Bundestagswahl: Schweitzer spricht von herber Niederlage für die SPD

Der Absturz der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl liege im von der Ampel im Bund verursachten Vertrauensverlust begründet, sagt der Ministerpräsident. Es sei ein "Ampel-Abwahl-Ergebnis".

Der Ausgang der Bundestagswahl ist nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) ein "Ampel-Abwahl-Ergebnis". Alle drei Ampelpartner seien deutlich unter ihren Erwartungen geblieben und hätten eine herbe Niederlage erlitten, sagte der Sozialdemokrat der Deutschen Presse-Agentur. Grund dafür sei der Vertrauensverlust, der in den letzten Monaten der Ampel eingetreten sei. "Das waren Zutaten für eine Wahlniederlage, die alle drei Partner jetzt zu ertragen haben."

Vor dem Hintergrund habe Bundeskanzler Olaf Scholz die eindeutigste personelle Konsequenz des Abends schon selbst gezogen. Er habe deutlich gemacht, dass er nur noch an der Spitze der Bundesregierung bleibe, bis eine neue Regierung ins Amt komme. "Und dann wird er seinen Abschied aus der Politik nehmen. Das ist eine sehr klare, sehr eindeutige persönliche Konsequenz", sagte Schweitzer weiter. 

Mit Blick auf die Landtagswahl 2026 in Rheinland-Pfalz sei er dennoch zuversichtlich, sagte der Ministerpräsident. "Wir haben eine schon traditionelle Entkoppelung der Bundestagswahlergebnisse von den der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Und darum bleibt es für mich ganz klar und eindeutig: Die SPD wird mit einem starken Angebot in die Landtagswahlen gehen." Er habe sehr große Zuversicht, auch bei der Landtagswahl ein gutes Ergebnis erreichen zu können.