Abbestellungen sind ein fatales Zeichen für die Verkehrswende in Schleswig-Holstein", kritisierte der SPD-Abgeordnete Niclas Dürbrook. Immerhin werde es die Insel Sylt nicht so stark treffen, wie zuerst beabsichtigt. Die große Unbekannte blieben allerdings die Verbindungen des Bahnunternehmens "erixx", denn die Landesregierung sei auf ein Entgegenkommen des Unternehmens angewiesen.
Den Verweis der Landesregierung auf dem Bund ist laut Dürbrook eine Nebelkerze. "Grund für die Verbindungsstreichungen ist nicht ausbleibende finanzielle Unterstützung aus Berlin, sondern die Einsparvorgabe aus dem Kieler Finanzministerium, weil man im kommenden Jahr absehbar weniger umfassend auf die rechtlich fragwürdigen Notkredite zugreifen kann", betonte er.