Strafvollzug: Wie geht es beim Zwickauer JVA-Neubau weiter? - neuer Planer

Nicht nur die Kosten sind beim Gefängnisneubau in Zwickau aus dem Ruder gelaufen. Auch die Eröffnung steht weiter in den Sternen. Kann der neue Generalplaner bald Klarheit schaffen?

Gut ein Jahr nach der Kündigung des Generalplaners herrscht auf der Baustelle des neuen Großgefängnisses in Zwickau weiter Stillstand. Zwar hat im Sommer eine neue Planungsgesellschaft ihre Arbeit aufgenommen - der Zuschlag ging an ein Büro aus Leipzig. Dessen Aktivitäten auf der Baustelle konzentrierten sich aber zunächst vor allem auf die Einarbeitung und Begutachtung der Situation vor Ort, erklärte ein Sprecher des Staatsbetriebs Immobilien- und Baumanagement auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die weiteren Kosten für die Länder Sachsen und Thüringen bleiben vorerst ebenso unklar wie der Zeitplan. Erste Aussagen dazu würden zum Jahresende erwartet, hieß es. 

Das neue Gefängnis soll mehrere Justizvollzugsanstalten in Sachsen und Thüringen ersetzen und moderne Haftbedingungen schaffen. Es entsteht auf dem Gelände einer Industriebrache in Zwickau-Marienthal. Die Pläne dazu reichen mehr als 10 Jahre zurück: 2014 hatten beide Länder hierfür einen Staatsvertrag geschlossen. Doch für das Projekt gab es immer wieder Rückschläge. Ursprünglich sollten 2019 die ersten Häftlinge einziehen. 

Kosten für JVA-Neubau explodiert

Nicht nur der Eröffnungstermin wurde immer wieder verschoben. Auch die Kosten sind aus dem Ruder gelaufen. Sie haben sich von anfangs 150 Millionen Euro mehr als verdoppelt. Im Oktober 2023 zog das Land Sachsen als Bauherr die Reißleine und kündigte dem Generalplaner - um weiteren Schaden von dem Vorhaben abzuwenden, wie es hieß. Damit wurde aber auch die Eröffnung auf unbestimmte Zeit verschoben, und es gibt noch keine neue Kostenprognose. Klar ist: Es ist mit einem weiteren Anstieg zu rechnen. 

Die Bauarbeiten begannen im Sommer 2019 begonnen, vor zwei Jahren wurde Richtfest gefeiert. Auf einer Fläche von mehr als 30.000 Quadratmetern wurden sechs Hafthäuser für geschlossenen und eines für offenen Vollzug hochgezogen sowie eine sechs Meter hohe Mauer. Das Gefängnis wird auch eine Sporthalle, Arbeitsbetriebe, Multifunktionsgebäude und ein Besucherzentrum umfassen. Es soll bis zu 820 Gefangenen Platz bieten - 450 aus Sachsen und 370 aus Thüringen.

Seit der Kündigung des Generalplaners ruhen die Arbeiten weitgehend. Zunächst hatten einzelne Gewerke den Angaben zufolge noch Restleistungen erbracht. Zuletzt sei die Baustelle planmäßig gesichert und beheizt worden, um Schäden am Bestand zu vermeiden, sagte ein Sprecher des Immobilien-Staatsbetriebes.