Sachsens Ministerpräsident Kretschmer stellt sich in Landtag zu Wiederwahl

Rund dreieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Sachsen stellt sich Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Mittwoch (10.00 Uhr) im Landtag zur Wiederwahl. Er tritt als Kandidat einer Minderheitsregierung aus CDU und SPD an, die im Dresdner Parlament keine eigene Mehrheit hat. Dem Bündnis fehlen zehn Stimmen. Die laut Verfassung im ersten Wahlgang zur Ministerpräsidentenwahl erforderliche absolute Mehrheit von 61 Stimmen können CDU und SPD aus eigener Kraft also nicht erreichen.

In einem zweiten Wahlgang würde laut sächsischer Verfassung der Kandidat gewinnen, der die meisten Jastimmen erhält. Neben Kretschmer meldete auch der für die Freien Wähler im Landtag sitzende parteilose Abgeordnete Matthias Berger seine Kandidatur an. Der AfD-Fraktionschef und -Landesvorsitzende Jörg Urban hielt sich eine kurzfristige Bewerbung im Vorfeld offen. Wegen der Mehrheitsverhältnisse ist die Regierungsbildung in Sachsen schwierig. Verhandlungen über eine Koalition aus CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) scheiterten zuvor.