FDP und Koalitionsbruch: FDP-Fraktionschef zum Papier für Ampel-Ausstieg: Beschämend
Die Worte und die Botschaft aus Rheinland-Pfalz sind klar und unmissverständlich: Fraktionschef Fernis fordert Wahrheit und Klarheit.
Der rheinland-pfälzische FDP-Fraktionschef Philipp Fernis hat die Vorgänge bei den Liberalen nach dem Ampel-Aus in Berlin hart kritisiert. In der Kommunikation seiner Partei zum Ende der Bundesampel habe es an Wahrheit und Klarheit gefehlt, erklärte Fernis. "Die geschichtsvergessene Wortwahl von 'D-Day' und 'offener Feldschlacht' ist beschämend."
"Das waren schwere Fehler", mahnte der FDP-Vorsitzende im Landtag von Rheinland-Pfalz. Entscheidend für Vertrauen in die Integrität sei der Umgang mit Fehlern. "Ich erwarte von meiner Parteiführung, dass dieser Umgang das Vertrauen in ihre Integrität wiederherstellt", betonte Fernis. "Das bedeutet insbesondere, dass es vom heutigen Tag an nichts mehr zu enthüllen geben darf, weil durch Transparenz und völlige Offenheit der Akteure alle Fakten auf dem Tisch liegen."
"D-Day"-Papier als Auslöser
Hintergrund der massiven Kritik ist ein detaillierter Plan zum Ampel-Ausstieg, der knapp drei Monate vor der geplanten Bundestagswahl bekannt wurde. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann traten einen Tag nach dem Bekanntwerden des Konzepts zurück. Das "D-Day"-Papier der Partei enthält ein detailliertes Szenario für den Ausstieg der FDP aus der Ampel mit SPD und Grünen.
Generalsekretär Djir-Sarai hatte noch am 18. November mit Blick auf damalige Medienberichte über die "D-Day"-Formulierung betont: "Das stimmt nicht. Dieser Begriff ist nicht benutzt worden."
Das Papier stieß nicht nur wegen seines Inhalts, sondern auch wegen der Wortwahl auf Kritik. In dem Dokument taucht der durch den Zweiten Weltkrieg historisch vorgeprägte Begriff "D-Day" mehrfach auf - als Synonym für den möglichen Zeitpunkt zum Ausstieg aus der Ampel.
Der englische Begriff "D-Day" kann mit "Tag X" übersetzt werden - oder auch "Tag der Entscheidung" meinen. Bekannt ist die Formulierung vor allem im Zusammenhang mit der Landung der Alliierten in der Normandie zur Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. Den Auftakt dafür markierte der "D-Day" am 6. Juni 1944. Er steht aber auch für unmenschliches Blutvergießen, Zehntausende Tote und Verwundete.