Kreise am Obersten Gerichtshof: Richter in Brasilien ordnet Sperrung von Onlinedienst X an

Ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens hat nach AFP-Informationen am Freitag die Sperrung des Onlinedienstes X angeordnet. Der Zugang zur Plattform müsse nun "auf dem ganzen brasilianischen Territorium" blockiert werden, verlautete es aus Kreisen am Obersten Gerichtshof. Zuvor war eine 24-stündige Frist ausgelaufen, die Richter Alexandre de Moraes dem Netzwerk am Mittwoch gegeben hatte, um einen neuen rechtlichen Vertreter des Unternehmens in dem Land zu benennen - andernfalls würden die Aktivitäten von X in Brasilien "sofort gestoppt".

Damit eskaliert ein monatelanger Streit zwischen dem Richter und dem Tech-Milliardär und X-Eigentümer Elon Musk. Moraes hatte im April Ermittlungen gegen Musk eingeleitet und ihm vorgeworfen, illegale Accounts wieder aktiviert zu haben. Musk warf dem Richter daraufhin Zensur vor. Er äußerte die Befürchtung, der rechtliche Vertreter von X in Brasilien könnte festgenommen werden.

In der Folge kündigte Musk an, die X-Vertretung in Brasilien zu schließen, um die Sicherheit der Mitarbeiter zu gewährleisten, was dann Mitte August auch geschah. Die Menschen im Land konnten die Plattform weiter nutzen. Auf die jüngste Anordnung reagierte Musk nun auf seiner Plattform mit den Worten, "dieser 'Richter' hat wiederholt Gesetze gebrochen, die er einzuhalten versprochen hat".