Deutlich mehr Abschiebungen – Hauptzielland ist Georgien

Bei der Abschiebung von 28 Straftätern nach Afghanistan musste das Golfemirat Katar helfen. Der Aufwand für Abschiebungen nach Georgien oder Nordmazedonien ist nicht ganz so groß. Aus Deutschland sind im vergangenen Jahr deutlich mehr Menschen abgeschoben worden als 2023. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Nachfrage mitteilte, gab es in den ersten elf Monaten des Jahres 2024 insgesamt 18.384 Rückführungen. Im gesamten Jahr davor waren es 16.430 Abschiebungen gewesen. Über die Zahlen hatte "Bild" zuerst berichtet. Hauptzielland war im vergangenen Jahr Georgien, das von Deutschland Ende 2023 als sicherer Herkunftsstaat eingestuft worden war. Laut Bundesinnenministerium gab es 2024 mehr als 1.600 Abschiebungen nach Georgien. Georgien gilt als sicherer Herkunftsstaat Sichere Herkunftsstaaten sind solche, bei denen davon ausgegangen wird, dass es dort in der Regel weder Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Behandlung gibt und dem betroffenen Ausländer damit in seiner Heimat kein ernsthafter Schaden droht. Damit kann ein Asylantrag leichter abgelehnt werden. Außerdem hat eine Asylklage keine aufschiebende Wirkung. Das heißt, die Betroffenen können zwar vor einem Gericht gegen einen ablehnenden Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge klagen, müssen den Ausgang des Verfahrens dann aber im Ausland abwarten. Menschen aus Georgien dürfen seit März 2017 für Kurzaufenthalte ohne Visum nach Deutschland reisen. Hauptherkunftsland der Abgeschobenen ist die Türkei Unter den Hauptherkunftsländern der Menschen, die im vergangenen Jahr abgeschoben wurden, steht die Türkei auf dem ersten Platz. 1.720 türkische Staatsbürger mussten Deutschland 2024 auf diesem Weg verlassen. An zweiter Stelle standen demnach die Georgierinnen und Georgier mit 1.678 Abschiebungen, gefolgt von Menschen aus Syrien, Afghanistan , Nordmazedonien , Albanien , Serbien und dem Irak. Einen Teil der Ausländer, die 2024 abgeschoben wurden, brachten die deutschen Behörden nicht in ihre Herkunftsländer, sondern in andere EU-Staaten, die nach den sogenannten Dublin-Regeln für ihre Asylanträge zuständig waren. Das gilt vor allem für Menschen aus Syrien und Afghanistan. Von den 816 Irakern, die Deutschland 2024 abgeschoben hat, wurden laut Innenministerium 615 Menschen in den Irak gebracht. Laut Bundesinnenministerium wurden im vergangenen Jahr 1.361 afghanische Staatsbürger aus Deutschland abgeschoben. Ende August waren 28 männliche Straftäter aus Afghanistan in ihr Herkunftsland abgeschoben worden. Seit August 2021 sind in Afghanistan wieder die islamistischen Taliban an der Macht. Sie stehen international in Kritik, vor allem wegen ihrer massiven Beschneidung von Frauenrechten, aber auch wegen ihres harten Vorgehens gegen Menschenrechtler, Demonstranten und Journalisten.