Bundestagswahl im Norden: Rund 2,265 Millionen Menschen dürfen Bundestag mitwählen

Rund 2,265 Millionen Schleswig-Holsteiner sind zur Bundestagswahl aufgerufen. Darunter sind auch 85.300 Erstwähler. Wer zur Wahl steht.

Etwas weniger Menschen in Schleswig-Holstein als noch 2021 dürfen bei der Bundestagswahl am 23. Februar über die Zusammensetzung des Parlaments mitentscheiden. Rund 2,265 Millionen Norddeutsche und damit 11.900 weniger als bei der vorherigen Bundestagswahl seien wahlberechtigt, sagte Landeswahlleiter Tobias Berger am Vormittag. Darunter seien 52 Prozent Frauen und 48 Prozent Männer.

Etwa 85.300 junge Menschen dürften erstmals an einer Bundestagswahl teilnehmen. Wählen darf, wer mindestens 18 Jahre alt ist. Berger riet Briefwählern, ihre Unterlagen bis spätestens zur Briefkasten-Leerung am 20. Februar abzugeben, damit diese rechtzeitig zur Wahl ankommen.

Wer kurz entschlossen doch persönlich seine Kreuze machen will, muss seine Briefwahlunterlagen ins Wahllokal mitnehmen. Wer Briefwahl beantragt habe, könne sonst nicht im Wahllokal seine Stimme abgeben, sagte Berger. "Diskussionen vor Ort sind dann manchmal ein bisschen unglücklich." Doppelte Stimmabgaben müssten aber ausgeschlossen werden.

Aufgrund der kürzeren Fristen wegen der vorgezogenen Bundestagswahl habe es punktuell zunächst sehr viele Anträge auf Briefwahl gegeben, sagte Berger. Eine Prognose über den Briefwahlanteil sei aber nicht möglich.

Auch Einzelbewerber

Zur Wahl stehen 13 Parteien, darunter neben den fünf im Landtag vertretenen Parteien CDU, SPD, Grüne, FDP und SSW auch die im Bundestag vertretenen AfD und Linke. Außerdem treten im Norden die Freien Wähler, Die Partei von Satiriker Martin Sonneborn, Volt, die Marxistisch-Leninistische Partei (MLPD), das Bündnis Deutschland und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zur Wahl an.

Insgesamt 212 Bewerberinnen und Bewerber gibt es in Schleswig-Holstein, 78 Frauen und 134 Männer, darunter auch drei Einzelbewerber. Das sind weniger als zur Bundestagswahl 2021, wo es 271 Kandidatinnen und Kandidaten gab. In den 11 Wahlkreisen kandidieren 102 Menschen für ein Direktmandat. 

Aufgrund einer Änderung des Bundeswahlrechts zieht der Kandidat mit den meisten Erststimmen aber nicht mehr automatisch ins Parlament ein. Habe eine Partei in mehr Wahlkreisen die meisten Erststimmen erzielt, als ihr nach dem Zweitstimmenanteil im Land zustehen, erhalten nur die erfolgreichsten Wahlkreisgewinnerinnen und -gewinner nach fallendem Erststimmenanteil ein Direktmandat, sagte Berger. 

Statt mindestens 598 Abgeordneten hat der Bundestag künftig 630 Mitglieder. Derzeit sitzen aufgrund von Mehrsitzen und Ausgleichsmandaten darin 736 Abgeordnete. Künftig entfällt die Vergabe von Mehrsitzen und Ausgleichsmandaten.

Fake News

Insgesamt werde beobachtet, dass es immer mehr Desinformationskampagnen gebe, sagte Berger. "Das nehmen wir auch bei dieser Wahl wahr." Verbreitet würden beispielsweise Unwahrheiten, dass es in Deutschland eine Wahlpflicht gebe oder Wähler mit einer Unterschrift bewirken könnten, dass ihre Stimme doppelt zähle. Zudem würde behauptet, dass eine Briefwahl unsicherer sei, weil sie leichter zu manipulieren sei.

Berger verwies auch auf Fake News, wonach eine Wahlbeobachtung nur nach Registrierung möglich sei. Jeder habe das Recht, in einem Wahlraum den Ablauf der Wahl zu beobachten.

Mit einem vorläufigen Landesergebnis der Bundestagswahl rechnet der Landeswahlleiter am 23. Februar etwa ab 23.30 Uhr. Welche Kandidaten über ein Direktmandat in den Bundestag einziehen, werde voraussichtlich erst in der Nacht feststehen und durch die Bundeswahlleitung mitgeteilt.