Am Dienstag wählt das Electoral College Donald Trump zum US-Präsidenten. Doch was ist das für ein Gremium? Und: Kann es auch gegen Trump stimmen? Wenn in den USA ein neuer Präsident gewählt wird, denkt man zunächst an den großen Wahltag im November, bei dem der umstrittene Repulikaner Donald Trump gewonnen hat. Tatsächlich steckt hinter der Stimmabgabe der Bürgerinnen und Bürger aber ein mehrstufiges Wahlsystem, in dessen Zentrum das sogenannte Electoral College steht. Die Wahlleute (Electors) sind die entscheidenden Akteure dieses Systems. Doch wer sind diese Personen genau, wie werden sie bestimmt, und warum üben sie in der amerikanischen Demokratie eine so einflussreiche Rolle aus? t-online erklärt es. Was ist das Electoral College? Das Electoral College besteht aus 538 Wahlleuten. Die Anzahl der Wahlleute pro Bundesstaat richtet sich nach der Summe der Sitze, die dieser Staat im US-Kongress hat. Jeder Staat stellt also so viele Wahlleute, wie er Abgeordnete im Repräsentantenhaus hat, hinzu kommen jeweils zwei Wahlleute für die zwei Senatoren pro Staat. Kalifornien hat somit die meisten Wahlleute (aktuell 54), kleine Bundesstaaten wie Wyoming oder Vermont jeweils nur drei. Um die Präsidentschaft zu gewinnen, benötigt ein Kandidat mindestens 270 der Wahlleutestimmen. Üblicherweise erhält jene Person mit den meisten Bürgerstimmen in einem Bundesstaat dort alle Wahlleute (Prinzip "Winner takes it all"). Eine Ausnahme bilden Maine und Nebraska, wo die Wahlleute anteilig nach Wahlkreisen verteilt werden. Die historische Bedeutung der Wahlleute geht auf die Gründungsphase der Vereinigten Staaten zurück und wurzelt tief im föderalistischen Grundgedanken der Verfassung. Die Gründerväter wollten die Macht nicht ausschließlich in die Hände einer direkten Volksmehrheit legen und konzipierten deshalb ein mehrstufiges Wahlsystem. Eben das der Wahlleute. Wer wählt die Wahlleute aus – und wer sind sie? Die Wahlleute werden meist von den politischen Parteien der Bundesstaaten nominiert. Oft handelt es sich dabei um Parteimitglieder oder lokale Persönlichkeiten, die sich zuvor in den Wahlkampf eingebracht haben. Zwar können Wahlleute theoretisch nicht politische Personen sein. Praktisch werden sie aber fast immer aus den Reihen der Demokratischen Partei und der Republikanischen Partei ausgewählt. In den meisten Bundesstaaten tauchen auf dem Wahlzettel ausschließlich die Namen der Präsidentschaftskandidaten auf. Doch formal werden auf dem Stimmzettel nicht die Kandidaten selbst gewählt, sondern die jeweiligen Teams aus Wahlleuten, die sich zu diesem Kandidaten bekennen. Wen wählen die Wahlleute dieses Mal? Die Wahlleute vergeben ihre Stimmen basierend auf den Ergebnissen der Präsidentschaftswahl vom 5. November, weshalb keine Überraschungen zu erwarten sind – der Vorgang ist eine reine Formalie. Auf den Republikaner Donald Trump entfallen 312 Wahlleute, während seine unterlegene demokratische Kontrahentin Kamala Harris auf 226 Wahlleute kommt. Wie läuft die Wahl ab? Am Dienstag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember treten die Wahlleute jedes Bundesstaates zusammen, um ihre Stimmen für Präsidenten und Vizepräsidenten abzugeben. Dieses Mal fällt der Termin auf den 17. Dezember. Bis 2022 galt traditionell der Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember als offizieller Termin für die Zusammenkunft der Wahlleute. Durch eine umfassende Reform wurde das jedoch geändert. Jeder Wahlmann und jede Wahlfrau bekommen einen eigenen Stimmzettel, der inklusive Unterschrift an Vizepräsidentin Harris in ihrer Funktion als Präsidentin des US-Senats übermittelt wird. Kopien gehen an den Staatssekretär des Bundesstaates, den Vorsitzenden Richter des Bezirks, in dem die Wahlleute zusammenkommen, und an das Nationalarchiv der USA in Washington . Das offizielle Ergebnis wird erst am 6. Januar im Kongress bekannt gegeben. Der formelle Abschluss des Wahlprozesses erfolgt mit der Amtseinführung des neuen Präsidenten am 20. Januar. Bei einer feierlichen Zeremonie vor dem Kapitol in Washington, D.C. wird Donald Trump seinen Amtseid ablegen (Inauguration). Können die Wahlleute auch abweichend stimmen? Ja, theoretisch schon. Ein Wahlmann oder eine Wahlfrau sind rechtlich gesehen nicht zwingend an das Ergebnis der Bürgerwahl gebunden. In einigen Bundesstaaten schreibt jedoch das Gesetz vor, die Stimme wie versprochen abzugeben – ansonsten drohen Strafzahlungen. Allerdings haben sogenannte "faithless electors" noch nie das offizielle Endergebnis einer US-Präsidentschaftswahl gekippt. Zwar gab es in der Geschichte der USA immer wieder einzelne Abweichler. Doch diese Stimmen fielen nie ins Gewicht, um den Ausgang tatsächlich zu verändern. Welche Kritik gibt es am Electoral College? Das Electoral College steht immer wieder in der Kritik. Ein zentrales Argument ist die potenziell verzerrte Repräsentation der Wählerstimmen. So kann es vorkommen, dass ein Kandidat zwar landesweit weniger Stimmen bekommt, aber durch die Verteilung auf die Bundesstaaten dennoch die Mehrheit im Electoral College erlangt. Dies geschah beispielsweise bei der Wahl 2016, als Donald Trump trotz weniger Gesamtstimmen die Mehrheit der Wahlleute gewann. Ein ähnlich kontroverser Fall war die Wahl 2000 zwischen George W. Bush und Al Gore. Zwar gilt: Das Electoral College erzwingt den "Winner takes it all"-Modus nicht, er hat sich allerdings in fast allen Bundesstaaten etabliert. Umgekehrt braucht das "Winner takes it all"-Prinzip nicht zwingend Wahlleute; es wäre auch auf andere Delegiertenmodelle übertragbar. In der Praxis sind beide Konzepte aber eng miteinander verwachsen. Daraus ergibt sich auch die Kritik, dass Staaten mit knappen Mehrheiten (Swing States) erheblich mehr Wahlkampfaufmerksamkeit bekommen als Staaten, in denen eine Partei traditionell dominiert. Kleine Bundesstaaten haben zudem überproportionalen Einfluss: Da jedem Staat mindestens drei Wahlleute zustehen, sind die Stimmen einzelner Wähler dort stärker gewichtet. Ein weiteres Argument, das besonders progressive Gruppen betonen, ist, dass das Electoral College historisch auf Kompromissen fußt. Damals wollte man sicherstellen, dass bevölkerungsärmere Bundesstaaten nicht komplett von großen Metropolen überstimmt werden. Heute empfinden jedoch viele Kritikerinnen und Kritiker das System als nicht mehr zeitgemäß. So wird regelmäßig gefordert, das Electoral College abzuschaffen. Abschaffung ist unwahrscheinlich Gegner einer Abschaffung argumentieren hingegen, dass das Electoral College den Föderalismus stärke und kleinere Bundesstaaten vor einer Dominanz großer Ballungsräume schütze. Die Architektur der US-Verfassung sehe nun einmal eine repräsentative Demokratie vor, in der nicht nur die Bevölkerungsmehrheit, sondern auch die regionale Verteilung der Stimmen wichtig sei. Obwohl immer wieder Debatten über eine Reform aufkommen, wäre eine Abschaffung des Electoral College kompliziert. Da es direkt in der Verfassung verankert ist, wäre dazu eine Verfassungsänderung nötig. Eine solche verlangt eine Zweidrittelmehrheit in beiden Häusern des Kongresses und die Zustimmung von mindestens drei Vierteln der Bundesstaaten. Gerade die Bundesstaaten, die vom aktuellen System profitieren, haben jedoch kaum Interesse an einer solchen Anpassung.
